Archiv
- Kaffee ohne Keks
Das rot-rote Treffen zwischen Katharina Schwabedissen und Jochen
Ott sorgt immer noch für ein wenig Aufregung. Dass sich führende Landespolitiker von SPD und Linkspartei gut zwei Monate vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zum Gespräch verabreden, passt einfach nicht in die herrschende Wahrnehmungswelt, worauf auch die Neue Rheinische Zeitung hinweist. Über die demonstrativen Reaktionen der Sozialdemokraten, die [...]
- Kaffee und andere Drogen
Auf der nach unten offenen NRW-Wahlkampf-Skala kommen CDU und
SPD um einiges voran. Es ist ein Ziehen und Gezogenwerden: Die von der Sponsoring-Affäre leicht angeschlagene Union hält Stöckchen hin – und die Sozialdemokraten springen drüber. Ein Treffen beim Kaffee zwischen deren Landesvize mit der Sprecherin der NRW-Linken wird von der CDU zum Eklat hochgespielt, es handele [...]
- Zwei Parteitage
Wenn sich die Linken treffen, wird gern über die Regierungsfrage gestritten. So auch an diesem Wochenende bei Landesparteitagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Dass die Presseberichte über die Delegiertenversammlungen in Duisburg und Neumünster sich fast ausschließlich auf die Frage Koalieren oder Opponieren beschränkten, hängt wohl mit der bevorstehenden Wahl an Rhein und Ruhr zusammen. Dabei ist [...]
- Google bleibt draußen
Gerade erst sind die saftigen Preise bekannt geworden, welche die NRW-CDU dafür verlangt, dass Firmen auf ihrem Parteitag Werbestände aufbauen dürfen. Solches Sponsoring ist bei den alteingesessenen Parteien seit etlichen Jahren üblich; die Linkspartei blieb bisher aus einsehbaren Gründen davon verschont. Nun hat der Internetkonzern Google offenbar bei der NRW-Linken wegen einer Präsentation auf dem [...]
- Mehr Macht möglich
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende ein Wahlprogramm für den Urnengang im Mai beschlossen. Wenn man die Zeitungen liest, erfährt man darüber wenig – über die Wahlaussage dagegen umso mehr. Was wollen die Grünen? Falsch gefragt! Mit wem würden die Grünen wollen? Das dominiert die Schlagzeilen. Es sind die Nebengeräusche eines sich wandelnden Parteiensystems [...]
- Extrem extremistisch
Falls es im Wahlkampf mal nicht so läuft, ist es immer nett, wenn man sich auf zuverlässige Helfer stützen kann. Für Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen läuft es gerade nicht so gut; ein Vierteljahr vor der im Mai stattfindenden Landtagswahl liegt die gegenwärtige Koalition mit 45 Prozent deutlich hinter der Opposition mit 50 Prozent. Die setzt sich [...]
- Gabriel kontra Kraft
Die Debatte in der SPD über die Frage, ob man nach der NRW-Landtagswahl im Mai nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der Linken koalieren sollte, geht munter weiter. Wie man es schon aus anderen Wahlkämpfen kennt, hört man mal dieses, mal jenes. Jüngste Wendung: Parteichef Sigmar Gabriel will zwar eine Kooperation mit der [...]
- Rüttgers blinkt
Wenn man in diesen Tagen den ansonsten gern benutzten Slogan „Links wirkt“ ausspricht, kann man unter Genossen ganz unbeabsichtigte Assoziationen auslösen. Allerdings, abseits von der Verwirrung innerhalb der Linkspartei könnte man einen Beweis für diese These finden – bei Jürgen Rüttgers. Der CDU-Mann, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, befindet sich im Wahlkampf und tut das, was er [...]
- Grüne gegen Jamaika
Die wichtigste Wahl des neuen Jahres ist zweifellos die Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen. Im Mai wird abgestimmt, und allmählich laufen sich Akteure und Medien warm. Dabei wurde jetzt eine Frage berührt, die gerade erst in diesem Blog eine Rolle spielte: Erlebt NRW womöglich die Premiere für Rot-Rot-Grün auf Landesebene? Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wünscht sich das zwar nicht [...]
- Bewegungsmelder
Sigmar Gabriel hat offensichtlich die eine oder andere Lektion aus dem Wahldebakel der SPD gelernt. Beispielsweise redet er öffentlich über die Option einer rot-rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im nächsten Frühjahr. Natürlich ist er nicht Feuer und Flamme dafür; er stellt Bedingungen. Aber er zieht es in Erwägung; nicht zuletzt wohl auch mit [...]
- NRW-Linke wählt Kandidaten
Zwei Wochen nach dem Programmparteitag in Hamm nominiert die Linkspartei in NRW in den kommenden beiden Tagen ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Mai 2010. Bei der Vertreterversammlung in der RWE Halle in Mülheim wollen mindestens 90 Bewerber ins Rennen gehen – zum größten Teil bisher kaum über die Parteigrenzen hinaus bekannte Namen. Auf Platz [...]
- Gottlose Kommunisten
Es gibt solche Kritik und solche. Und dann noch solche. Kaum hatte die Linke in Nordrhein-Westfalen den Entwurf des Programms für die Wahl im kommenden Mai vorgestellt, bliesen die Zeitungen die Backen auf. Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, tolerante Drogenpolitik, Abschaffung des Religionsunterrichts – das waren drei Signalwörter zu viel. Dass dann auch noch von der Entbehrlichkeit [...]
- Streit um NRW-Entwurf
Jetzt geht wieder alles von vorne los, sangen vor Jahren Tocotronic. Und das gilt vor allem in der Politik. Kaum liegen die Herbstwahlen hinter einem, hat der Tross den nächsten Urnengang ins Visier genommen. Neuer Ort (Nordrhein-Westfalen), neue Besetzung (Hannelore Kraft, die NRW-Linke) aber alt bekannte Begleitmusik: ein Wahlpapierentwurf, dem die veröffentlichte Meinung „linke Irrlichterei“ [...]
- Falsch geplant
Die Linke bringt neuerdings nicht nur die politische Landschaft durcheinander, sondern auch die Bauplanungen des Landes Nordrhein-Westfalen. Wie man auf derwesten.de nachlesen kann, wird zwar das Düsseldorfer Landtagsgebäude derzeit erweitert, aber wahrscheinlich ist es doch wieder zu eng. Der Anbau, der Ende Oktober im Rohbau und im Herbst 2010 endgültig fertig sein soll, gewährt keinen [...]
- Rüttgers’ beste Kraft
Einen Moment lang konnte man glauben, die SPD hätte etwas gelernt: “Optionen sind immer gut”, kommentierte die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Wahlergebnisse in Thüringen und im Saarland. In ihrem Land aber, wo nächstes Jahr gewählt wird, komme Rot-Rot nicht in Frage, fügte Kraft hinzu. Langsam wird deutlich, wozu etliche führende Sozialdemokraten eine linke Regierungsoption [...]
