Archiv
- Mehr als die Rente
Das kommt einem irgendwie bekannt vor: Eine Partei streitet in einer zentralen Frage über den Kurs, einst führende Politiker schalten sich mit Briefen und via Medien in die Debatte ein, die einen warnen davor, einmal getroffene Entscheidungen zu revidieren, die anderen appellieren an die Fähigkeit zur Selbstkorrektur. In den Zeitungen gerät die Diskussion zur Auseinandersetzung [...]
- Allergrößte Heiterkeit
Vielleicht ist ein 1. April nicht das allerbeste Datum, eine erste
Bilanz der Debatte über das Linken-Programm zu ziehen. Aber Thilo Sarrazin lässt einem keine andere Wahl. Der wandelnde Hartz-Ratgeber mit Duldung in der SPD hat der Saarbrücker Zeitung verraten, was er von dem Entwurf hält: Das Papier sei „eine Ansammlung von verstaubten Asservaten aus dem [...]
- Aufbruch statt Kleinkrieg
Die Linkspartei macht eine schwierige Phase durch: Beide Vorsitzende sind auf dem Rückzug, eine neue Führung soll im Mai in Rostock gewählt werden, die von vielen schon länger geforderte Programmdebatte steht in den Startlöchern. Die Diskussionen der vergangenen Wochen waren nicht immer das, was man einen kritisch-solidarischen Austausch von gegenseitigen Standpunkten nennen könnte. Jetzt meldet [...]
- Entwurf am 20. März
Das lange Warten auf einen Entwurf für das neue Programm der Linkspartei findet doch noch ein Ende – am 20. März. An jenem Samstag soll das Papier erst dem Vorstand auf seiner turnusmäßigen Sitzung vorliegen und danach „sofort veröffentlicht“ werden. Danach geht die Debatte erst richtig los: Im Herbst 2010 folgen Regionalkonferenzen und im November [...]
- Endgültige Ziele
Wenn die Linkspartei „weiter vorankommen will, muss sie auf Kurs bleiben“, hat der Bundestagsabgeordnete Herbert Schui vor einigen Tagen in der Jungen Welt geschrieben. Sein Text plädiert in Anlehnung an Max Weber, in der Ära nach Oskar Lafontaine bei „der Sache“ zu bleiben – also an den konkreten Zielen der Partei festzuhalten. Sonst strebe sie [...]
- Debatte um Grundsätze
“In der Linken gibt es einen Konsens, wie wichtigen Herausforderungen
zu begegnen ist. Doch grundsätzliche Kontroversen bleiben. Welche Alternativen gibt es zur bestehenden Eigentumsordnung, wie müssen Gleichheit und Freiheit ins Verhältnis gesetzt werden? Welches ist die Rolle öffentlicher Güter in einer demokratischen Ordnung? Wie muss die Systemfrage, die immer wieder „aufgeworfen“ wird, eigentlich formuliert werden, damit [...]
- Debatte ohne Streit?
In den Streit der Linken mischen sich zunehmend mäßigende
Stimmen. Die Europaabgeordnete Gabriele Zimmer hat jetzt die streitenden Flügel aufgefordert, nicht weiter „in ihren Frontstellungen“ zu verharren, sondern sich zu versöhnen. Es sei nicht produktiv, „aus Extrempositionen heraus um die politische Ausrichtung“ der Partei zu kämpfen. Zimmer spricht aus Erfahrung; sie war selbst einmal Vorsitzende der [...]
- Lafontaine meldet sich
Oskar Lafontaine hat beim Neujahrsempfang in Saarbrücken sein
langes Schweigen beendet. Was der Linken-Chef da vor rund 500 Gästen gesagt hat, verdient mehr Beachtung als von jener Art, die sich auf die Frage nach seiner Rückkehr beschränkt. Die ließ er ohnehin offen. „Niemand ist unersetzlich“, so der Saarländer, „unersetzlich sind nur eine Politik und eine Strategie [...]
- Was gilt?
Bernd Riexinger hat der jungen Welt ein Interview gegeben. Darin antwortet der Landessprecher der baden-württembergischen Linkspartei auf die Frage nach den in den Medien durchgekauten Gerüchten über ein Verhältnis zwischen Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht: „Ich behaupte nicht, dass Herr Bartsch das in die Welt gesetzt hat.“ Ihm, Riexinger, gehe es um Bartschs Äußerung, Lafontaines [...]
- Identitätsfragen
Fester Bestandteil linker Programmdebatten sind Warnungen vor den Wandlungen, die andere Parteien durchgemacht haben. Das hat mitunter etwas von Reinheitsgebot, manchmal soll daraus ein Bollwerk gegen Veränderungen jeder Art werden. Wer A sagt, wird wie B enden! Dabei ist die Wirklichkeit, in der sich die Linke bewegt, längst viel komplizierter. Vor ein paar Wochen [...]
- Agenda 2011
Der momentan gültige Fahrplan für die Programmdebatte lässt der Linkspartei eigentlich genug Zeit für eifrigen Richtungsstreit. Das Thema habe, sagt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, die Vorstandssitzung am vergangenen Samstag „vom zeitlichen Rahmen her sehr geprägt“. Nach der offenbar langen Diskussion gilt nun dies: Im Februar oder März soll ein erster Entwurf vorgelegt werden, im Herbst 2010 [...]
- Bremsen und Gasgeben
Der von vielen so vehement geforderte nächste Schritt in der Programmdebatte – er lässt weiter auf sich warten. Ein Entwurf für den Nachfolger der Eckpunkte soll erst im Umfeld des für Mai geplanten Parteitag vorgestellt werden, melden Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Lothar Bisky. Im Februar wollen der und sein Vorsitzenden-Kollege Oskar Lafontaine erst einmal Thesen [...]
- Lob der Eckpunkte
In der Linken werden die Rufe nach einem neuen Programm immer lauter. Das bisherige musste Übergangscharakter haben. Würde die Debatte heute anders ausgehen?
- “Nach Lafontaine-OP …”
Dass die Linkspartei ein neues Programm und damit natürlich eine Programmdebatte braucht, ist klar und war auch bislang kein Geheimnis. Dass es nach der Bundestagswahl damit losgehen sollte, galt als ausgemacht. Der beständige Hinweis der Parteiführung während des Wahlkampfes, es gebe ja die programmatischen Eckpunkte, ist richtig – aber die waren von vornherein als Provisorium [...]
- Drei Baustellen
Dass Oskar Lafontaine, wie der Spiegel zu berichten weiß, für zwei Wochen in den Urlaub verschwunden ist, gibt der Linkspartei die Gelegenheit, Positionen zu sortieren. Wenn er zurückkommt, wird er beispielsweise ein breites Meinungsbild zum Thema Doppelspitze vorfinden. Denn sein Vorschlag, an die Spitze von Partei und Fraktion jeweils eine Frau und einen Mann zu [...]
