Archiv
- Bahn-Wahl im Südwesten
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Frühjahr
wird kein Urnengang sein wie jeder andere. Absehbar ist, dass der Wahlkampf stark von den Auseinandersetzungen um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 überlagert wird. Die Proteste in Stuttgart scheinen mehr als ein spätsommerliches Strohfeuer zu sein. Was politisch daraus folgen könnte, darauf gibt eine Forsa-Umfrage einen Vorgeschmack:
- Rot tagt grün
Umwelt- und energiepolitisch trauen viele der Linken wenig zu. In Kompetenz-Umfragen landet die Partei meist abgeschlagen auf dem letzten Platz, während die grüne Konkurrenz weit vorne liegt. Der Abstand ist in diesen Politikbereichen auch weit größer als etwa beim Thema soziale Gerechtigkeit, wo die Linke knapp besser als die Grünen abschneidet. Wie das in Zahlen [...]
- Gabriels Schilderwald
Die SPD hat eben erst nach langer, langer Durststrecke die 30-Prozent-Umfragengrenze wieder knapp überschritten, und schon kann sie vor Kraft kaum noch laufen. Sie liegt damit zwar immer noch deutlich unter den 34 Prozent von Gerhard Schröders Niederlage 2005, aber ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel dreht gewaltig auf. Jetzt hat er den Grünen einen gönnerhaften Tipp [...]
- Das andere Rot-Grün
Bis zu den Wahlen in Berlin im kommenden Herbst 2011 ist es noch eine
Weile, die Demoskopie sorgt freilich schon für allerlei Spekulationen. Jetzt haben die Grünen vielleicht erstmals in ihrer Geschichte die Chance, stärkste Partei in einem Bundesland zu werden. In einer neuen Umfrage liegen die Grünen gleichauf mit der SPD (beide 27 Prozent), CDU [...]
- Nachhaltiger Aufwind?
In den vergangenen zwölf Monaten sind in Baden-Württemberg
fünf Wahlumfragen veröffentlicht worden. Drei davon hat die SPD in Auftrag gegeben und eine das Stuttgarter Staatsministerium. Die jüngsten Ergebnisse haben nun einigen Rummel ausgelöst. Erstmals würde Rot-Grün im Ländle eine Mehrheit erreichen. Die Sozialdemokraten sind ganz aus dem Häuschen: Man sei „im Aufwind – und zwar nachhaltig“. [...]
- Den Schaden haben
Diese Hitze. Die Mitteldeutsche Zeitung meldet, „der aus Bitterfeld stammende Bundestagsabgeordnete Jan Korte“ halte die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen zwar nicht für erste Wahl, aber doch auch einen für die Linke gangbaren Weg. Der Linken-Politiker kommt in Wahrheit aus Osnabrück und hat seinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt. Als dort schon längst eine rot-grüne Minderheitsregierung von der [...]
- Merkels Wahl
Macht es Sinn, noch zu einem Zeitpunkt über den Ausgang einer Wahl
und ihre Folgen zu spekulieren, wenn die Abstimmung bereits läuft? Zumal das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen völlig offen ist: bis kurz nach 18 Uhr jedenfalls. Erst dann werden sich manche Prognosen und Vorhersagen in Luft auflösen. Andere aber könnten zum Programm hektischer Wochen werden. Einmal [...]
- Rot-Grünes Remis
Es begann mit einen Beinahe-Wembley-Tor und endete mit einem gerechten Unentschieden: Vor Dutzenden vom Bier angefeuerter Fans verabschiedeten sich die Mannschaften der Linken und der Grünen Bundestagsfaktionen am Dienstagabend nach aufregenden 90 Minuten beim Spielstand von 3:3 in die Kabinen. Die Grünen hatten die erste Halbzeit dominiert, gingen mit mit zwei Toren klar in Führung [...]
- Grüne Tulpe, Rote Socken
Es geht um eine gute Sache – aber nicht nur: Am Dienstagabend treffen die Fußballmannschaften der Bundestagsfraktionen von Linkspartei und Grüne in Berlin zum dritten mal aufeinander. So, wie die Ökopartei derzeit in den Umfragen vorn liegt, führt sie auch die Bilanz der bisherigen Parteien an: das erste Spiel gewannen die Grünen mit 6:1, das [...]
- Lafontaine und Lenin
Endspurt in Nordrhein-Westfalen. FDP und CDU sind mit Warnungen vor der Linkspartei in die letzte Woche vor der Wahl gegangen. Es droht der Untergang des Abendlandes. Mindestens. Chaoten, Linksextremisten, Steigbügelhalter – vor allem die schwarz-gelbe Regierung, schon vom nächsten Spendenskandal in die Enge getrieben, errichtet an Rhein und Ruhr kommunistische Windmühlen, gegen die sofort tapfer [...]
- Beliebte Plakate
Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat mit Plakatschwund zu kämpfen. Immer wieder wird über Diebstahl von Wahlkampfpappen berichtet – in Remscheid stellte die Partei inzwischen Anzeige und lobte 100 Euro für Hinweise aus; in Leverkusen nimmt man es mit etwas mehr Humor. „Begeisterte Fangemeinden“ würden die Plakate von den Laternen pflücken, heißt es aus dem Kreisverband, [...]
- Rot-grünes Werben
Bei der SPD wächst zu Ostern die Hoffnung auf ein Wunder. Andrea
Nahles jedenfalls glaubt, „an ein Comeback von Rot-Grün“. In Berlin reicht es seit langem wieder in einer Umfrage für eine solche Konstellation, in Nordrhein-Westfalen ist eine Koalition aus SPD und Grünen erklärte „Erstoption“ beider Parteien. Einerseits naheliegend, andererseits auch wieder nicht nach den Erfahrungen [...]
- 38.000 Euro vom Saar-Paten
Lange hatte Hubert Ulrich zu dieser heiklen Sache geschwiegen.
Hat der Unternehmer und FDP-Politiker Hartmut Ostermann vor der Landtagswahl im Saarland Geld an die Grünen gespendet? Jetzt gibt die Saarbrücker Zeitung eine Antwort: 2009 soll der „Pate von der Saar“ demnach mindestens 38.000 Euro an die Grünen überwiesen haben. Es sei zudem die Rede von [...]
- Sponsoren beim Parteitag
Ein Einzelgespräch mit Jürgen Rüttgers kostet also 6.000 Euro. Für
den NRW-Ministerpräsident kommt der Rummel über den Verkauf von Terminen an zahlungskräftige Sponsoren am Rande des CDU-Parteitags Mitte März sicher ungelegen. Die Landtagswahlen stehen an und da liest man als Kandidat so etwas nicht gern. Die Christdemokraten mühen sich, den Fall herunterzukochen: Zwar habe es solche [...]
- Grüne bei 17 Prozent
Für die politische Stimmung im Land gibt es nicht viele Gradmesser.
Das Umfragewesen hat große Schwächen – von den methodischen Problemen über die Gefahren einer Demoskopie-Demokratie bis zu der arithmetischen Verengung des Denkens. Es gibt aber auch nicht viele alternative belastbare Daten. So bleibt auch die jüngste Debatte über den Zustand der schwarz-gelben Koalition ein wenig [...]
