Archiv
- „Wie im Krieg“
Die drei Linken-Politiker, die an Bord des von Israel aufgebrachten Hilfskonvois für Gaza waren, haben die Erstürmung der Boote als „Kriegsverbrechen“ und „klaren Akt der offenen Piraterie“ kritisiert. Kurz nach ihrer Rückkehr am Dienstagmorgen berichteten Inge Höger, Annette Groth und Norman Paech zusammen mit zwei Mitstreitern gegenüber der Presse über die vergangenen Tage. „Wir [...]
- Nachricht aus Israel
Der Linken ist „ein Stein vom Herzen“ gefallen: Die Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth sind nach Angaben der Fraktion unverletzt, und nach neuesten Informationen inzwischen wieder in Berlin. Auch Norman Paech, bis 2009 für die Linke im Bundestag, und der Vizevorsitzende der IPPNW, Matthias Jochheim, sind den Meldungen nach wieder in Berlin. Zum Verbleib [...]
- Geteilte Stimmen
Dass über eigene Anträge intern kontrovers diskutiert wird, dürfte in allen Fraktionen des Bundestags üblich sein, auch in der Linksfraktion. Dass die Meinungen auch bei der Abstimmung darüber im Plenum auseinandergehen, hat zumindest für die Linke Seltenheitswert. Geschehen ist es am Freitag während der Debatte über die Eurokrise, wie das Neue Deutschland berichtet. In [...]
- Neue Gerüchte
Über mögliche Gründe, warum Sahra Wagenknecht immer wieder
zur Hauptperson von Gerüchten wird, soll es hier nicht gehen. Die Chronistenpflicht erfordert es jedoch, auch diese Geschichte zu erzählen: Weil der Beschluss der Linksfraktion von dieser Woche, ab 2011 eine Doppelspitze zu installieren, mit der besonderen Quotenanforderung versehen wurde, nach der die künftige Ko-Vorsitzende zwar aus dem [...]
- Ende einer Leerstelle?
Nachtrag 21 Uhr: Linksfraktion hat sich für Doppelspitze ausgesprochen. Frau muss im Westen in den Bundestag gewählt worden sein. Wahl der Gysi-Partnerin aber offenbar erst 2011. Kommentar von MdB Steffen Bockhahn: “Beileid für die Frau, die neben Gregor blaß bleiben wird.”
Für heute abend 19 Uhr ist eine Sondersitzung der Linksfraktion im Bundestag angekündigt. Einziger Tagesordnungspunkt: [...]
- Methode Christel Wegner
Wie es in Nordrhein-Westfalen weitergeht, bleibt ungewiss. Die Linkspartei hat noch einmal ihre Bereitschaft erklärt, über eine rot-rot-grüne Koalition zu sprechen. „Unsere Tür ist offen für die Parteien, die mit uns einen ganz klaren Politikwechsel voranbringen wollen“, sagte Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann. „Wir werden sehen, wer durch diese Tür tritt.“ Derweil sind Medien eifrig bemüht, SPD [...]
- Rot-Grünes Remis
Es begann mit einen Beinahe-Wembley-Tor und endete mit einem gerechten Unentschieden: Vor Dutzenden vom Bier angefeuerter Fans verabschiedeten sich die Mannschaften der Linken und der Grünen Bundestagsfaktionen am Dienstagabend nach aufregenden 90 Minuten beim Spielstand von 3:3 in die Kabinen. Die Grünen hatten die erste Halbzeit dominiert, gingen mit mit zwei Toren klar in Führung [...]
- Grüne Tulpe, Rote Socken
Es geht um eine gute Sache – aber nicht nur: Am Dienstagabend treffen die Fußballmannschaften der Bundestagsfraktionen von Linkspartei und Grüne in Berlin zum dritten mal aufeinander. So, wie die Ökopartei derzeit in den Umfragen vorn liegt, führt sie auch die Bilanz der bisherigen Parteien an: das erste Spiel gewannen die Grünen mit 6:1, das [...]
- Bestehende Ordnung
Das Innenministerium hat eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Bewertung der Roten Hilfe durch den Verfassungsschutz beantwortet.
Man braucht eigentlich nur die „Vorbemerkung der Bundesregierung“ zu lesen, die eine Art Entgegnung auf die „Vorbemerkung der Fragesteller“ darstellt: Die Rote Hilfe sei „keine humanitäre, auf die Resozialisierung von Straftätern ausgerichtete Solidaritätsorganisation“, sondern eine, deren Ziel es sei, [...]
- Löcher im Spendenfonds
Von der Zahlungsmoral an der linken Basis war hier vor kurzem bereits
die Rede. Und was ist mit den Abgeordneten? Darüber gibt eine trockene Information aus der Pressestelle der Fraktion Auskunft, die ohne Überschrift auskommen muss und eine Mitteilung des Schatzmeisters der Linken weitergibt: Alle MdBs der Partei haben 2009 die vereinbarten Mandatsträgerbeiträge in Höhe von [...]
- Existenzrecht Israels
Die Nahost-Debatte ist einer der Dauerbrenner der Linken. Zuletzt
hatte es Streit um das demonstrative Sitzenbleiben von Abgeordneten beim Besuch von Shimon Peres im Bundestag gegeben. Über den BAK Shalom und seine Positionen liest man regelmäßig Kontroversen. Ein Videomitschnitt, auf dem der Linkspolitiker Hermann Dierkes das Existenzrecht Israels als „läppisch“ bezeichnete, geistert seit März durchs Internet [...]
- Schweine sind keine Mörder
Soldaten als das bezeichnen zu bezeichnen, was sie sind, nämlich Leute, die dazu ausgebildet werden, anderen Leuten das Licht auszuknipsen, die zudem noch mit Gerät ausgerüstet sind, dessen Zweck darin besteht, die Soldaten bei dieser Tätigkeit zu unterstützen, und die genau das zurzeit in einem nicht nur umgangssprachlichen, sondern für viele Zivilisten sehr tödlichen Krieg [...]
- Nicht nur Theater
Die Linksfraktion geht zwei Tage in Dortmund in Klausur. Das nicht öffentliche Treffen der Bundestagsabgeordneten findet in Nordrhein-Westfalen statt, soll also doch vor allem öffentliche Wirkung entfalten. Dabei könnte das geplante nachmittägliche Ausschwärmen helfen: An mindestens 26 Ruhrgebiets-Orten werden am Donnerstag Linken-Politiker stehen und „für die arbeitsmarktpolitischen Konzepte“ der Partei werben. Oskar Lafontaine ist nicht [...]
- Was machen eigentlich …
… Elke Reinke und Hanno Harnisch? Als Reinke vor fünf Jahren für
die Linke in den Bundestag einzog, war das ein Medienereignis. Eine Langzeiterwerbslose, jahrelang von Hartz IV unmittelbar Betroffene – das war vielen Redaktionen eine Reportage oder ein Porträt wert. Doch eine Fortsetzung der Parlamentslaufbahn war der heute 51-Jährigen nicht vergönnt: Der sachsen-anhaltische Landesverband setzte [...]
- Mehr Demokratie
Die Linksfraktion hat eine neue Arbeitsgruppe: „Demokratisierung der Demokratie“. Wie man im Neuen Deutschland lesen kann, soll sie sich mit demokratischen Defiziten in Deutschland beschäftigen. Die Bundestags-Vizepräsidentin und Linke-Innenpolitikerin Petra Pau verwies auf die zunehmende Verlagerung politischer Entscheidungen in demokratisch nicht legitimierte Gremien. Die AG soll Missstände offenlegen und Alternativen erarbeiten.
