Archiv
- Hartungs Schritt
Der Wechsel von Thomas Hartung in die Thüringer SPD-Fraktion hat
bei der Linken für einige Verärgerung gesorgt. Von einem „Treppenwitz“ sprechen die Genossen in Weimar, die Landesspitze sieht das Mandat „privatisiert“. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass Hartung 2009 per Diraketmandat den Sprung in den Landtag schaffte – Wahlkampf hätte er schließlich nicht allein gemacht. [...]
- Wechsel in Thüringen
Der Landtagsabgeordnete Thomas Hartung ist heute von der Linken
zur SPD übergewechselt. Der 39-Jährige gab am Morgen seinen Austritt aus Fraktion und Partei bekannt, wie Thüringer Zeitungen berichten. Der Schritt folgt einer längeren Auseinandersetzung zwischen Hartung und der Landespartei, bei der es vor allem um die Weimarer Stadtratsfraktion geht: Hartung hatte im vergangenen Jahr gemeinsam mit [...]
- Hamburg umgekehrt
Hamburg mit umgekehrten Vorzeichen – so stellt sich die Thüringer
Linke einen Volksentscheid im Freistaat zum Bildungssystem vor. Hatte in der Hansestadt gerade erst eine besserverdienende Lobby den schwarz-grünen Vorstoß zum längeren gemeinsamen Lernen per Volksentscheid gestoppt, so will die thüringische Linkspartei in Thüringen die schwarz-rote Landesregierung zum Jagen tragen. In Thüringen besuchen derzeit die Schüler [...]
- Ramelows Immunität
Die Staatsanwaltschaft in Dresden ermittelt immer noch gegen den Thüringer Linksfraktionschef: Bodo Ramelow hatte wie Tausende andere auch an der erfolgreichen Blockade gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar teilgenommen. „Sprengung einer Versammlung“ werfen ihm deshalb die Behörden vor – und haben inzwischen die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordneten beantragt. Ramelow hatte es zuvor abgelehnt, das [...]
- Keine Absicht
Der Thüringer Wahlpannenkrimi ist zur Hälfte gelöst – durch Selbstanzeige. Die Linkspartei-Abgeordnete Sabine Berninger hat sich noch am Freitagabend schriftlich zu Wort gemeldet und sich für ihren „Fehler“ entschuldigt. „Nachdem ich von meinem Wahlrecht im ersten Wahlgang Gebrauch gemacht hatte, verließ ich den Plenarsaal für ein Gespräch in der Lobby des Thüringer Landtages. In der [...]
- Panne oder Sabotage?
Im Thüringer Landtag ist am Freitag die Wahl der Verfassungsrichter
nach einem seltsamen Vorgang wiederholt worden. Beim ersten Versuch hatte man 88 ausgefüllte Stimmzettel gezählt – obwohl nur 86 Abgeordnete anwesend waren. Nun hat das große Rätselraten begonnen: War es eine Panne oder „Sabotage“, wie man hier lesen kann? Aber welchen Grund sollte es dafür gegeben [...]
- Angriffe auf Abgeordnetenbüros
Am Donnerstag ist im Berliner Stadtteil Niederschöneweide das Büro
der Linkspartei beschmiert worden. Hier hat auch Gregor Gysi seinen Wahlkreis. Attacken wie diese sind keine Seltenheit. In Nordrhein-Westfalen wurden allein auf das Büro der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke mindestens fünf Anschläge verübt – mal mit Buttersäure, mal mit Stahlkugeln. In der Regel muss man davon ausgehen, dass [...]
- Matschie-SPD bleibt zerrissen
Eigentlich wollte Christoph Matschie am Wochenende die Versöhnung
der Thüringer SPD zelebrieren. Gelungen ist ihm das nicht – der Landesverband bleibt weiter zerstritten, wenn nicht sogar gespalten, wie die Ergebnisse der Vorstandswahl zeigen. Offenbar sitzen die Differenzen über den Umgang mit der Linkspartei vor und nach der Landtagswahl 2009 viel zu tief, als dass sie in [...]
- Weimarer Zellteilung
Wenn die Linke eine Fraktion in einem Kommunalparlament hinzubekommt, ist das für sie normalerweise Anlass zur Freude. In diesem konkreten Falle aber nicht: In Weimar gibt es jetzt zwei linke Stadtrats-Fraktionen. Von der Fraktion der Linkspartei spaltete sich im November 2009 die Fraktion Neue Linke ab. Ein etwas kurioser Name, denn die eigentliche Linke als [...]
- Nachbeben in Erfurt
Die einen “regierungsunfähig”, der andere “postenfixiert” – dass
die Auseinandersetzungen um die Regierungsbildung in Thüringen im vergangenen Herbst tiefe Verletzungen hinterlassen haben, die noch lange nachwirken werden, war zu erwarten. Zu heftig hatten sich SPD und Linke schon vor der Landtagswahl beharkt, vor allem um die Frage, warum die Sozialdemokraten unter Christoph Matschie in einer rot-roten [...]
- Zivis im Linken-Büro
Der Polizeieinsatz vorm und im Erfurter RedRoXX Ende Oktober 2009 (mehr hier) hat nun nicht nur ein juristisch-politisches, sondern auch ein publizistisches Nachspiel. Die Ostthüringer Zeitung hat das linke Jugendprojekt und Wahlkreisbüro zum Sicherheitsproblem der Thüringer Landeshauptstadt erklärt, in dem böse Autonome nach Belieben Schutz suchen – ohne sich im konkreten Fall ein paar naheliegende [...]
- Rot und Grün
Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat beantragt, die Immunität der beiden Linkspartei-Landtagsabgeordneten Susanne Hennig und Frank Kuschel aufzuheben. Anlass ist ein Polizeieinsatz im linken Jugendtreff “RedRoXX” in Erfurt am letzten Wochenende, der auch als Wahlkreisbüro von Hennig und ihrem Fraktionskollegen Matthias Bärwolff dient. Während in dem Jugendtreff eine Party zum fünfjährigen Bestehen der Einrichtung lief, griffen draußen [...]
- Kein Verzicht mehr
Ein Angebot der Linken zum Verzicht auf den Posten des Regierungschefs soll sich nicht wiederholen, hat Bodo Ramelow auf dem Landesparteitag in Thüringen erklärt. „Wenn sie im Parlament eine Mehrheit hat“, vergreift sich das Freie Wort – aber dann hätte sie doch gar nicht erst verzichten müssen. Gemeint ist vielmehr der Fall, der über die [...]
- 55,8 Prozent
Man muss nicht in jeder Zahl eine Botschaft sehen – aber dieses Wahlergebnis ist doch eine erklärungsbedürftige Überraschung: Die Thüringer Linke hat ihrem Parteivorsitzenden Knut Korschewsky einen Dämpfer erteilt. Beim Parteitag in Schleiz war unerwartet Stanislav Sedlacik aus Hohenleuben gegen den Landeschef angetreten, ein jenseits des Landkreises Greiz kaum bekannter Mann – auf den dennoch [...]
- Vier Parteitage, ein Treffen
Irgendwann müssen Parteitage stattfinden – aber gleich vier an einem Wochenende? Und dann noch ein wichtiges Strömungstreffen. Wie soll man da mit der Kritik hinterherkommen? Hier ein kurzer Überblick über die Partien des Spieltags: In Schleswig-Holstein findet am Samstag so etwas wie eine Trainingsbegegnung unter Genossen statt. Auf einer Mitgliederversammlung in Nortorf stehen diverse Workshops [...]
