Archiv
- Sorgfältige Prüfung
Aus der Öffentlichkeit ist das Thema schnell wieder verschwunden,
doch die Debatte über die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifeinheit geht weiter – nicht nur unter Gewerkschaftern, sondern auch in der Linkspartei. Vor allem die gemeinsame Initiative von DGB und Arbeitgeberverband, auf die erwartete Entscheidung der Erfurter Richter mit einer Änderung des Tarifvertragsgesetzes zu [...]
- Lockerungsübungen
Während viel über die verkrampften Beziehungen zwischen Rot-Grün
und der Linken in Düsseldorf die Rede ist, haben sich die drei Parteien im Nachbarland Niedersachsen unbemerkt zu Lockerungsübungen getroffen. Nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen trafen sich Vertreter von SPD, Grünen und Linken bereits Mitte Juni in Hustedt bei Celle – auf Einladung des DGB. Thema [...]
- Abschied in Schweinfurt
Linkenchef Klaus Ernst wird heute als Erster Bevollmächtigter der
IG Metall Schweinfurt verabschiedet. Der 55-Jährige hatte das Amt Ende Juni aufgegeben, nachdem er im Mai an die Parteispitze gewählt worden war. Ernst war seit 1995 bei der Gewerkschaft im Amt – und machte den unterfränkischen Metall-Bezirk zu einem der kritischeren in der Organisation. In der Ära [...]
- Trillern statt Tröten
Die Bundesregierung ist angesichts der Krise in größten Schwierigkeiten, sie steht wegen ihrer unzulänglichen Krisenprävention und -therapie schwer unter Beschuss – aber wenn sie sich schon nicht auf eigene Stärke oder wenigstens Einigkeit verlassen kann, dann wenigsten auf die Uneinigkeit der Opposition. Zwar verhalten sich SPD und Grüne gemeinsam oft wie eine Ersatzregierung im Wartestand, [...]
- Voller Ernst
Besucher der Dresdner DGB-Kundgebung am 1. Mai müssen diesmal
leider auf die Teilnahme der CDU verzichten. Die hält es für unerträglich, dass einer der Redner Klaus Ernst sein soll, der designierte Vorsitzende der Linkspartei. Lars Rohwer, der Dresdner CDU-Vorsitzende, der 1990 schon als 18-Jähriger in den Landtag einzog und inzwischen den Sprung von der Kaderreserve zur [...]
- Sag die Wahrheit!
Das von Attac für dieses Wochenende anberaumte Bankentribunal
hat noch nicht begonnen, da kommt schon der nächste Vorschlag zur Aufarbeitung der Finanz- und Wirtschaftskrise und zur Feststellung der Verantwortlichen: IG-Metall-Chef Berthold Huber würde gern, wie er dem Stern sagte, eine Wahrheitskommission einrichten, vor der Bankmanager und Politiker aussagen sollen, die die Deregulierung der Finanzmärkte durchgesetzt haben. [...]
- Im falschen Film
Die anarchosyndikalistische Freie Arbeiter-Union startet am Sonntag
eine Aktionswoche, die auch die Berliner Linkspartei betrifft: Der Streit um das Kino Babylon, die Selbstorganisierung von Beschäftigten in einem öffentlich subventionierten Unternehmen, der Streit mit der großen Gewerkschaft Ver.di, eine Verbotsverfügung, eine Drohung mit horrendem Ordnungsgeld – das alles sollte in einer linken Regierungspartei (selbst-)kritische Fragen aufwerfen. [...]
- Podium zum FAU-Verbot
Über den Arbeitskampf der FAU Berlin im Kino Babylon und das
De-facto-Verbot der anarcho-syndikalistischen Föderation war hier im Blog bereits die Rede. Inzwischen hat die Geschäftsführung des halbkommunalen Kinos Babylon Mitte „ein empfindliches Ordnungsgeld in angemessener Höhe [oder] Ordnungshaft“ gegen die Sekretäre der FAU beantragt. Die „für diese Situation mitverantwortlichen Linkspartei und ver.di“ würden nun, heißt [...]
- FAU „keine Gewerkschaft“
Ein Gericht hat der Freien ArbeiterInnen Union per einstweiliger Verfügung verboten, sich als Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu bezeichnen. Damit geht der juristische Dauerstreit um einen selbst organisierten Arbeitskampf im Babylon Mitte in die nächste Runde. Seit dem Sommer fordern die Beschäftigten einen Haustarifvertrag, der die prekären Verhältnisse in dem Kino beenden soll. Bereits im Oktober [...]
- DGB-Blog wird Gegenblende
Da von einem Überangebot gewerkschaftlicher Beiträge zu einer gesellschaftspolitischen oder gar -kritischen Diskussion nun wirklich nicht gesprochen werden kann, ist dies eine gute Nachricht: Der Deutsche Gewerkschaftsbund wird im Dezember seinen Debattenblog zum Online-Magazin erweitern. Damit soll „die Tradition der Gewerkschaftlichen Monatshefte in einem zeitgemäßen Format“ fortgesetzt werden. Die GMH waren Ende 2004 eingestellt worden. [...]
- Aktion zur Aufpäppelung
Die Liberalen in NRW haben dem Deutschen Gewerkschaftsbund vorgeworfen, die Linke „hoffähig“ zu machen. Das ist unfreiwillige Komik, wahrscheinlich weiß die FDP im Düsseldorfer Landtag nicht, dass sich Oskar Lafontaine längst zum König in der Partei ausgerufen und Tipps vom DGB gar nicht nötig hat. Im Ernst: Die Gewerkschafter hatten zu einer Podiumsdiskussion zur Mitbestimmung [...]
- Vorwärts und vergessen
Um die SPD steht es nicht besonders gut. Die Partei klebt unterhalb der 25-Prozent-Marke, was auch immer ihr Personal versucht. Und man muss sagen: Es wird alles versucht, selbst miese Tricks. Das Zentralorgan Vorwärts zum Beispiel hat in seiner aktuellen Printausgabe einen Aufruf veröffentlicht, in dem unter der Überschrift „Den Richtigen wählen!“ 20 Prominente von [...]
- Ohne Empfehlung
Nun bekommt die SPD noch ein weiteres Wahlkampf-Problem: Die IG Metall, die mächtigste Industriegewerkschaft, hat nicht die geringste Lust, ihren Mitgliedern die Wahl der Sozialdemokraten zu empfehlen. Was früher mal üblich war, bezeichnet IG-Metall-Chef Berthold Huber im Interview mit der Süddeutschen als nicht mehr zeitgemäß. Als SPD-Mitglied und eher – anders als sein Vorgänger Jürgen [...]
- Weiter mit dem alten Schrott
Mit dem verlängerten Abwrackbonus wird eine überholte Industrie am Leben erhalten. Ein Zeitgewinn, der sich aber als Chancentod für einen wirklichen Umbau erweisen wird
- Global oder national?
Unter dem Eindruck bevorstehender Schwierigkeiten wird in den Gewerkschaften über die Strategie diskutiert. Und ein wiedergelesener Artikel von Karl-Heinz Roth von Jahr 2005.
