Archiv
- Kampf ums Vermächtnis
Während die Ära des Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zu Ende
geht, spielen sich in der Partei mehrere Auseinandersetzungen ab, die mit seiner Amtszeit und seinem Rückzug zu tun haben. Mindestens diese: Debatte ums künftige Parteiprogramm, neu aufgeflammter Streit um die Doppelspitze und auch so etwas wie ein Kampf um das politische Vermächtnis Lafontaines. Dieser hatte Mitte Februar [...]
- Kaffee ohne Keks
Das rot-rote Treffen zwischen Katharina Schwabedissen und Jochen
Ott sorgt immer noch für ein wenig Aufregung. Dass sich führende Landespolitiker von SPD und Linkspartei gut zwei Monate vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zum Gespräch verabreden, passt einfach nicht in die herrschende Wahrnehmungswelt, worauf auch die Neue Rheinische Zeitung hinweist. Über die demonstrativen Reaktionen der Sozialdemokraten, die [...]
- Zwei Parteitage
Wenn sich die Linken treffen, wird gern über die Regierungsfrage gestritten. So auch an diesem Wochenende bei Landesparteitagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Dass die Presseberichte über die Delegiertenversammlungen in Duisburg und Neumünster sich fast ausschließlich auf die Frage Koalieren oder Opponieren beschränkten, hängt wohl mit der bevorstehenden Wahl an Rhein und Ruhr zusammen. Dabei ist [...]
- Endgültige Ziele
Wenn die Linkspartei „weiter vorankommen will, muss sie auf Kurs bleiben“, hat der Bundestagsabgeordnete Herbert Schui vor einigen Tagen in der Jungen Welt geschrieben. Sein Text plädiert in Anlehnung an Max Weber, in der Ära nach Oskar Lafontaine bei „der Sache“ zu bleiben – also an den konkreten Zielen der Partei festzuhalten. Sonst strebe sie [...]
- Ein Anfang?
Zu den fast schon religiösen Leitsätzen, mit denen die Regierungsunfähigkeit der Linken auf Bundesebene begründet wird, gehört der Vorwurf unrealistischer Vorstellungen in der Außenpolitik. Das meint: So lange die Linkspartei Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und die NATO kritisiert, darf sie nicht mitspielen. So haben es schon oft auch und gerade führende Sozialdemokraten erklärt, die im [...]
- Magdeburger Führungwechsel
Die von langem Führungsstreit und einem dramatischen Misserfolg bei
der Bundestagswahl schwer angeschlagene SPD Sachsen-Anhalts hat eine neue Vorsitzende: Katrin Budde, die Chefin der Landtagsfraktion. Sie löst Innenminister Holger Hövelmann ab, den sie beim Parteitag auf Platz zwei verwies. Der Landesverband war bei der Bundestagswahl auf 15,4 Prozent abgestürzt – die Linke hatte etwa doppelt so [...]
- Potsdamer Postenstreit
Das personalpolitische Fingerhakeln in Brandenburg ist noch nicht beendet. Betroffene der nächsten Szene ist Gerrit Große. Die Linksabgeordnete, seit 2001 Mitglied des Potsdamer Landtags, wurde von ihrer Fraktion als Nachfolgerin für die stasibelastete Parlaments-Vizepräsidentin Gerlinde Stobrawa nominiert, die diesen Posten kürzlich abgegeben hatte. An diesem Mittwoch sollte Große gewählt werden. Sollte – ob es dazu [...]
- Seeheimer Hessen
In der hessischen SPD hat sich jetzt eine Art Landesverband des Seeheimer Kreises gebildet, also des exponiert rechten Flügels der Partei. Wenig überraschend werden auch einige der vier Abweichler diesem Kreis zugerechnet, die 2008 den Versuch der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti verhindert hatten, eine rot-grüne Landesregierung zu bilden, die von der Linken toleriert wird. Offenbar ist [...]
- Bewegungsmelder
Sigmar Gabriel hat offensichtlich die eine oder andere Lektion aus dem Wahldebakel der SPD gelernt. Beispielsweise redet er öffentlich über die Option einer rot-rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im nächsten Frühjahr. Natürlich ist er nicht Feuer und Flamme dafür; er stellt Bedingungen. Aber er zieht es in Erwägung; nicht zuletzt wohl auch mit [...]
- Lob der Eckpunkte
In der Linken werden die Rufe nach einem neuen Programm immer lauter. Das bisherige musste Übergangscharakter haben. Würde die Debatte heute anders ausgehen?
- Ohne jeden Beleg
Man soll ja nicht so viel auf Umfragen geben. Die Kritik an der Demoskopie ist chic geworden, über Fehlertoleranzen, Stichprobenprobleme und Hochrechnungspatzer weiß jeder etwas zu erzählen. Wie man politische Stimmungen besser ermitteln soll, das kann natürlich auch keiner sagen: durch Zählappelle, wöchentliche Abstimmungen? Oder soll man ganz darauf verzichten? Ein Lob der Befragungskunst schließt [...]
- Düsseldorfer Dilemma
Die Wahl der Kandidaten der NRW-Linken wird noch eine Weile in Anspruch nehmen – die Zahl der Bewerber hatte sich zuletzt noch auf die 100er-Marke zubewegt. Die vorderen Listenplätze wurden allerdings bereits vergeben: Auf Platz 1 setzte die Vertreterversammlung in Mülheim wie erwartet die stellvertretende NRW-Vorsitzende Bärbel Beuermann, auf Platz zwei folgte Landessprecher Wolfgang Zimmermann. [...]
- Kleine Flaggenkunde
Nachdem man sich an putzige Bezeichnungen wie Jamaika-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün; früher schwarze Ampel, kurz Schwampel) und Tigerentenkoalition (Schwarz-Gelb) gewöhnt hat, ist die politische Phantasie weiter auf dem Vormarsch. Vereinzelt hat man ja schon etwas von einer Spanien-Koalition gehört (Rot-Gelb-Rot), die aber entweder im Reich der Spekulation hängen geblieben ist oder nur auf unterster lokaler Ebene wahr [...]
- Markovs Sprecherin
Der Unmut so mancher Linkspartei-Funktionäre über die Kompromisse im Brandenburger Koalitionsvertrag ist noch längst nicht verflogen (mehr dazu hier und hier und hier), da setzen die Genossen in Potsdam noch einen pikanten i-Punkt: Ingrid Mattern heißt die Sprecherin des von der Linken gestellten Finanzministers Helmuth Markov. Die Frau war von 1994 bis 2009 Landtagsabgeordnete in [...]
- Wasserstandsmeldungen
Das Verhältnis zwischen SPD und Linkspartei ist so etwas wie die Daily Soap der deutschen Politik. Vom großen Beziehungstabu will bei den Sozialdemokraten zwar kaum noch jemand reden, aber stürmische Annäherung ist auch nicht zu beobachten. Thüringen und das Saarland werden als gescheiterte Anbahnungsversuche noch eine Weile nachwirken; Brandenburg und Berlin müssen als Zweckehen gelten. [...]
