Archiv
- Kaffee ohne Keks
Das rot-rote Treffen zwischen Katharina Schwabedissen und Jochen
Ott sorgt immer noch für ein wenig Aufregung. Dass sich führende Landespolitiker von SPD und Linkspartei gut zwei Monate vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zum Gespräch verabreden, passt einfach nicht in die herrschende Wahrnehmungswelt, worauf auch die Neue Rheinische Zeitung hinweist. Über die demonstrativen Reaktionen der Sozialdemokraten, die [...]
- Kaffee und andere Drogen
Auf der nach unten offenen NRW-Wahlkampf-Skala kommen CDU und
SPD um einiges voran. Es ist ein Ziehen und Gezogenwerden: Die von der Sponsoring-Affäre leicht angeschlagene Union hält Stöckchen hin – und die Sozialdemokraten springen drüber. Ein Treffen beim Kaffee zwischen deren Landesvize mit der Sprecherin der NRW-Linken wird von der CDU zum Eklat hochgespielt, es handele [...]
- Mehr Macht möglich
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende ein Wahlprogramm für den Urnengang im Mai beschlossen. Wenn man die Zeitungen liest, erfährt man darüber wenig – über die Wahlaussage dagegen umso mehr. Was wollen die Grünen? Falsch gefragt! Mit wem würden die Grünen wollen? Das dominiert die Schlagzeilen. Es sind die Nebengeräusche eines sich wandelnden Parteiensystems [...]
- Extrem extremistisch
Falls es im Wahlkampf mal nicht so läuft, ist es immer nett, wenn man sich auf zuverlässige Helfer stützen kann. Für Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen läuft es gerade nicht so gut; ein Vierteljahr vor der im Mai stattfindenden Landtagswahl liegt die gegenwärtige Koalition mit 45 Prozent deutlich hinter der Opposition mit 50 Prozent. Die setzt sich [...]
- Gabriel kontra Kraft
Die Debatte in der SPD über die Frage, ob man nach der NRW-Landtagswahl im Mai nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der Linken koalieren sollte, geht munter weiter. Wie man es schon aus anderen Wahlkämpfen kennt, hört man mal dieses, mal jenes. Jüngste Wendung: Parteichef Sigmar Gabriel will zwar eine Kooperation mit der [...]
- Rüttgers blinkt
Wenn man in diesen Tagen den ansonsten gern benutzten Slogan „Links wirkt“ ausspricht, kann man unter Genossen ganz unbeabsichtigte Assoziationen auslösen. Allerdings, abseits von der Verwirrung innerhalb der Linkspartei könnte man einen Beweis für diese These finden – bei Jürgen Rüttgers. Der CDU-Mann, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, befindet sich im Wahlkampf und tut das, was er [...]
- Grüne gegen Jamaika
Die wichtigste Wahl des neuen Jahres ist zweifellos die Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen. Im Mai wird abgestimmt, und allmählich laufen sich Akteure und Medien warm. Dabei wurde jetzt eine Frage berührt, die gerade erst in diesem Blog eine Rolle spielte: Erlebt NRW womöglich die Premiere für Rot-Rot-Grün auf Landesebene? Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wünscht sich das zwar nicht [...]
- Jamaika als Modell?
Im Reigen der Jahreswechsel-Befragungen von Politikern – wenn
schon nichts los ist, worüber Medien berichten könnten, reden sie eben noch mal über alles schon Bekannte – hat die Deutsche Presseagentur sich auch an den saarländischen Grünen-Chef Hubert Ulrich gewandt. Ulrich hatte die entscheidende Rolle bei der Installation der ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene im Saarland gespielt und [...]
- Düsseldorfer Dilemma
Die Wahl der Kandidaten der NRW-Linken wird noch eine Weile in Anspruch nehmen – die Zahl der Bewerber hatte sich zuletzt noch auf die 100er-Marke zubewegt. Die vorderen Listenplätze wurden allerdings bereits vergeben: Auf Platz 1 setzte die Vertreterversammlung in Mülheim wie erwartet die stellvertretende NRW-Vorsitzende Bärbel Beuermann, auf Platz zwei folgte Landessprecher Wolfgang Zimmermann. [...]
- NRW-Linke wählt Kandidaten
Zwei Wochen nach dem Programmparteitag in Hamm nominiert die Linkspartei in NRW in den kommenden beiden Tagen ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Mai 2010. Bei der Vertreterversammlung in der RWE Halle in Mülheim wollen mindestens 90 Bewerber ins Rennen gehen – zum größten Teil bisher kaum über die Parteigrenzen hinaus bekannte Namen. Auf Platz [...]
- Rauchzeichen über Hamm
Nein, ein „Recht auf Rausch“ wird man in Düsseldorf kaum „einführen“ können. Und selbst wenn dies in landespolitische Kompetenz fiele, wäre da die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts vor. Eine vernünftige, das heißt tolerante und der Wirklichkeit angemessene Drogenpolitik wäre dagegen durchaus möglich. Und sie könnte auf Landesebene beginnen, wo Fragen wie jene der Straffreiheit bei Besitz [...]
- Drei Parteitage
Ein Parteitag ist kein Parteitag – weshalb die Linke an diesem Wochenende gleich zu drei verschiedenen Delegiertentreffen einlädt: neben jenem in Nordrhein-Westfalen, das die veröffentlichte Meinung bereits in Alarmstimmung versetzt hat, wird auch in Bremen und Sachsen getagt. Dabei wird eine große Bandbreite des gefühlten Linkspartei-Daseins abgedeckt: Die Linkslinken mit ihren angeblich überzogenen Forderungen in [...]
- Basisbündnisse
An diesem Wochenende tagt in Hamm die nordrhein-westfälische Linke, argwöhnisch beobachtet von den Medien, der politischen Konkurrenz und wohl auch etlichen eigenen Genossen. Denn es geht um den Entwurf des Wahlprogramms für die Landtagswahl im nächsten Frühjahr, der schon für jede Menge Berichterstattung gesorgt hat. Längst nicht immer freundliche, aber eben umfassende. Dabei wurde teils [...]
- Drei Baustellen
Dass Oskar Lafontaine, wie der Spiegel zu berichten weiß, für zwei Wochen in den Urlaub verschwunden ist, gibt der Linkspartei die Gelegenheit, Positionen zu sortieren. Wenn er zurückkommt, wird er beispielsweise ein breites Meinungsbild zum Thema Doppelspitze vorfinden. Denn sein Vorschlag, an die Spitze von Partei und Fraktion jeweils eine Frau und einen Mann zu [...]
- Gottlose Kommunisten
Es gibt solche Kritik und solche. Und dann noch solche. Kaum hatte die Linke in Nordrhein-Westfalen den Entwurf des Programms für die Wahl im kommenden Mai vorgestellt, bliesen die Zeitungen die Backen auf. Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, tolerante Drogenpolitik, Abschaffung des Religionsunterrichts – das waren drei Signalwörter zu viel. Dass dann auch noch von der Entbehrlichkeit [...]
