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- Matschie-SPD bleibt zerrissen
Eigentlich wollte Christoph Matschie am Wochenende die Versöhnung
der Thüringer SPD zelebrieren. Gelungen ist ihm das nicht – der Landesverband bleibt weiter zerstritten, wenn nicht sogar gespalten, wie die Ergebnisse der Vorstandswahl zeigen. Offenbar sitzen die Differenzen über den Umgang mit der Linkspartei vor und nach der Landtagswahl 2009 viel zu tief, als dass sie in [...]
- Weimarer Zellteilung
Wenn die Linke eine Fraktion in einem Kommunalparlament hinzubekommt, ist das für sie normalerweise Anlass zur Freude. In diesem konkreten Falle aber nicht: In Weimar gibt es jetzt zwei linke Stadtrats-Fraktionen. Von der Fraktion der Linkspartei spaltete sich im November 2009 die Fraktion Neue Linke ab. Ein etwas kurioser Name, denn die eigentliche Linke als [...]
- Nachbeben in Erfurt
Die einen “regierungsunfähig”, der andere “postenfixiert” – dass
die Auseinandersetzungen um die Regierungsbildung in Thüringen im vergangenen Herbst tiefe Verletzungen hinterlassen haben, die noch lange nachwirken werden, war zu erwarten. Zu heftig hatten sich SPD und Linke schon vor der Landtagswahl beharkt, vor allem um die Frage, warum die Sozialdemokraten unter Christoph Matschie in einer rot-roten [...]
- Zivis im Linken-Büro
Der Polizeieinsatz vorm und im Erfurter RedRoXX Ende Oktober 2009 (mehr hier) hat nun nicht nur ein juristisch-politisches, sondern auch ein publizistisches Nachspiel. Die Ostthüringer Zeitung hat das linke Jugendprojekt und Wahlkreisbüro zum Sicherheitsproblem der Thüringer Landeshauptstadt erklärt, in dem böse Autonome nach Belieben Schutz suchen – ohne sich im konkreten Fall ein paar naheliegende [...]
- Rot und Grün
Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat beantragt, die Immunität der beiden Linkspartei-Landtagsabgeordneten Susanne Hennig und Frank Kuschel aufzuheben. Anlass ist ein Polizeieinsatz im linken Jugendtreff “RedRoXX” in Erfurt am letzten Wochenende, der auch als Wahlkreisbüro von Hennig und ihrem Fraktionskollegen Matthias Bärwolff dient. Während in dem Jugendtreff eine Party zum fünfjährigen Bestehen der Einrichtung lief, griffen draußen [...]
- Kein Verzicht mehr
Ein Angebot der Linken zum Verzicht auf den Posten des Regierungschefs soll sich nicht wiederholen, hat Bodo Ramelow auf dem Landesparteitag in Thüringen erklärt. „Wenn sie im Parlament eine Mehrheit hat“, vergreift sich das Freie Wort – aber dann hätte sie doch gar nicht erst verzichten müssen. Gemeint ist vielmehr der Fall, der über die [...]
- 55,8 Prozent
Man muss nicht in jeder Zahl eine Botschaft sehen – aber dieses Wahlergebnis ist doch eine erklärungsbedürftige Überraschung: Die Thüringer Linke hat ihrem Parteivorsitzenden Knut Korschewsky einen Dämpfer erteilt. Beim Parteitag in Schleiz war unerwartet Stanislav Sedlacik aus Hohenleuben gegen den Landeschef angetreten, ein jenseits des Landkreises Greiz kaum bekannter Mann – auf den dennoch [...]
- Vier Parteitage, ein Treffen
Irgendwann müssen Parteitage stattfinden – aber gleich vier an einem Wochenende? Und dann noch ein wichtiges Strömungstreffen. Wie soll man da mit der Kritik hinterherkommen? Hier ein kurzer Überblick über die Partien des Spieltags: In Schleswig-Holstein findet am Samstag so etwas wie eine Trainingsbegegnung unter Genossen statt. Auf einer Mitgliederversammlung in Nortorf stehen diverse Workshops [...]
- Tafelstreit und Grenzfall
Dem CDU-Staatsminister wird Zensur einer Ausstellungstafel vorgeworfen. Zunächst aber eine völlig andere Geschichte: Die Eisfelder Linkspartei-Bürgermeisterin Kerstin Heintz hat im Grenzturm der einstigen Grenzübergangsstelle Eisfeld-Rottenbach zwei Schrifttafeln entfernen lassen, die sich mit Äußerungen von Bodo Ramelow über die DDR befassten. Die SPD ist „entsetzt“ und spricht, genau: von Zensur. Rückblende. Der linke Spitzenkandidat hatte im [...]
- Matschies Seilschaft
Einiges ist schon über das ganz persönliche und materielle Interesse des saarländischen Grünen-Chefs Hubert Ulrich an einer Jamaika-Koalition geschrieben worden, auch in diesem Blog. Nun erleben wir einen weiteren Fall von ziemlich ungenierter politischer Vorteilsnahme. Bei der Vorstellung der künftigen Thüringer Regierungsmannschaft wurden die vier der SPD zustehenden Ministerposten exakt von den vier Unterhändlern der [...]
- Ramelows Kandidatur
Nach dem Erfurter Wahlkrimi geistert eine Theorie durchs Internet: Hat Bodo Ramelow erst dafür gesorgt, dass Christine Lieberknecht doch noch eine Mehrheit bekommt? Der Gedanke ist offenbar so nahe liegend, dass man auf ihn sowohl in der Welt als auch in einem linken Stadtverband in Brandenburg gekommen ist. Ins Amt habe der CDU-Frau „ausgerechnet der [...]
- Lieberknecht kielgeholt
Ein Hauch von Kiel in Erfurt – ähnlich wie vor vier Jahren Heide Simonis in Schleswig-Holstein drohte die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht bei der Wahl zur Thüringer Ministerpräsidentin kläglich zu scheitern. In zwei Wahlgängen bekam Lieberknecht 44 von 88 Stimmen – eine zu wenig. Die neue CDU/SPD-Koalition hat 48 Mandate. 39 Abgeordnete stimmten gegen die CDU-Frau, [...]
- Matschies ausgestreckte Hand
Christoph Matschie hat sich in Thüringen durchgesetzt. Die Sozialdemokraten stimmten am Abend mit deutlicher Mehrheit dem Vertrag der „großen“ Koalition zu. Über 74 Prozent der Delegierten sprachen sich damit für einen Kurs aus, der viel kritisiert und von einem beträchtlichen Teil der Basis abgelehnt wurde. Matschies Stärke ist nicht ein Regierungsvereinbarung, in der hinter den [...]
- Neue Bauchschmerzen
Alle Jahre wieder: Wenn die Koalitionsverträge unterschriftsreif sind, reden die Politiker von Bauchschmerzen. Erst in Brandenburg und jetzt in Thüringen. Dort hat es den Juso-Vorsitzenden Peter Metz erwischt, der im SPD-Landesvorstand noch gegen den schwarz-roten Kurs von Christoph Matschie gestimmt hatte, weil dies „die falsche Entscheidung“ gewesen sei. Nun sagt er über den Koalitionsvertrag mit [...]
- Bombenstimmung
Die Redewendung vom heißen Herbst ist schon oft und für alles Mögliche strapaziert worden. Nun, in den Tagen wilder Koalitionsdebatten in Thüringen und im Saarland, erhält sie einen neuen Inhalt. Nach dem Beschluss der Saar-Grünen, nicht mit Rot-Rot, sondern mit Schwarz-Gelb zu verhandeln, erhielt der Landesvorsitzende Hubert Ulrich nicht nur wütende Mails, sondern auch Morddrohungen, [...]
