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- Lafontaine wird erwartet
In dieser Angelegenheit sind jähe Wendungen kaum noch eine Überraschung: Erst wurde berichtet, Oskar Lafontaine werde sich am 11. Januar zu seiner politischen Zukunft äußern. Dann hieß es, der Saarländer werde an der Klausur doch nicht teilnehmen. Und nun hat ein Sprecher der Linksfraktion der Nachrichtenagentur DAPD gesagt, der Parteivorsitzende werde weiterhin zu dem Termin [...]
- Lafontaine und Wagenknecht
Der Spiegel wird am Montag berichten, die Linkspartei habe bei der Bundestagswahl „offenbar“ ihre Wähler „getäuscht“. Oskar Lafontaine, so schreibt das Magazin weiter, habe nämlich schon lange vor dem 27. September geplant, die Führung der Bundestagsfraktion nach der Wahl abzugeben, dies aber erst nach dem Urnengang am 9. Oktober und zur Überraschung nicht nur vieler [...]
- Wer spricht da?
Ist es ungerecht, zu sagen, die Linksfraktion erscheine zurzeit mitunter wie eine achte Klasse auf Schullandheimfahrt? Immerhin teilt ständig jemand via Twitter mit, dass er oder sie gerade irgendetwas zum ersten Mal getan habe. Vor dem Plenum reden und so weiter. Alles ist so verdammt neu. Ach ja. Heute wurden außerdem die SprecherInnenposten vergeben. Das [...]
- Drei Ausschüsse
Die Linksfraktion im Bundestag übernimmt die Leitung von drei ständigen Ausschüssen. Wer auf die wichtige Parlamentsposten rückt, steht offenbar noch nicht abschließend fest. Beim Petitionsausschuss wird damit gerechnet, dass Kersten Steinke den Vorsitz wie schon seit 2005 führt. Für den Ausschuss für Arbeit und Soziales soll nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung bereits Katja Kipping [...]
- GTZ „Opposition“
Über die Frage, ob und wie SPD, Grüne und Linkspartei denn nun in Zukunft kooperieren sollen, war viel Streit in den vergangenen Wochen. Die Mitte-Links-Opposition hat zwar mit Schwarz-Gelb einen gemeinsamen Gegner – aber sonst nicht viel miteinander am Hut. Gern wird vom jeweils anderen gefordert, sich von diesem oder jenen Punkt erst einmal zu [...]
- Anne Will Sevim nicht
„Änderung der Gästeliste aus aktuellem Anlass vorbehalten“, so steht es auf der Website der ARD-Sendung Anne Will. Was ist ein solcher Anlass und was nicht? Die Linksfraktion empört sich darüber, dass ihre migrationspolitische Sprecherin Sevim Dağdelen zur Sonntagabend-Diskussion „Keine Chance für Ali und Ayse“ erst ein- und dann wieder ausgeladen worden sei. Und zwar auf [...]
- Qual der Quote
Ost, West? Mann, Frau? Realo, Fundi? Oder doch eher Kompetenz, Inhalt, Profil? Über die Besetzung der Spitzenposten in der Linkspartei ist eine Debatte entbrannt. Ein Beitrag auf freitag.de
- Grüne rastern Linke
Die Grünen kehren gern hervor, wie kritisch sie jeglicher Überwachungskultur gegenüberstehen. Wenn es jedoch darum geht, Informationen über die Konkurrenz zusammenzutragen, kennt die Partei offenbar wenig Zurückhaltung: Bundesweit sind Landtags-Grüne gebeten worden, Kollegen von der Linkspartei – ja wie sagt man eigentlich: auszuforschen? In einem einseitigen Formular, so meldet es eine Nachrichtenagentur, sollen Angaben über [...]
- Zehn Punkte und 500 Euro
Die Zeiten, in denen es nur eine Partei gab, die weiter gehende Änderungen am Hartz-Regime forderte, sind vorbei. Höhere Freigrenzen bei Schonvermögen und Hinzuverdienst fordern längst auch CDU und Co. Bei den Sozialdemokraten gehört Agenda-Kritik jetzt sogar zum guten neuen Ton. Mancher fordert schon die Abschaffung der Sozialreform: Glaubwürdigkeitstorpedos wie Hartz IV, so Klaus Wowereit [...]
- Trend und Wende
Eine Nachrichtenagentur kündigt Tag zwei der Fraktionsklausur an: „Die Linke will einen Zehn-Punkte-Plan beschließen, in dem die deutliche Abgrenzung von der SPD festgeschrieben wird. Die Partei will weiterhin für Verbesserungen bei Hartz IV, die Rücknahme der Rente mit 67 und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan kämpfen.“ Das hört sich ein wenig so an, als [...]
- Uhrenvergleich!
Die Bootstouristen sind inzwischen wieder vor Anker gegangen. Rückzug, halber Rückzug, kein Rückzug – über Oskar Lafontaines neue Rheinsberger Begeisterung für quotierte Doppelspitzen in Fraktion und Partei wurde viel gesprochen, aber sicher noch nicht das letzte Wort. Das Präludium zur Fraktionsunterrichtung wurde hinreichend beschrieben. Aber wann fuhr er denn nun vor? Rollte der silberne Audi [...]
- Mutmaßungen über Lafontaine
Diese Nachricht hat ein gewisses Irritationspotenzial: Oskar Lafontaine kandidiert nicht mehr für den Vorsitz der Linksfraktion. Für viele Abgeordnete und selbst einige in der Parteispitze muss der Schritt überraschend gekommen sein. Petra Pau wollte am Freitagmorgen noch nichts von einem Rückzug Lafontaines gewusst haben, Halina Wawzyniak teilte per Twitter mit, sie wisse “nichts”. Eben dort, [...]
- In der ersten Reihe
Wer sagt, es gebe Wichtigeres, dem soll nicht widersprochen werden: Zwischen den Parteien ist die Sitzordnung im Bundestag umstritten. Weil sich mit der Wahl die Größenverhältnisse zwischen den Fraktionen deutlich verändert haben, muss auch die Platzzuteilung im Plenum überarbeitet werden. Dass ist nicht nur eine Frage von Stühlerücken, sondern auch, soweit es die erste Reihe [...]
- Gerüchte um Lafontaine
Die Zeitungen machen sich schwer Gedanken um die Karriere von Oskar Lafontaine. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau will der den Fraktionsvorsitz in Berlin aufgeben, wenn im Saarland eine rot-rot-grüne Koalition zustande kommt. Dort werde er demnach die unerfahrene Fraktion „zusammenhalten“. Dem Bericht, der inzwischen die Runde gemacht hat, zufolge könnte sich der Linksparteichef womöglich schon [...]
- Der alte Kurs
Das war wirklich knapp: Fünf Stimmen lag die Linkspartei bei der Bundestagswahl vor der SPD – in Rheinsberg, Brandenburg. In der seit 1990 von einem sozialdemokratischen Bürgermeister regierten Stadt trifft sich ab Freitag die Linksfraktion zur Klausur. Die 76 Abgeordneten wollen ihren Vorstand wählen und über ein Zehn-Punkte-Programm beraten. Der Entwurf dazu hat bereits ein [...]
