Archiv
- Ein, zwei, viele Kongresse
Am Freitag beginnt in Berlin der Attac-Kapitalismuskongress. 2000 Teilnehmer und eine beachtliche Zahl linker Podiums-Promis werden erwartet. Gut so, aber wer wird eigentlich durch solche Veranstaltungen erreicht? Der Opel-Arbeiter und der Langzeiterwerbslose werden wohl eher Ausnahmen bleiben. Als vor einigen Tagen linke Chefredakteure über Medien in der Krise redeten (mehr dazu hier auf lafontaines-linke.de), bekam [...]
- Jubiläumszug nach Leipzig
Anfang März steigt die Linkspartei in den Jubiläumszug ein, der 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetz durch das erinnerungspolitisch geprägte Wahljahr rumpelt. Was die Organisatoren von der Verfassung halten, kann man auf dem schwarz-rot-gelben (!) Plakat zur Konferenz in Leipzig lesen: „Offen für eine neue soziale Idee”.
- Weniger ist mehr
Vor den Demonstrationen am 28. März drängen Forderungen nach Arbeitszeitverkürzung wieder an die Öffentlichkeit. Ein Aufruf von Gewerkschaftslinken, der sich für eine 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich einsetzt, hatte am Freitagabend bereits mehr als 1.300 Unterstützer. Weniger wäre in diesem Fall tatsächlich mehr – mehr Ruhe vorm Chef, mehr Zeit für Politik und sonstwas. [...]
- Linke Konjunkturfragen
Haben linke Medien im Krisenjahr 2009 wieder Konjunktur? Vielleicht war diese Frage nicht die richtige für das Podium heute Abend im Tazcafé. Einfach deshalb, weil man sich erst darüber verständigen müsste, was „links” eigentlich heißt. Und was mit Konjunktur gemeint sein soll. Dafür hatte die Runde mit drei ChefredakteurInnen (Tageszeitung, Neues Deutschland, Der Freitag), dem [...]
- Verstaatlichung, nein danke
Während in der Bundesregierung munter über Modelle einer Verstaatlichung des Immobilien-Finanzierers Hypo Real Estate diskutiert wird, häufen sich in der Linkspartei gegenteilige Stimmen. „Verstaatlichung ist für mich kein linkes Projekt”, wird der Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine zitiert. Verkehrte Welt? Keineswegs, vielmehr wird in der Linken versucht, eigene Vorstellungen von der allgemeinen Krisenbewältigungsrhetorik abzugrenzen.
- Alte Zeiten
Die große Krise wirkt in mancher Hinsicht wie ein Wurmloch in die Vergangenheit: Jetzt soll auch noch der Stamokap eine Neuauflage erfahren. Was war das nochmal?
- Linke wollen aktivere Linke
Mit einem Aufruf haben zahlreiche Mitglieder der Linkspartei „eine deutliche Antwort” von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und der linken politischen Kräfte auf die schwerste Krise des Kapitalismus seit Jahrzehnten gefordert (hier als PDF). Die Koalition in Deutschland zeige sich „noch weniger” als andere Regierungen bereit, „entschieden gegenzusteuern”. Das Krisenmanagement von Merkel und Co. trage den „Charakter [...]
- Elsässers Volksfront
Die große Krise ist auch eine Krise der Linken – da hat Jürgen Elsässer sicher recht. Über seine Schlussfolgerungen sagt das nichts, die könnte man eher für den Ausdruck der Krise eines Autors halten. Im Neuen Deutschland (hier und hier weitere Beiträge) und deutlicher noch hier trommelt er für eine „Volksfront, die das national bzw. [...]
- Mehr Staat? Grün vor Rot
Während in der Linkspartei über mögliche Verstaatlichungen im Finanzsektor diskutiert wird (mehr hier und eine neue Wortmeldung aus der Sozialistischen Linken hier als PDF), haben die Wähler diese Frage für sich bereits zum Teil recht klar beantwortet. Das legt jedenfalls eine aktuelle Umfrage nahe: Danach spricht sich eine Mehrheit zumindest für Teilverstaatlichungen in den Sektoren [...]
- Ruf nach Vater Staat
Ein Nachtrag: Der nach der letzten Sitzung des Vorstandes der Linken geäußerte Wunsch, in der Partei „die Debatte zu Ursachen und Lösungen der Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus zu intensivieren”, war schon erfüllt, bevor er ausgesprochen wurde. Vor allem die Forderung nach einer Verstaatlichung des privaten Finanzwesens wird kontrovers diskutiert. Vor zwei Tagen war an dieser Stelle [...]
- Debatte über Finanzkrise
Die Spitze der Linken hat die Partei aufgefordert, „die Debatte zu Ursachen und Lösungen der Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus zu intensivieren”. In der Vorstandssitzung am vergangenen Samstag habe man sich „ausführlich” mit der Finanzkrise beschäftigt und einstimmig die Ablehnung des Banken-Rettungspaketes durch die Linksfraktion im Bundestag am vergangenen Freitag begrüßt, heißt es. Ein Beschlussvorschlag (hier [...]
- Rettungspaket im Bundestag
Noch in dieser Woche soll das 500-Milliarden-Rettungsprogramm für Banken durch das Gesetzgebungsverfahren gebracht werden. Diesem Eildurchlauf stellen sich auch die Oppositionsfraktionen nicht in den Weg – Kritik in der Sache gibt es dennoch, auch von der SPD. Vor allem die weitreichenden Befugnisse, die das Gesetz (hier als PDF) dem Finanzminister zubilligt, stoßen auf Widerstand. Die [...]
