Archiv
- Müller muss erläutern
Christa Müller, die Ehefrau von Oskar Lafontaine, will abermals familienpolitische Sprecherin der Saar-Linken werden, muss aber vor einer möglichen Berufung nachsitzen: Auf einer Klausur des Landesverbandes sei verabredet worden, dass die Politikerin zunächst Mitte April dem Landesvorstand „ihre Thesen zum Thema erläutern soll“, wie der Tagesspiegel schreibt. Erst dann soll über die Besetzung des Amtes [...]
- Schnüffel GmbH und Co.
Über die Methoden der Agentur CMK, die das Privatleben von Politikern ausgespäht hat, war hier bereits ausführlich die Rede. Der Skandal hat sich inzwischen zu einem mehrdimensionalen Kampfgeschehen ausgeweitet: Bunte gegen Stern, Politiker gegen Bunte, CMK gegen Stern und so weiter. Der Gesellschafter der “Presseagentur”, Stefan Kießling, hat sich vor ein paar Tagen „nochmals in [...]
- 38.000 Euro vom Saar-Paten
Lange hatte Hubert Ulrich zu dieser heiklen Sache geschwiegen.
Hat der Unternehmer und FDP-Politiker Hartmut Ostermann vor der Landtagswahl im Saarland Geld an die Grünen gespendet? Jetzt gibt die Saarbrücker Zeitung eine Antwort: 2009 soll der „Pate von der Saar“ demnach mindestens 38.000 Euro an die Grünen überwiesen haben. Es sei zudem die Rede von [...]
- Ostermanns Beziehungen
Der saarländische Landtag hat am Mittwochnachmittag die Einsetzung
von zwei Untersuchungsausschüssen beschlossen. Besser gesagt: Die Opposition aus SPD und Linkspartei hat die Gremien gegen die Jamaika-Mehrheit durchgesetzt. Einmal geht es um die Umstände, unter denen der umstrittene Freizeitpark Gondwana das Licht der Welt erblickte (mehr im Antrag). Das 2008 eröffnete und von der seinerzeit allein regierenden [...]
- Ostermanns Bündnis?
Es kommt nicht häufig vor, dass die Fraktionsvorsitzenden einer Regierungskoalition den Chef einer Oppositionsfraktion in einer gemeinsamen Erklärung direkt ins Visier nehmen. Im Saarland ist genau das geschehen: Die Jamaika-Troika Klaus Meiser (CDU), Horst Hinschberger (FDP) und Hubert Ulrich (Grüne) haben einen Aufruf lanciert, in dem der „Brunnenvergifter“ Oskar Lafontaine ermahnt wird, „zur Sacharbeit im [...]
- Für die Brauereikultur
Politik sollte eigentlich ein bisschen Spaß machen. Ob das zurzeit
auch die Genossen der Linken so erleben? Man wird die Zweifel nicht los. Aber es ist ja nicht alles Personalstreit und Richtungskampf. Weithin unbeachtet wächst in der Partei von unten eine Bewegung, die „Politik und Geselligkeit“ zu verbinden sich vorgenommen hat und das Erfreuliche mit dem [...]
- Mehrdeutige Botschaften
Nach dem Auftritt von Oskar Lafontaine in Saarbrücken am Montag
wird umso eifriger über die politische Zukunft des Linken-Chefs spekuliert. Lafontaine selbst hat sich offenbar entschieden, lässt die Partei aber noch warten. Und so werden die Signale ganz unterschiedlich interpretiert: Im Neuen Deutschland kommt ein optimistischer Linker zu Wort: „Er hat es doch durchsickern lassen, diplomatischer [...]
- Lafontaine meldet sich
Oskar Lafontaine hat beim Neujahrsempfang in Saarbrücken sein
langes Schweigen beendet. Was der Linken-Chef da vor rund 500 Gästen gesagt hat, verdient mehr Beachtung als von jener Art, die sich auf die Frage nach seiner Rückkehr beschränkt. Die ließ er ohnehin offen. „Niemand ist unersetzlich“, so der Saarländer, „unersetzlich sind nur eine Politik und eine Strategie [...]
- Wer kandidiert wofür?
Auf der Rangliste von Terminen mit hohem Erwartungspotential steht
der Neujahrsempfang der saarländischen Linkspartei ziemlich weit oben. Oskar Lafontaine will dort am Dienstagabend eine Rede halten, hieß es. Der Schwerpunkt sei landespolitisch gewählt. Zu seiner persönlichen Zukunft, wird ein Parteisprecher zitiert, werde er sich aber wohl noch nicht äußern. Das haben dafür andere Männer aus der [...]
- Wohlfühl-Auftakt
Es ist eine gute Nachricht, einerseits: Der saarländische Landtag hat einen Gesetzentwurf der Jamaika-Koalition behandelt, der die Abschaffung der Studiengebühren ab 2010 vorsieht. CDU und FDP sind auch dafür, auf Drängen der Grünen. Andererseits hätte es eine noch viel bessere Nachricht sein können: Abgeschafft werden soll lediglich die Studiengebühr für das Erststudium. Ein Zweitstudium soll [...]
- Fluch der Karibik
Die von Landeschef Hubert Ulrich durchgesetzte Regierungsbeteiligung im Saarland wird für die Grünen immer mehr zur Belastung. Das erste Jamaika-Bündnis hat zwar der Partei auch bundesweit eine neue Koalitionsoption eingebracht. Die Erinnerung an den Wahlbetrug wird allerdings nicht so schnell verblassen. Abgesehen davon: Die Saarbrücker Verhältnisse geraten immer immer mehr zu einem Politkrimi. Dabei geht [...]
- Eine Tradition
Es ist Herbst und das ist die Zeit der Landesparteitage. Über jenen in Hessen wurde hier schon knapp berichtet, über die NRW-Listenwahl auch und von den insgesamt vier Delegiertentreffen am kommenden Wochenende wird man in diesem Blog ebenfalls etwas erfahren. Am Sonntag bereits hat sich die Linke im Saarland getroffen und Rolf Linsler als ihren [...]
- Grüne Verhältnisse
Jamaika an der Saar, hat CDU-Mann Peter Müller am Donnerstag bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages mit FDP und Grünen gesagt, schlage ein „neues Kapitel in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik auf“. Es ist eine Räuberpistole.
- Ulrichs Stallgeruch
Im Saarland erhöht die Opposition ihren Druck auf den Landeschef der Grünen. „Wie unabhängig war Ulrichs Entscheidung wirklich?“, fragt sich die SPD und verweist auf die Berichte über die beruflichen Kontakte des Jamaika-Kapitäns zu einem FDP-Multimillionär. Die Sozialdemokraten wollen zudem gern erfahren, „für welche Leistung oder Gegenleistung“ der Grüne denn überhaupt Geld (immerhin 1.500 Euro [...]
- Ulrich und die FDP
Als die Saar-Grünen noch mit SPD und Linken sondierten, hat der Landeschef der Ökopartei, Hubert Ulrich, mehrfach die Ex-Grünen und heutigen Linken Barbara Spaniol und Ralf Georgi bezichtigt: Diese seien wegen privater und beruflicher Kontakte zu einem weiteren Ex-Grünen „fremdgesteuert“, eine Koalition mit solchen Leuten daher nicht verantwortbar. Der Vorwurf könnte Ulrich nun einholen, ganz [...]
