Archiv
- Nach der Sommerpause
Die politische Ferienzeit geht ihrem Ende entgegen – auch für die Linkspartei. In der Tageszeitung wird heute über ein Papier von vier als „Pragmatikern“ bezeichneten Linkspolitikern berichtet, mit der die Debatte über den Entwurf für ein neues Parteiprogramm wieder aufgenommen werden solle. Und die Süddeutsche blickt voraus auf ein Treffen von Linkenspitze und Landesvorsitzenden am [...]
- Lafontaines “Reformer”
Der frühere Vorsitzende der Linkspartei hat dem Tagesspiegel ein Interview gegeben. Oskar Lafontaine lobt darin die neue Doppelspitze, kritisiert die einseitige Berichterstattung und mancherlei Kampagne in den Medien und mahnt seine Genossen: „Wir machen aber auch Fehler. Wir sollten uns nicht überflüssige interne Debatten liefern, sondern die politische Auseinandersetzung mit den anderen Parteien suchen.“ Dass [...]
- Zur Programmdebatte
Die Sozialistische Linke hat eine Broschüre zur Programmdebatte vorgelegt. Die eher kurzen Texte zu Themen wie Öffentliches Eigentum, Wachstum und Ökologie und zur NATO sollen dabei nicht die „offizielle Meinung“ der Strömung widerspiegeln, sondern die Ideen hinter zentralen Passagen des Entwurfs erläutern und zum Widerspruch einladen. Dabei bezieht sich das Bändchen auf eine Reihe von [...]
- Vom Zaun gebrochen
Vor ein paar Tagen hatte Kurt Beck prognostiziert, die Linke werde es
in Rheinland-Pfalz wohl nicht schaffen, in den Landtag einzuziehen. Ein Sozialdemokrat muss so etwas sagen, es steckt aber auch ein Körnchen Wahrheit darin, oder besser: ein Brocken Realität. Der Landesverband ist heillos zerstritten. Die „Selbsthinrichtung“, die dem Ministerpräsidenten „viel Freude“ macht, besorgt inzwischen aber [...]
- „Nicht in unserer Hand“
„Schwere Vorwürfe“, „massive Ungereimtheiten“ – der Bayern-Teil in der Süddeutschen Zeitung wird am Wochenende in der Linken bundesweit Beachtung finden. (Inzwischen hat die Meldung auch die Nachrichten im Deutschlandfunk und die Agenturen erreicht.) Wieder einmal geht es um den Parteichef: Unter Berufung auf ein internes Dossiers des Landesschatzmeisters Ulrich Voß berichtet das Blatt über „mögliche [...]
- „Damit er bleibt“
Oskar Lafontaine, das kann man im aktuellen Stern nachlesen, wirft
einen „langen Schatten“ auf die Linke. Mehr noch, er „beherrscht die Partei, immer noch“. Man erfährt, dass der Saarländer und Gregor Gysi einmal die Woche telefonieren. Und dass es Politiker in der Partei gibt, die beklagen, dass sich andere Politiker der Partei als Gralshüter irgendeiner Linie [...]
- Ja, Nein, Vielleicht
Eine Übersicht über neue Papiere und andere Wortmeldungen zur Debatte über den Entwurf zum Programm und den künftigen Kurs der Linken – wird regelmäßig aktualisiert
- Über einen Kamm
In der heftiger werdenden Programmdebatte der Linken hat nun auch
die Kommunistische Platttform ein Warnruf ausgestoßen. Zwar ist die Erklärung von Bundessprecher Thomas Hecker “Mit solidarischen Grüßen” unterzeichnet, aber der Text lässt an rhetorischer Unversöhnlichkeit nichts zu wünschen übrig. Es geht um die Kritik aus dem Reformerflügel der Linken am Programmentwurf, und Hecker erinnert zunächst an [...]
- Die nächste Etappe
Ende Mai erschien in der Zeitung mit dem roten W ein Text unter der Überschrift „Im Krieg gegen die Linke“. Es ging um das „parteirechte“ Forum Demokratischer Sozialismus, das die „Ziele von Rostock in Frage“ stellen und „ernsthaft die Sabotage der Linken“ diskutieren würde. In dem Stück waren Äußerungen kompiliert, die ins vorgefertigtes Bild passten. [...]
- Bremer Basisdemokratie
Die Linke trägt Konflikte aus, die „von draußen“ betrachtet nicht
immer leicht nachvollziehbar sind. Es ist ein „Layer-Problem“: Die verschiedenen Schichten der Konflikte lassen sich von Ferne nicht mehr so recht auseinanderhalten, alles erscheint als eine Folie, doch das Bild, das sich darauf abzeichnet, bleibt zweidimensional und damit unvollkommen. Eine 3-D-Sicht gibt es nur „von innen“, [...]
- Bayerische Eskalation
„Endlich Ruhe an Klaus Ernsts Heimatfront“, hatte die Frankfurter Allgemeine nach dem Sonderparteitag der Bayerischen Linken im April ausgerufen. Und von Gregor Gysi ist noch der Satz im Ohr, der zerstrittene Landesverband solle doch erst einmal „in zehn Punkten“ die Gemeinsamkeiten festlegen, „bevor ihr merkt, was euch trennt“. Von Ruhe und Gemeinsamkeiten kann nicht die [...]
- Säbelrasseln
Am Samstag hat sich der neu gewählte Linken-Vorstand konstituiert
und zunächst den geschäftsführenden Kreis vervollständigt. Neben den neun in Rostock direkt gewählten Führungsmitgliedern gehören nun auch Nele Hirsch, Christine Buchholz und Matthias Höhn dazu. Es habe auch einen Beschluss zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen in Nordrhein-Westfalen gegeben, hieß es. Und eine Vorständlerin wies auf die „insgesamt sehr [...]
- Ostwestliche Wahlprobleme
Die einen sprachen von „extremer Irritation“, die anderen fanden es „zum Kotzen“. Und was man sonst noch alles über die „ernste Lage“ zu Beginn des zweiten Tags des Rostocker Parteitags der Linken lesen konnte. Was war passiert? Die Frankfurter Rundschau schreibt: „Gegen jede Absprache lässt die Mehrheit der West-Delegierten fast alle Ost-Frauen ungerührt durchfallen.“ Zumindest [...]
- Die Linke und ihre Flügel
Angefangen hat alles am vorletzten Tag des Wendejahres 1989. Am 30. Dezember gründete sich die Kommunistische Plattform, eine Woche später gab es einen »Sozialdemokratischen Studienkreis«. Eine Partei, der das bisher als Teufelszeug galt, entdeckte den Pluralismus und tat, was seit Jahrzehnten regelrecht verboten war: Sie ließ zu, dass sich Fraktionen bildeten, Arbeitsgemeinschaften, Plattformen. Heute gibt [...]
- AKL, fds, EmaLi und Co.
Zwischen Pluralismus und Proporz: Die politischen Strömungen der Linken – inklusive aktueller Flügel-Spannweiten
