Archiv
- Besser wissen
Allzu oft kommt es ja nicht vor bei den Öffentlich-Rechtlichen, deshalb wollen wir es hier dokumentieren: „Nur die Linkspartei darf Kritik üben“, schreibt Thomas Kreutzmann vom ARD-Hauptstadtstudio in seinem Kommentar über den Untersuchungsausschuss zur HRE-Pleite. Und das ist nicht ironisch gemeint. (tos)
- Angstparolen
Pünktlich zu einem der inzwischen üblichen „Spitzentreffen” im Kanzleramt, auf denen eine kleine Runde ein bisschen Notkabinett spielt, hat Michael Sommer vor der Möglichkeit sozialer Unruhen gewarnt. Es war weniger exklusives Wissen des DGB-Chefs über die Lage in deutschen „Problemkiezen” als der Versuch, seine Forderung nach einem weiteren Nachfrageprogramm auszuschmücken – ohne Erfolg. Immerhin tobt [...]
- Eine Frage der Verfassung
Verstaatlichung, Enteignung, Sozialismus: Die Krise eröffnet neue Blicke auf ein Provisorium – und was die FDP vergessen machen will, entdeckt die Linkspartei für sich
- Spektakulär schlecht
Man kann zurzeit viel darüber lesen, wie schlecht es steht: „Krise stürzt Linke in Krise”, freut sich die Wirtschaftspresse, der „tiefste Stand der Linken seit März 2007″ wird im Spiegel vermeldet und die Welt macht sich so ihre Gedanken, „warum die Protest-Partei immer noch nicht als feste Größe etabliert ist”. Anders als nach 1989, als [...]
- Weiter mit dem alten Schrott
Mit dem verlängerten Abwrackbonus wird eine überholte Industrie am Leben erhalten. Ein Zeitgewinn, der sich aber als Chancentod für einen wirklichen Umbau erweisen wird
- Von der Demo in Berlin
Wieder schlägt die Stunde der angewandten Protest-Arithmetik: Wie viele haben denn nun demonstriert? In Berlin konnte man zwischen 3.000 (Zwischenstand der Polizei), 10.000 abschließende Zählung der Bullerei und 30.000 Attac wählen, in Frankfurt variierten die Angaben zwischen 9.000 und 25.000 Teilnehmern. Nun ja, der alte Streit. Es ist auch eine Frage der Perspektive, nicht nur [...]
- HRE-Ausschuss nun doch?
Vor ein paar Wochen brachte die Linksfraktion einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Hypo Real Estate ins Spiel. Es wurde die Frage aufgeworfen, ob im Zusammenhang mit der „Rettung” der Bank zum Nachteil der Steuerzahler die Haftungsfrist versäumt und die bayerische HypoVereinsbank geschont wurde. Hintergrund: “Nach dem Umwandlungsgesetz hätte die heute zum italienischen UniCredit-Konzern gehörende HypoVereinsbank [...]
- VEB-Opel und VW-Sozialismus
„Nein zum Sozialismus”, dröhnt es heute aus der Unionsfraktion heraus. Warum? Der SPD-Spitzenkandidat hat in Wolfsburg Wahlkampf bei den Volkswagen-Arbeitern gemacht, das VW-Gesetz gelobt und zugleich sein Bekenntnis zum Erhalt von Opel erneuert. Zu einer etwaigen Staatsbeteiligung äußerte sich der Außenminister nicht konkret. Derweil ist über diese Frage eine kleine Debatte in der Linken [...]
- Verhindert! Verpasst?
Da wäre man nun gern dabei gewesen. Aber die Lohnknechtschaft und ihr brutales Terminregime haben es verhindert. Dienstagabend beim keynesianischen Gipfeltreffen in Starbesetzung, mit Ex-Staatssekretär Heiner Flassbeck und seinem Ex-Chef Oskar Lafontaine, immerhin der Namensgeber dieses Blogs. Anlass für die Schaffe im Tazcafe war die Vorstellung von Flassbecks neuem Buch Gescheitert. Warum die Politik vor [...]
- Linke unterm Schirm
Die Linkspartei hat ihre bundesweite „Schutzschirm”-Kampagne gestartet. Vor Arbeitsämtern und Betrieben wurden „Handzettel” verteilt, Unterschriften gesammelt und für die Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise” geworben. Drei Tage nach dem 28. März soll die Linken-Kampagne weitergehen – abermals mit einem „bundesweiten, bunten Protestpuzzle”. Die Aktionen sind Teil der „Aktivierungsstrategie” der Partei im Wahlkampf, die [...]
- Ein, zwei, viele Kongresse
Am Freitag beginnt in Berlin der Attac-Kapitalismuskongress. 2000 Teilnehmer und eine beachtliche Zahl linker Podiums-Promis werden erwartet. Gut so, aber wer wird eigentlich durch solche Veranstaltungen erreicht? Der Opel-Arbeiter und der Langzeiterwerbslose werden wohl eher Ausnahmen bleiben. Als vor einigen Tagen linke Chefredakteure über Medien in der Krise redeten (mehr dazu hier auf lafontaines-linke.de), bekam [...]
- Jubiläumszug nach Leipzig
Anfang März steigt die Linkspartei in den Jubiläumszug ein, der 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetz durch das erinnerungspolitisch geprägte Wahljahr rumpelt. Was die Organisatoren von der Verfassung halten, kann man auf dem schwarz-rot-gelben (!) Plakat zur Konferenz in Leipzig lesen: „Offen für eine neue soziale Idee”.
- Weniger ist mehr
Vor den Demonstrationen am 28. März drängen Forderungen nach Arbeitszeitverkürzung wieder an die Öffentlichkeit. Ein Aufruf von Gewerkschaftslinken, der sich für eine 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich einsetzt, hatte am Freitagabend bereits mehr als 1.300 Unterstützer. Weniger wäre in diesem Fall tatsächlich mehr – mehr Ruhe vorm Chef, mehr Zeit für Politik und sonstwas. [...]
- Linke Konjunkturfragen
Haben linke Medien im Krisenjahr 2009 wieder Konjunktur? Vielleicht war diese Frage nicht die richtige für das Podium heute Abend im Tazcafé. Einfach deshalb, weil man sich erst darüber verständigen müsste, was „links” eigentlich heißt. Und was mit Konjunktur gemeint sein soll. Dafür hatte die Runde mit drei ChefredakteurInnen (Tageszeitung, Neues Deutschland, Der Freitag), dem [...]
- Verstaatlichung, nein danke
Während in der Bundesregierung munter über Modelle einer Verstaatlichung des Immobilien-Finanzierers Hypo Real Estate diskutiert wird, häufen sich in der Linkspartei gegenteilige Stimmen. „Verstaatlichung ist für mich kein linkes Projekt”, wird der Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine zitiert. Verkehrte Welt? Keineswegs, vielmehr wird in der Linken versucht, eigene Vorstellungen von der allgemeinen Krisenbewältigungsrhetorik abzugrenzen.
