Archiv
- Heißer Herbst?
Über die Frage, warum hierzulande
so wenig protestiert wird, beugen sich nicht nur Sozialpsychologen und Revolutionstheoretiker. Das WSI der Böckler-Stiftung hat gerade einen deutlichen Rückgang der Streiks im ersten Halbjahr 2010 konstatiert. Attac-Aktivistin Jutta Sundermann verweist auf das Fehlen einer „kämpferischen politischen Alltagskultur“ und die Hoffnungslosigkeit bei den am stärksten von der Krisenreparatur Betroffenen. Und Hans-Jürgen [...]
- „Totale Isolierung“
Die Druckwellen der Explosion auf der Berliner Krisendemo haben die Bundespolitik erreicht: Die Unionsfraktion hat eine aktuelle Stunde im Parlament beantragt. Ein CDU-Mann fordert die „totale Isolierung“ des „schwarzen Blocks“. Der Berliner SPD-Innensenator kritisiert das Bundesverfassungsgericht für seine jüngste Entscheidung, wahllose Vorkontrollen bei Demonstrationen zu erschweren. Und der Linkspartei wird vorgeworfen, „durch aggressive Fundamentalkritik gerade [...]
- Ja, Nein, Enthaltung
Nach den Bundestagswahlen vom vergangenen Herbst war immer mal wieder von einer „Koalition in der Opposition“ die Rede. Freilich mit distanzierendem Unterton. Die Skepsis war berechtigt, das zeigt sich jetzt in der Griechenland-Frage. Während die Grünen der Milliarden-Hilfe am Freitag im Parlament mehrheitlich zustimmen wollen, empfiehlt die SPD-Fraktionsspitze ihren Abgeordneten eine Enthaltung. Nur die Linkspartei [...]
- Sag die Wahrheit!
Das von Attac für dieses Wochenende anberaumte Bankentribunal
hat noch nicht begonnen, da kommt schon der nächste Vorschlag zur Aufarbeitung der Finanz- und Wirtschaftskrise und zur Feststellung der Verantwortlichen: IG-Metall-Chef Berthold Huber würde gern, wie er dem Stern sagte, eine Wahrheitskommission einrichten, vor der Bankmanager und Politiker aussagen sollen, die die Deregulierung der Finanzmärkte durchgesetzt haben. [...]
- Besser wissen
Allzu oft kommt es ja nicht vor bei den Öffentlich-Rechtlichen, deshalb wollen wir es hier dokumentieren: „Nur die Linkspartei darf Kritik üben“, schreibt Thomas Kreutzmann vom ARD-Hauptstadtstudio in seinem Kommentar über den Untersuchungsausschuss zur HRE-Pleite. Und das ist nicht ironisch gemeint. (tos)
- Angstparolen
Pünktlich zu einem der inzwischen üblichen „Spitzentreffen” im Kanzleramt, auf denen eine kleine Runde ein bisschen Notkabinett spielt, hat Michael Sommer vor der Möglichkeit sozialer Unruhen gewarnt. Es war weniger exklusives Wissen des DGB-Chefs über die Lage in deutschen „Problemkiezen” als der Versuch, seine Forderung nach einem weiteren Nachfrageprogramm auszuschmücken – ohne Erfolg. Immerhin tobt [...]
- Eine Frage der Verfassung
Verstaatlichung, Enteignung, Sozialismus: Die Krise eröffnet neue Blicke auf ein Provisorium – und was die FDP vergessen machen will, entdeckt die Linkspartei für sich
- Spektakulär schlecht
Man kann zurzeit viel darüber lesen, wie schlecht es steht: „Krise stürzt Linke in Krise”, freut sich die Wirtschaftspresse, der „tiefste Stand der Linken seit März 2007″ wird im Spiegel vermeldet und die Welt macht sich so ihre Gedanken, „warum die Protest-Partei immer noch nicht als feste Größe etabliert ist”. Anders als nach 1989, als [...]
- Weiter mit dem alten Schrott
Mit dem verlängerten Abwrackbonus wird eine überholte Industrie am Leben erhalten. Ein Zeitgewinn, der sich aber als Chancentod für einen wirklichen Umbau erweisen wird
- Von der Demo in Berlin
Wieder schlägt die Stunde der angewandten Protest-Arithmetik: Wie viele haben denn nun demonstriert? In Berlin konnte man zwischen 3.000 (Zwischenstand der Polizei), 10.000 abschließende Zählung der Bullerei und 30.000 Attac wählen, in Frankfurt variierten die Angaben zwischen 9.000 und 25.000 Teilnehmern. Nun ja, der alte Streit. Es ist auch eine Frage der Perspektive, nicht nur [...]
- HRE-Ausschuss nun doch?
Vor ein paar Wochen brachte die Linksfraktion einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Hypo Real Estate ins Spiel. Es wurde die Frage aufgeworfen, ob im Zusammenhang mit der „Rettung” der Bank zum Nachteil der Steuerzahler die Haftungsfrist versäumt und die bayerische HypoVereinsbank geschont wurde. Hintergrund: “Nach dem Umwandlungsgesetz hätte die heute zum italienischen UniCredit-Konzern gehörende HypoVereinsbank [...]
- VEB-Opel und VW-Sozialismus
„Nein zum Sozialismus”, dröhnt es heute aus der Unionsfraktion heraus. Warum? Der SPD-Spitzenkandidat hat in Wolfsburg Wahlkampf bei den Volkswagen-Arbeitern gemacht, das VW-Gesetz gelobt und zugleich sein Bekenntnis zum Erhalt von Opel erneuert. Zu einer etwaigen Staatsbeteiligung äußerte sich der Außenminister nicht konkret. Derweil ist über diese Frage eine kleine Debatte in der Linken [...]
- Verhindert! Verpasst?
Da wäre man nun gern dabei gewesen. Aber die Lohnknechtschaft und ihr brutales Terminregime haben es verhindert. Dienstagabend beim keynesianischen Gipfeltreffen in Starbesetzung, mit Ex-Staatssekretär Heiner Flassbeck und seinem Ex-Chef Oskar Lafontaine, immerhin der Namensgeber dieses Blogs. Anlass für die Schaffe im Tazcafe war die Vorstellung von Flassbecks neuem Buch Gescheitert. Warum die Politik vor [...]
- Linke unterm Schirm
Die Linkspartei hat ihre bundesweite „Schutzschirm”-Kampagne gestartet. Vor Arbeitsämtern und Betrieben wurden „Handzettel” verteilt, Unterschriften gesammelt und für die Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise” geworben. Drei Tage nach dem 28. März soll die Linken-Kampagne weitergehen – abermals mit einem „bundesweiten, bunten Protestpuzzle”. Die Aktionen sind Teil der „Aktivierungsstrategie” der Partei im Wahlkampf, die [...]
