Archiv
- Koch-Appell ohne Linke
Das hessische Fernsehen überträgt live: Montagabend wird Ministerpräsident Roland Koch verabschiedet, bevor sein Nachfolger Volker Bouffier die Regierungsgeschäfte übernimmt. Koch genehmigt sich bei seinem freiwilligen Ausstieg aus der Politik einen Abschied mit Pauken und Trompeten: Das Bundeswehr-Heeresmusikkorps 2 spielt, es gibt uniformierte Fackelträger und auch eine Abordnung der US-Army. Für die Linksfraktion im hessischen Landtag [...]
- Parteitag in Hessen
Die hessische Linke hat ihre Doppelspitze bestätigt. Auf einem
Parteitag erhielt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz knapp 73 Prozent, Ulrich Wilken rund 68 Prozent. Beide kamen damit auf klar bessere Ergebnisse als bei ihrer ersten Wahl im vergangenen Jahr 2008 bzw. 2009. Im Zentrum des Delegiertentreffens in Langenselbold stand die Kommunalpolitik. Im März 2011 wählen die Hessen ihre Gemeindevertretungen, [...]
- Sarrazin raus
Dass gegen den einstigen Berliner Finanzsenator und heutigen Bundesbank-Vorstamd Thilo Sarrazin bereits zum zweiten Mal wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt wird, sollte endlich Anlass für ernsthafte Konsequenzen sein. Meint jedenfalls die hessische Linke und fordert in Gestalt ihrer Landtags-Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler die Bundesbank auf, Sarrazin zu entlassen. Nachdem der SPD-Politiker, der sich immer wieder [...]
- Die Hessen-Kopie
Hannelore Kraft ist im Laufe des NRW-Wahlkampfes oft als „Kraftilanti“ tituliert und beschimpft – man kann auch sagen verhöhnt – worden. Und zwar von rechts. CDU und FDP haben nichts unversucht gelassen, die SPD-Spitzenfrau in der Linkspartei-Frage in die Ecke zu drängen und festzunageln: Entweder sollte sie einer Koalition unter Einbeziehung der Linken definitiv abschwören [...]
- SED-Opfer in Hessen
Einem für ihren Einzugsbereich wichtigen Thema hat sich jetzt die hessische Landespolitik zugewandt: der Aufarbeitung des SED-Unrechts. Alle Fraktionen – fast alle, nur die Linksfraktion durfte nicht mitspielen – brachten einen Antrag zur besseren „Beratung von Opfern des SED-Regimes in Hessen“ in den Landtag ein. Wobei aus der Formulierung nicht eindeutig ersichtlich ist, ob Opfer [...]
- Zuwachs in Wiesbaden
Zuwachs für die Linke in Wiesbaden: Der Stadtverband der hessischen Landeshauptstadt meldet den Zugang von fünf neuen Mitgliedern – “alle aktive Gewerkschafter und darunter vier ehemalige SPD-Mitglieder”, wie es heißt. Einer davon: Veit Wilhelmy, bekannt geworden als SPD-Rebell von Wiesbaden. Ein direkter Überläufer ist der gelernte Schornsteinfeger, inzwischen längst Gewerkschaftssekretär der IG BAU, allerdings nicht; [...]
- Plumpe Propaganda
Die hessische CDU hat wieder einmal eine Dokumentation über die Gefährlichkeit der Linkspartei vorgelegt. Wobei Dokumentation maßlos übertrieben ist: Es ist ein schlampig zusammengeschusterter Propagandatext, der von Fehlern und Oberflächlichkeiten nur so wimmelt. Da die ersten beiden Teile nicht dazu geführt haben, die Linkspartei aus dem Wiesbadener Landtag herauszuhalten (sowohl Anfang 2008 als auch bei [...]
- Seeheimer Hessen
In der hessischen SPD hat sich jetzt eine Art Landesverband des Seeheimer Kreises gebildet, also des exponiert rechten Flügels der Partei. Wenig überraschend werden auch einige der vier Abweichler diesem Kreis zugerechnet, die 2008 den Versuch der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti verhindert hatten, eine rot-grüne Landesregierung zu bilden, die von der Linken toleriert wird. Offenbar ist [...]
- Fernab der Strömungen
Die hessische Linke hat eine neue Landesvorsitzende: Heidemarie Scheuch-Paschkewitz ist am Samstag von einem Parteitag in Melsungen gekürt worden. Die Wahl wurde notwendig, nachdem bereits im Mai Ulrike Eifler das Amt abgegeben hatte – aus beruflichen Gründen, wie es seinerzeit hieß. Scheuch-Paschkewitz ist kein politischer Neuling, aber erst seit Anfang des Jahres in der Linkspartei [...]
- Comeback für Ypsilanti?
Neben den großen Personalumwälzungen an der Spitze der SPD gibt es auch kleine Bewegungen, die durchaus von Interesse sind. Von Andrea Ypsilanti hatte man lange nichts gehört; seit sie von Rechtsabweichlern aus ihrer hessischen Landtagsfraktion daran gehindert wurde, eine von der Linken tolerierte rot-grüne Landesregierung zu installieren, war sie in die zweite Reihe zurückgetreten. Seitdem [...]
- Leidiges Thema
Vor der Listenaufstellung der hessischen Linken zur Bundestagswahl gibt es Streit. Wie der Spiegel berichtet, hat der Landesvorstand die Kandidatur der Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig abgelehnt – sie habe sich „in keiner Weise unterstützend auf ein Projekt einer linken Kraft und Partei bezogen”, wird aus einer Email zitiert. So könnte sich am Samstag in Kirdorf wiederholen, [...]
- Rein und raus in Hessen
Unter einer Masse versteht der Soziologe eine große Gruppe von Menschen. Der Begriff hat sich ein bisschen verselbstständigt, doch einen Aufzug von 30 Personen würde trotzdem niemand eine Massendemonstration nennen. In Hessen gelten andere Maßstäbe: Wenn dort bei der Linkspartei ein paar Dutzend Mitglieder von Bord gehen (mehr hier und hier), schreiben die Zeitungen von [...]
- Organisierte Austritte?
Vor drei Wochen stand die Ankündigung im Spiegel, jetzt meldet das Magazin auch den Vollzug: In Hessen haben mehrere Dutzend Mitglieder der Linken der Partei den Rücken gekehrt, möglicherweise stehen weitere Austritte bevor. Seit Wochen gibt es Streit in dem Landesverband, der sich in einigen lokalen Brennpunkten konzentriert. Die Frontverläufe sind etwas unübersichtlich, der Spiegel [...]
- Nur die halbe Nachricht
Die Ökonomie der kommerziellen Verbreitung von Neuigkeiten bringt es mit sich, dass an jedem Wochenende aus Vorabmeldungen eines Hamburger Magazins Nachrichten werden, die schnell die Runde machen. So auch in diesem Fall: „Mehrere Dutzend Mitglieder der hessischen Linken drohen nach einem Bericht des Spiegel mit ihrem Parteiaustritt”, konnte man am Samstag in fast jedem einigermaßen [...]
- Heut bei Findigs …
Die Fusion von Wahlalternative und PDS lässt mancherorts noch immer das Gebälk unterm Dach der neuen Linken knirschen. In Rheinland-Pfalz ein Hungerstreik, in Sachsen eine angebliche Verfassungsschutzaffäre, in Schlewsig-Holstein ein Stalin-Party-Drama – von Union und SPD hat man dergleichen schon länger nicht gehört. Ob es also an der Partei selbst liegt, am politischen Ort im [...]
