Archiv
- Das andere Rot-Grün
Bis zu den Wahlen in Berlin im kommenden Herbst 2011 ist es noch eine
Weile, die Demoskopie sorgt freilich schon für allerlei Spekulationen. Jetzt haben die Grünen vielleicht erstmals in ihrer Geschichte die Chance, stärkste Partei in einem Bundesland zu werden. In einer neuen Umfrage liegen die Grünen gleichauf mit der SPD (beide 27 Prozent), CDU [...]
- Wulf Gallert und der Wechsel
Vorschlag, Nominierung, Kür – auf dem langen Weg zur Kandidatur für
das Ministerpräsidentenamt in Sachsen-Anhalt hat Wulf Gallert an diesem Wochenende Stufe zwei hinter sich gelassen. Schon im April war der Fraktionschef der Linken vom Landesvorstand empfohlen worden, ein Parteitag in Magdeburg hat dem nun einstimmig seinen Segen erteilt. Ende Oktober soll der 46-Jährige dann endgültig [...]
- Koalieren und demonstrieren
Als Anfang der achtziger Jahre Hunderttausende gegen den „Rüstungswahnsinn“ auf die Straße gingen, blieb die Kohlregierung demonstrativ unbeeindruckt: „Die demonstrieren, wir regieren.“ Aber was, wenn es die „eigenen Leute“ gewesen wären, also Anhänger des schwarz-gelben Lagers, vielleicht sogar Gliederungen von CDU und FDP selbst, die seinerzeit protestiert hätten? Die Frage nach dem Verhältnis von Koalitionsbeteiligung [...]
- Brauchbare Vorlagen
Vor dem rot-rot-grünen Sondierungsgespräch in Nordrhein-Westfalen
sind die ideologischen Hürden hochgeschraubt worden: Man wolle, hieß es bei SPD und Grünen, die Demokratietauglichkeit der Linken prüfen. DDR, SED, Stasi, Grundgesetz lauteten einige Stichworte. Dafür gibt es brauchbare Vorlagen. Da Brandenburgs Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser den NRW-Genossen Beratung angeboten hatte, könnte man zumindest auf den Brandenburger Koalitionsvertrag verweisen, vor [...]
- Das Gras wachsen hören
Vor dem ersten Sondierungsgespräch in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag werden eifrig die Zeichen gedeutet: Will die Linkspartei wirklich in die Regierung, wie wird die Basis entscheiden, was hat die Bundesspitze vor? Dass der Parteibildungsbeauftragte Ulrich Maurer nach Düsseldorf entsandt wurde und die NRW-Pressearbeit aus dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus unterstützt wird, gilt manchem als Signal für unbedingten Regierungswillen. [...]
- Linke Machtoption
Eine Gruppe linker ostdeutscher SPD-Politiker aus Bundes-, Landes-
und Kommunalebene hat sich mit einer Erklärung zu Wort gemeldet, die zwar auf den Osten zugeschnitten ist, aber auch in aktuelle west- und gesamtdeutsche Debatten hineinspielt. Es geht in dem Papier, das der Vorbereitung des Jahrestreffens der SPD-Gliederung Demokratische Linke 21 dient, um die Probleme Ostdeutschlands, es geht [...]
- Erster Kontakt
In die Koalitionsfrage an Rhein und Ruhr ist Bewegung gekommen: Der Vorstand der NRW-Linke hat am Nachmittag das Gesprächsangebot von SPD und Grünen angenommen. Am Donnerstag soll es „eine erste Kontaktaufnahme“ geben. Die Grünen haben bereits erklärt, dass die Linke sich bei dem Termin zur DDR und ihrem Verhältnis zur FDGO äußern soll. Ein bisschen [...]
- Gerüchteküche
Die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen liefert derzeit Stoff für viele Gerüchte. Solange die SPD, welche die Initiative zu Gesprächen beansprucht, nicht aktiv wird, geht das so weiter. Zwar beteuern maßgebliche Sozialdemokraten immer wieder, dass ihre geringschätzige Meinung über die Linke sich nicht geändert habe, aber eine Hintertür bleibt in allen Formulierungen einen Spalt breit offen – [...]
- Über die Länder zum Bund
Über die Länder zum Bund – auf diesem Wege wollen Linkspolitiker aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mehr politischen Einfluss gewinnen. Es sind die Fraktionschefs aus den Ländern, in denen die Linke über Erfahrungen im Regieren bzw. Tolerieren einer Minderheitsregierung verfügt. Der plausible Grundgedanke: Wenn die Wähler gesehen haben, dass Rot-Rot in nicht nur einem [...]
- Hannelore Krafts Nein
Hannelore Kraft hat jetzt erstmals klar ein Bündnis mit der Linken
nach der Landtagswahl in NRW ausgeschlossen. Diese Nachricht macht am Freitag die Runde und hat schon zu harschen Reaktionen geführt. Der designierte Linkspartei-Chef Klaus Ernst hielt der SPD-Frau „Dummheit“ vor. Die neue Qualität sozialdemokratischer Distanzierung von der Linken war am Donnerstagabend in der ZDF-Talkrunde mit [...]
- Beliebte Plakate
Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat mit Plakatschwund zu kämpfen. Immer wieder wird über Diebstahl von Wahlkampfpappen berichtet – in Remscheid stellte die Partei inzwischen Anzeige und lobte 100 Euro für Hinweise aus; in Leverkusen nimmt man es mit etwas mehr Humor. „Begeisterte Fangemeinden“ würden die Plakate von den Laternen pflücken, heißt es aus dem Kreisverband, [...]
- Linke Zweideutigkeit
Die nordrhein-westfälische Linke hat SPD und Grüne aufgefordert,
„mit dem Herumeiern aufzuhören“. Beide Parteien müssten „endlich kapieren, dass nur mit einer starken Linken im Landtag“ eine Abwahl von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers „gelingen kann“. Statt sich in rot-grüner Retro-Phantasie zu gefallen, wie der Spiegel es nennt, oder schwarz-grün zu blinken, sollen SPD und Grüne „ihre Koalitionsabsichten endlich [...]
- „So bestimmt nicht“
Die Meldung des Tages ist eigentlich keine, denn damit hatten alle gerechnet: Der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm ist in der Linkspartei umstritten. Ulla Jelpke von der Antikapitalistischen Linken zeigte sich in der Tageszeitung „positiv überrascht“ und warnte, der Text dürfe nun nicht von den Flügeln „zerredet werden“. Jan Korte aus dem Fraktionsvorstand meldete dagegen „erheblichen [...]
- Kampf ums Vermächtnis
Während die Ära des Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zu Ende
geht, spielen sich in der Partei mehrere Auseinandersetzungen ab, die mit seiner Amtszeit und seinem Rückzug zu tun haben. Mindestens diese: Debatte ums künftige Parteiprogramm, neu aufgeflammter Streit um die Doppelspitze und auch so etwas wie ein Kampf um das politische Vermächtnis Lafontaines. Dieser hatte Mitte Februar [...]
- Kaffee ohne Keks
Das rot-rote Treffen zwischen Katharina Schwabedissen und Jochen
Ott sorgt immer noch für ein wenig Aufregung. Dass sich führende Landespolitiker von SPD und Linkspartei gut zwei Monate vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zum Gespräch verabreden, passt einfach nicht in die herrschende Wahrnehmungswelt, worauf auch die Neue Rheinische Zeitung hinweist. Über die demonstrativen Reaktionen der Sozialdemokraten, die [...]
