Archiv
- Vier Prozent hinter Kohl
Während der Zirkus Sarrazin die öffentliche Aufmerksamkeit ursupiert, haben die Sozialdemokraten ihren Leitantrag für den Parteitag Ende September beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Beteiligung von besser Verdienenden an der Finanzierung des Gemeinwesens. Die Liberalen halten schon das für „obszön“, die Linksfraktionsvize Bartsch hingegen meint, die SPD korrigiere „eigene Fehler“ und bewege sich [...]
- Sigmar à la française
Der SPD-Vorsitzende hat vorgeschlagen, über den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer Art Vorwahl zu entscheiden. Dabei sollen „nicht nur die Parteimitglieder abstimmen können, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer“, so Gabriel im Interview mit dem Stern. Mit der Idee, so liest man nun, wird der Niedersachse seinem Ruf gerecht, Gedanken nur schwer für sich [...]
- Linke soll regieren
Jetzt hat es Sachsen-Anhalts Linke schwarz auf weiß: Die Mehrheit
der Landesbewohner – genau 58 Prozent – meint, dass die Partei den Ministerpräsidenten stellen solle, wenn sie nach der Landtagswahl im März 2011 stärkere Kraft in einer Koalition mit der SPD ist. Das jedenfalls haben die Meinungsforscher von emnid im Auftrag der Linkspartei ermittelt und auch [...]
- Mehr als die Rente
Das kommt einem irgendwie bekannt vor: Eine Partei streitet in einer zentralen Frage über den Kurs, einst führende Politiker schalten sich mit Briefen und via Medien in die Debatte ein, die einen warnen davor, einmal getroffene Entscheidungen zu revidieren, die anderen appellieren an die Fähigkeit zur Selbstkorrektur. In den Zeitungen gerät die Diskussion zur Auseinandersetzung [...]
- Ein bisschen Taktik
Dass die SPD in Sachsen-Anhalt, wo im März 2011 gewählt wird, keinen Ministerpräsidenten von der Linken mittragen will, ist inzwischen bekannt. Das Muster kannte man auch schon aus Christoph Matschies Thüringer Wahlkampf. Jetzt hat Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzende Katrin Budde aber erstmals klar und ohne alle rhetorische Bemäntelung die Strategie ihrer Partei erklärt. In einem Interview für [...]
- Hartungs Schritt
Der Wechsel von Thomas Hartung in die Thüringer SPD-Fraktion hat
bei der Linken für einige Verärgerung gesorgt. Von einem „Treppenwitz“ sprechen die Genossen in Weimar, die Landesspitze sieht das Mandat „privatisiert“. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass Hartung 2009 per Diraketmandat den Sprung in den Landtag schaffte – Wahlkampf hätte er schließlich nicht allein gemacht. [...]
- Wechsel in Thüringen
Der Landtagsabgeordnete Thomas Hartung ist heute von der Linken
zur SPD übergewechselt. Der 39-Jährige gab am Morgen seinen Austritt aus Fraktion und Partei bekannt, wie Thüringer Zeitungen berichten. Der Schritt folgt einer längeren Auseinandersetzung zwischen Hartung und der Landespartei, bei der es vor allem um die Weimarer Stadtratsfraktion geht: Hartung hatte im vergangenen Jahr gemeinsam mit [...]
- Gabriels Schilderwald
Die SPD hat eben erst nach langer, langer Durststrecke die 30-Prozent-Umfragengrenze wieder knapp überschritten, und schon kann sie vor Kraft kaum noch laufen. Sie liegt damit zwar immer noch deutlich unter den 34 Prozent von Gerhard Schröders Niederlage 2005, aber ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel dreht gewaltig auf. Jetzt hat er den Grünen einen gönnerhaften Tipp [...]
- Ratschlag zur Rente
Linkenchef Klaus Ernst hat der SPD empfohlen, die Parteibasis über
die Rente mit 67 abstimmen zu lassen. Nicht aus reiner Begeisterung für demokratische Verfahren zur Bestimmung des politischen Kurses. Sondern weil Ernst davon ausgeht, dass die sozialdemokratische Mitgliederschar die Verlängerung der Lebensarbeitszeit nachträglich mit großer Mehrheit ablehnen würde. Ein derart von unten nach oben getragener Kurswechsel, [...]
- Hamburg umgekehrt
Hamburg mit umgekehrten Vorzeichen – so stellt sich die Thüringer
Linke einen Volksentscheid im Freistaat zum Bildungssystem vor. Hatte in der Hansestadt gerade erst eine besserverdienende Lobby den schwarz-grünen Vorstoß zum längeren gemeinsamen Lernen per Volksentscheid gestoppt, so will die thüringische Linkspartei in Thüringen die schwarz-rote Landesregierung zum Jagen tragen. In Thüringen besuchen derzeit die Schüler [...]
- Das andere Rot-Grün
Bis zu den Wahlen in Berlin im kommenden Herbst 2011 ist es noch eine
Weile, die Demoskopie sorgt freilich schon für allerlei Spekulationen. Jetzt haben die Grünen vielleicht erstmals in ihrer Geschichte die Chance, stärkste Partei in einem Bundesland zu werden. In einer neuen Umfrage liegen die Grünen gleichauf mit der SPD (beide 27 Prozent), CDU [...]
- Wulffs Maschmeyer
Der neue Bundespräsident macht seinen Urlaub in der Villa eines Finanzunternehmers. Der Spiegel sieht „ein Geschmäckle“, wer etwas weiter zurückschaut, sieht mehr: Einen Tag vor der Wahl in Niedersachsen 1998 erscheint eine anonyme Anzeige in den Tageszeitungen: „Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein.“ Das war nicht nur Wahlhilfe für die SPD, es war eine [...]
- Sarrazin raus
Dass gegen den einstigen Berliner Finanzsenator und heutigen Bundesbank-Vorstamd Thilo Sarrazin bereits zum zweiten Mal wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt wird, sollte endlich Anlass für ernsthafte Konsequenzen sein. Meint jedenfalls die hessische Linke und fordert in Gestalt ihrer Landtags-Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler die Bundesbank auf, Sarrazin zu entlassen. Nachdem der SPD-Politiker, der sich immer wieder [...]
- Nachhaltiger Aufwind?
In den vergangenen zwölf Monaten sind in Baden-Württemberg
fünf Wahlumfragen veröffentlicht worden. Drei davon hat die SPD in Auftrag gegeben und eine das Stuttgarter Staatsministerium. Die jüngsten Ergebnisse haben nun einigen Rummel ausgelöst. Erstmals würde Rot-Grün im Ländle eine Mehrheit erreichen. Die Sozialdemokraten sind ganz aus dem Häuschen: Man sei „im Aufwind – und zwar nachhaltig“. [...]
- Fehlende Unterstützung
Wie geht es weiter in Hamburg? Nach dem verlorenen Volksentscheid
und dem Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust diskutieren die Parteien über die Zukunft der schwarz-grünen Koalition. Die Grünen in der Hansestadt zeigen sich irritiert bis verärgert, setzen aber bisher offenbar auf eine Fortsetzung des Bündnisses. Aus der SPD dringt dagegen die Forderung nach Neuwahlen, kein [...]
