Archiv
- Matschie-SPD bleibt zerrissen
Eigentlich wollte Christoph Matschie am Wochenende die Versöhnung
der Thüringer SPD zelebrieren. Gelungen ist ihm das nicht – der Landesverband bleibt weiter zerstritten, wenn nicht sogar gespalten, wie die Ergebnisse der Vorstandswahl zeigen. Offenbar sitzen die Differenzen über den Umgang mit der Linkspartei vor und nach der Landtagswahl 2009 viel zu tief, als dass sie in [...]
- Robin Hood und die SPD
Debatten über den Mindestlohn sind, zumal wenn sie im Bundestag stattfinden, nicht unbedingt spannend. Im Prinzip ist die Aufstellung seit längerem bekannt: Die Linkspartei (hier) und die Grünen (hier) sind für gesetzliche Lohnuntergrenzen. Das schwarz-gelbe Lager ist gegen eine flächendeckende Regelung, weil dies angeblich Jobs gefährde. Und die Sozialdemokraten winden sich: Eigentlich sei man inzwischen [...]
- Kaffee und andere Drogen
Auf der nach unten offenen NRW-Wahlkampf-Skala kommen CDU und
SPD um einiges voran. Es ist ein Ziehen und Gezogenwerden: Die von der Sponsoring-Affäre leicht angeschlagene Union hält Stöckchen hin – und die Sozialdemokraten springen drüber. Ein Treffen beim Kaffee zwischen deren Landesvize mit der Sprecherin der NRW-Linken wird von der CDU zum Eklat hochgespielt, es handele [...]
- Nachbeben in Erfurt
Die einen “regierungsunfähig”, der andere “postenfixiert” – dass
die Auseinandersetzungen um die Regierungsbildung in Thüringen im vergangenen Herbst tiefe Verletzungen hinterlassen haben, die noch lange nachwirken werden, war zu erwarten. Zu heftig hatten sich SPD und Linke schon vor der Landtagswahl beharkt, vor allem um die Frage, warum die Sozialdemokraten unter Christoph Matschie in einer rot-roten [...]
- Deutschlands Interesse
Es war im Sommer 2006, Kurt Beck amtierte gerade 100 Tage als neuer SPD-Chef, und wieder einmal hatte der Pfälzer schlechte Presse. Dass er die Sozialdemokratie nicht recht verstehen würde und diese ihn ebenso wenig. Dass er sich nicht durchzusetzen wisse. Dass er unbeholfen im politischen Berlin agiere. Und so weiter. Man konnte damals schon [...]
- Sponsoren beim Parteitag
Ein Einzelgespräch mit Jürgen Rüttgers kostet also 6.000 Euro. Für
den NRW-Ministerpräsident kommt der Rummel über den Verkauf von Terminen an zahlungskräftige Sponsoren am Rande des CDU-Parteitags Mitte März sicher ungelegen. Die Landtagswahlen stehen an und da liest man als Kandidat so etwas nicht gern. Die Christdemokraten mühen sich, den Fall herunterzukochen: Zwar habe es solche [...]
- Bildungsplus in Hamburg
Drei namhafte ehemalige Bildungspolitikerinnen der Hamburger SPD haben sich jetzt der Linken angeschlossen. Sabine Boeddinghaus, Karen Medrow-Struß und Christiane Albrecht haben sich aus Unzufriedenheit über den bildungspolitischen Schlingerkurs der Sozialdemokraten in der Hansestadt zu diesem Schritt entschlossen. Boeddinghaus und Albrecht hatten die SPD im Herbst 2008 verlassen; Anlass war die Haltung der SPD zur Volksinitiative [...]
- Attacken von Nazis
Nach der Verhinderung des geplanten Naziaufmarsch in Dresden am vergangenen Samstag (mehr hier) mehren sich Berichte über Attacken von Rechtsradikalen. In der Nacht zum Mittwoch überfielen mehrere Rechtsradikale in Pirna einen jungen Mann, bereits am Wochenende war dort ein SPD-Büro angegriffen worden. Auf das Auto des örtlichen Kreisgeschäftsführers der Linken, der sich mit den Sozialdemokraten [...]
- Öffentliche Jobs
Mehr als die Hälfte der Brandenburger – genau 54 Prozent – sind einer Umfrage von Infratest zufolge unzufrieden mit den ersten 100 Tagen der Landesregierung aus SPD und Linkspartei. Das ist kein Wunder, denn die Schlagzeilen befassten sich in den ersten drei Monaten fast ausschließlich mit Stasifällen bei der Linkspartei – und die kann das [...]
- Grüne bei 17 Prozent
Für die politische Stimmung im Land gibt es nicht viele Gradmesser.
Das Umfragewesen hat große Schwächen – von den methodischen Problemen über die Gefahren einer Demoskopie-Demokratie bis zu der arithmetischen Verengung des Denkens. Es gibt aber auch nicht viele alternative belastbare Daten. So bleibt auch die jüngste Debatte über den Zustand der schwarz-gelben Koalition ein wenig [...]
- Zuwachs in Wiesbaden
Zuwachs für die Linke in Wiesbaden: Der Stadtverband der hessischen Landeshauptstadt meldet den Zugang von fünf neuen Mitgliedern – “alle aktive Gewerkschafter und darunter vier ehemalige SPD-Mitglieder”, wie es heißt. Einer davon: Veit Wilhelmy, bekannt geworden als SPD-Rebell von Wiesbaden. Ein direkter Überläufer ist der gelernte Schornsteinfeger, inzwischen längst Gewerkschaftssekretär der IG BAU, allerdings nicht; [...]
- Pfandbon und Maultasche
Ein paar Maultaschen, die in den Müll gewandert wären; ein Pfandbon
für 1,30 Euro, dessen Herkunft unklar ist; eine Frikadelle von einem Buffet – die Fälle gingen durch die Medien und lösten bundesweite Empörung aus. Beschäftigte, die jahre-, manche sogar jahrzehntelang zuverlässig gearbeitet hatten, wurden wegen einer Nichtigkeit rausgeschmissen, und zwar fristlos. Arbeitsgerichte bestätigten die Entlassungen, [...]
- Vorstoß für Rot-Rot-Grün
Während alle noch mit der Entscheidung von Oskar Lafontaine beschäftigt waren, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, machte am Samstag die Nachricht von einem Aufruf für ein rot-rot-grünes Bündnis die Runde. Den Vorstoß haben jüngere Bundestagsabgeordnete aus SPD, Grünen und Linkspartei unternommen – und sich dafür die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Plattform ausgesucht.
- Gabriel kontra Kraft
Die Debatte in der SPD über die Frage, ob man nach der NRW-Landtagswahl im Mai nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der Linken koalieren sollte, geht munter weiter. Wie man es schon aus anderen Wahlkämpfen kennt, hört man mal dieses, mal jenes. Jüngste Wendung: Parteichef Sigmar Gabriel will zwar eine Kooperation mit der [...]
- Ein, zwei, viele Thesen
Am Abend des historischen Wahldebakels im vergangenen Jahr hatte Frank-Walter Steinmeier von der „Neuordnung der Partei“ gesprochen. Wochen später verkündete Sigmar Gabriel abermals „einen neuen Antritt“ – das war vor dem November-Parteitag. Und jetzt, 113 Tage nach der Stunde Null, verspricht Fraktionsvize Hubertus Heil immer noch, „dass wir jetzt Fahrt aufnehmen werden“. Nun mag Raserei [...]
