Archiv
- Ampel auf Rot
Das nordrhein-westfälische FDP-Theater hat ein Ende – wenn auch
ein groteskes: Die Liberalen, beleidigt wegen der rot-grünen Gesprächsangebote auch an die Linke, wollen nicht mehr. SPD und Grüne hätten “eine klare Entscheidung getroffen für eine linksradikale Parteneroption und gegen eine liberale Partneroption”, teilte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart am Freitag mit. Beides falsch: Entschieden hat die FDP, während [...]
- Gehampel mit Ampel
In Nordrhein-Westfalen wird jetzt jedes Wort genau begutachtet: Nach dem ersten Treffen von SPD und Grünen, die zunächst mit der FDP reden wollen, hat deren Landeschef Andreas Pinkwart erklärt, Gespräche könne es nur geben, „wenn SPD und Grüne eine Koalition mit extremistischen Parteien wie der Linkspartei ausschließen“. Die „Bewegung“ ist eine um Millimeter: Die Liberalen [...]
- Kühne These
Der Einzug der Linkspartei in den Düsseldorfer Landtag hat in Potsdam
ein ganz spezielles Echo ausgelöst. Bei der Brandenburger Linken ist man erleichtert darüber, dass man nun nicht die eigene Regierungspolitik als Grund für einen nordrhein-westfälischen Misserfolg dingfest machen kann. Tatsächlich hatte es in der Linken Befürchtungen gegeben, dass sich die Kompromisse aus dem Brandenburger Koalitionsvertrag [...]
- Gerüchteküche
Die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen liefert derzeit Stoff für viele Gerüchte. Solange die SPD, welche die Initiative zu Gesprächen beansprucht, nicht aktiv wird, geht das so weiter. Zwar beteuern maßgebliche Sozialdemokraten immer wieder, dass ihre geringschätzige Meinung über die Linke sich nicht geändert habe, aber eine Hintertür bleibt in allen Formulierungen einen Spalt breit offen – [...]
- Verlierer gewinnt
Es war eine lange Nacht und sie kennt einen zumindest zahlenmäßigen Gewinner, der selbst schon nicht mehr daran geglaubt hatte: Jürgen Rüttgers‘ CDU liegt am Ende in Nordrhein-Westfalen mit 6.200 Stimmen vorn – jener Mann, der am Wahlabend schon Interviews abgesagt und sich rar gemacht hatte. Schwarz-Gelb ist abgewählt, aber Rot-Grün hat keine Mehrheit. Die [...]
- Wer wählte die Linke?
Es wird inzwischen etwas genauer auf das Wahlergebnis von Nordrhein-Westfalen geschaut. Infratest dimap hat Zahlen vorgelegt: Danach konnte die Linkspartei von allen Parteien Wähler hinzugewinnen (170.000) – sie verlor allerdings auch Anhänger ans stetig wachsende Lager der Nichtwähler (20.000). Die sind an Rhein und Ruhr wieder einmal stärkste Kraft geworden – nur zählt das eben [...]
- Die Hessen-Kopie
Hannelore Kraft ist im Laufe des NRW-Wahlkampfes oft als „Kraftilanti“ tituliert und beschimpft – man kann auch sagen verhöhnt – worden. Und zwar von rechts. CDU und FDP haben nichts unversucht gelassen, die SPD-Spitzenfrau in der Linkspartei-Frage in die Ecke zu drängen und festzunageln: Entweder sollte sie einer Koalition unter Einbeziehung der Linken definitiv abschwören [...]
- Von NRW nach NRW
Man konnte es auch noch kurz vor Schließung der Wahllokale hören:
Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sei weder regierungsfähig noch koalitionswillig. Es war nicht die Konkurrenz, die da im Fernsehsender Phoenix abermals die Gebetsmühle drehte. Sondern ein Politikwissenschaftler, eingeladen als unabhängiger Experte. Die Episode vom Wahlsonntag illustriert, welchen Wert der Einzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag [...]
- Merkels Wahl
Macht es Sinn, noch zu einem Zeitpunkt über den Ausgang einer Wahl
und ihre Folgen zu spekulieren, wenn die Abstimmung bereits läuft? Zumal das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen völlig offen ist: bis kurz nach 18 Uhr jedenfalls. Erst dann werden sich manche Prognosen und Vorhersagen in Luft auflösen. Andere aber könnten zum Programm hektischer Wochen werden. Einmal [...]
- Erinnerung an 2005
Die Demoskopen halten den Ausgang der NRW-Wahl spannend. Letzte Umfragen sprechen von einem Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, viel hängt vom Einzug der Linkspartei in den Düsseldorfer Landtag ab. Deren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat jetzt gefordert, Angela Merkel solle im Fall der Abwahl von Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. „Ein Mehrheitsverlust in [...]
- Angriffsflächen
Über die Bedeutung des Einzugs der Linken in den Landtag von NRW ist viel gesagt worden. Die Frage, ob der Landesverband an Rhein und Ruhr im Sinne dieses für die Bundespartei und die Bundespolitik so wichtigen Ziels auch adäquat agiert hat, konnte laut kaum gestellt werden. Kritik und Skepsis aus den eigenen Reihen galten schnell [...]
- Zimmermanns Köder
Bis zur Wahl in NRW ist es nicht mehr weit, und im Wahlkampfendspurt werden die letzten Tricks ausgepackt. Auch die Linke hatte noch einen im Ärmel. Er könne sich vorstellen, sagte Landeschef und Spitzenkandidat Wolfgang Zimmermann, dass die Linksabgeordneten bei der Wahl des Ministerpräsidenten die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft unterstützen. Ohne Vorbedingungen, so Zimmermann: „An uns [...]
- Glauben und Bekräftigen
„Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen glaubt wenige Tage vor der Landtagswahl nicht mehr an eine rot-rot- grüne Regierungskoalition“, schreibt die Nachrichtenagentur dpa. „Die nordrhein-westfälische Linkspartei hat ihre Bereitschaft zum Mitregieren nach der Landtagswahl am Sonntag bekräftigt“, meldet die Konkurrenz von ddp. Nun steht das eine nicht im Gegensatz zum anderen, weil man auch für etwas bereit [...]
- Und wieder 48 Stunden
Zwei Wochen ist es her, da sorgte eine Umfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für etwas Unruhe. Das bis dato kaum bekannte Institut OmniQuest hatte die Linkspartei an Rhein und Ruhr bei 4,8 Prozent taxiert. Was im rot-grünen Lager als Bestätigung des eigenen Kurses angesehen wurde, führte bei Sympathisanten der Linken zur Frage: Hatte da etwa [...]
- Multivariate Erlösung
Nach all den koalitionspolitischen Absagen und Annäherungen ist nun Erlösung in Sicht. Und zwar schon vor dem Wahlabend in Düsseldorf – wir verdanken es der Statistik, wem auch sonst. An der Universität Mannheim hat man ausgerechnet, wie wahrscheinlich welche Koalition ist. Wenn es für Schwarz-Grün rechnerisch reichen sollte, wird Nordrhein-Westfalen mit 65,3prozentiger Wahrscheinlichkeit auch so [...]
