Archiv
- Ostermanns Akten
Das Saarland hätte letztes Jahr Politgeschichte schreiben können:
wenn sich nach der Landtagswahl vor ziemlich genau einem Jahr SPD, Linke und Grüne zu einer Koalition durchgerungen, damit ein neues Regierungsmodell kreiert hätten und die Linke erstmals in einem westlichen Bundesland in Regierungsverantwortung gekommen wäre. Hätte, wäre, könnte – es kam anders. Ebenfalls erstmalig einigten sich CDU, [...]
- Zurück auf “ehemalig”
Der saarländische Landesverband der Linken, der mit der für das
kleinste Flächenland imponierenden Zahl von gut 3.500 Genossen von sich reden machte (zu PDS-Zeiten waren knapp über 100 Mitglieder eingetragen), hat jetzt aufgeräumt. Bei einer Karteibereinigung wurden knapp 1.000 Mitglieder, die noch nie oder schon länger keinen Beitrag mehr gezahlt haben, in der Datei auf “ehemalig” [...]
- Ein Viertel weniger
Eine kleine Meldung der Frankfurter Allgemeinen soll hier vor dem Vergessen gerettet werden: Der saarländische Landesverband der Linkspartei hat nach einer Prüfung der Genossenkartei und Mahnverfahren an säumige Beitragszahler seine Mitgliederzahlen korrigiert. Statt 3.500 wie noch Ende des vergangenen Jahres zählt die Saar-Linke jetzt nur noch 2.600 Mitglieder. Das ist etwa ein Viertel weniger – [...]
- Oskar ohne Mandat?
Eine Woche vor dem Parteitag der Linken ist weiter offen, ob Oskar Lafontaine überhaupt mit einem Delegiertenmandat nach Rostock reisen wird. Schon länger ist bekannt, dass ein Mitglied der Ortsgruppe Wallerfangen die Delegiertenwahl des Kreisverbands Saarlouis angefochten hat. Bei der war Lafontaine mit 68 Prozent der Stimmen zu einem von vier Delegierten bestimmt worden. Bei [...]
- Land holt Bank zurück
Der saarländische Landtag hat den Haushalt 2010 verabschiedet – und
der enthält eine Überraschung: Teil das Haushalts der Jamaika-Koalition ist der Rückkauf von 25,2 Prozent der Landesbank SaarLB. Es geht um Anteile, die vor Jahren die BayernLB gekauft hatte. Wenn die Transaktion Mitte des Jahres gelaufen ist, hat das Land wieder die Mehrheit an der Landesbank, [...]
- Saar-Ausschuss: Fahrplan steht
Welche Rolle hat der Unternehmer Hartmut Ostermann bei der
Bildung der Jamaika-Koalition im Saarland gespielt? Warum wurden Steuerverfahren gegen den FDP-Politiker eingestellt? Was hat es mit den Ostermann-Spenden an die Grünen auf sich? Diese und andere Fragen haben nicht nur im Saarland zu einer heftigen Debatte geführt, inzwischen sucht ein Untersuchungsausschuss des Landtags nach Antworten. So [...]
- Saarländische Streitereien
Ausgerechnet die Saar-Linke von Oskar Lafontaine macht Schlagzeilen, die ins gern gepflegte Bild einer chaotischen Partei mit „zehn Prozent Irren“ passen. Erst wurde bekannt, dass ein Mitglied aus Wallerfangen die Delegiertenwahlen im Kreisverband Saarlouis anfechtet – und damit auch das Mandat von Lafontaine für den Rostocker Bundesparteitag. Der Noch-Vorsitzende war mit eher mageren 68 [...]
- Müller muss erläutern
Christa Müller, die Ehefrau von Oskar Lafontaine, will abermals familienpolitische Sprecherin der Saar-Linken werden, muss aber vor einer möglichen Berufung nachsitzen: Auf einer Klausur des Landesverbandes sei verabredet worden, dass die Politikerin zunächst Mitte April dem Landesvorstand „ihre Thesen zum Thema erläutern soll“, wie der Tagesspiegel schreibt. Erst dann soll über die Besetzung des Amtes [...]
- Schnüffel GmbH und Co.
Über die Methoden der Agentur CMK, die das Privatleben von Politikern ausgespäht hat, war hier bereits ausführlich die Rede. Der Skandal hat sich inzwischen zu einem mehrdimensionalen Kampfgeschehen ausgeweitet: Bunte gegen Stern, Politiker gegen Bunte, CMK gegen Stern und so weiter. Der Gesellschafter der “Presseagentur”, Stefan Kießling, hat sich vor ein paar Tagen „nochmals in [...]
- 38.000 Euro vom Saar-Paten
Lange hatte Hubert Ulrich zu dieser heiklen Sache geschwiegen.
Hat der Unternehmer und FDP-Politiker Hartmut Ostermann vor der Landtagswahl im Saarland Geld an die Grünen gespendet? Jetzt gibt die Saarbrücker Zeitung eine Antwort: 2009 soll der „Pate von der Saar“ demnach mindestens 38.000 Euro an die Grünen überwiesen haben. Es sei zudem die Rede von [...]
- Ostermanns Beziehungen
Der saarländische Landtag hat am Mittwochnachmittag die Einsetzung
von zwei Untersuchungsausschüssen beschlossen. Besser gesagt: Die Opposition aus SPD und Linkspartei hat die Gremien gegen die Jamaika-Mehrheit durchgesetzt. Einmal geht es um die Umstände, unter denen der umstrittene Freizeitpark Gondwana das Licht der Welt erblickte (mehr im Antrag). Das 2008 eröffnete und von der seinerzeit allein regierenden [...]
- Ostermanns Bündnis?
Es kommt nicht häufig vor, dass die Fraktionsvorsitzenden einer Regierungskoalition den Chef einer Oppositionsfraktion in einer gemeinsamen Erklärung direkt ins Visier nehmen. Im Saarland ist genau das geschehen: Die Jamaika-Troika Klaus Meiser (CDU), Horst Hinschberger (FDP) und Hubert Ulrich (Grüne) haben einen Aufruf lanciert, in dem der „Brunnenvergifter“ Oskar Lafontaine ermahnt wird, „zur Sacharbeit im [...]
- Für die Brauereikultur
Politik sollte eigentlich ein bisschen Spaß machen. Ob das zurzeit
auch die Genossen der Linken so erleben? Man wird die Zweifel nicht los. Aber es ist ja nicht alles Personalstreit und Richtungskampf. Weithin unbeachtet wächst in der Partei von unten eine Bewegung, die „Politik und Geselligkeit“ zu verbinden sich vorgenommen hat und das Erfreuliche mit dem [...]
- Mehrdeutige Botschaften
Nach dem Auftritt von Oskar Lafontaine in Saarbrücken am Montag
wird umso eifriger über die politische Zukunft des Linken-Chefs spekuliert. Lafontaine selbst hat sich offenbar entschieden, lässt die Partei aber noch warten. Und so werden die Signale ganz unterschiedlich interpretiert: Im Neuen Deutschland kommt ein optimistischer Linker zu Wort: „Er hat es doch durchsickern lassen, diplomatischer [...]
- Lafontaine meldet sich
Oskar Lafontaine hat beim Neujahrsempfang in Saarbrücken sein
langes Schweigen beendet. Was der Linken-Chef da vor rund 500 Gästen gesagt hat, verdient mehr Beachtung als von jener Art, die sich auf die Frage nach seiner Rückkehr beschränkt. Die ließ er ohnehin offen. „Niemand ist unersetzlich“, so der Saarländer, „unersetzlich sind nur eine Politik und eine Strategie [...]
