Archiv
- Nicht beabsichtigt
Vor einiger Zeit war hier im Blog anlässlich einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag von europäischen Bemühungen die Rede, die Erfassung von Daten über „Radikale“ voranzutreiben. Damit sind nach einer Schlussfolgerung des Europäischen Rates nicht zuletzt „Extreme Linke“ und „Globalisierungskritiker“ gemeint. Die Bundesregierung hat inzwischen geantwortet: Sie beabsichtige nicht, das „Instrument zur Erfassung von [...]
- Superkartei über „Radikale“
Auf europäischer Ebene wird die Erfassung von Daten über „Radikale“ vorangetrieben. Der Rat der Europäischen Union hat seinen Mitgliedsstaaten bereits im Frühjahr empfohlen, ein „Instrument“ einzuführen, „das ein grundlegender Mechanismus für die Erfassung von Daten und Informationen über Prozesse der Radikalisierung und Gewaltbereitschaft sein soll“, ein „hochflexibles Instrument, das sich leicht an das untersuchte Phänomen [...]
- Bisky geht, Bisky bleibt
Lothar Bisky gibt den Vorsitz ab – was in Deutschlands Linkspartei
schon im Mai geschehen ist, soll sich in der Europa-Linken im Dezember ebenfalls vollziehen. Dann, beim Kongress der Europäischen Linken (EL) in Paris, will Bisky für den Chefsessel, den er seit 2007 innehat, nicht erneut kandidieren. Das erzählte der 68-Jährige jetzt in einem Interview dem [...]
- Keine Zensur. Nirgends.
Wie unter anderem das Neue Deutschland berichtet, hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Texttafel in der Ausstellung “Fremde? Bilder von den Anderen in Deutschland und Frankreich seit 1871″ zensieren lassen. Das wies der Präsident der Stiftung und Generaldirektor des Deutschen Historischen Museums, Hans Ottomeyer, zurück – CDU-Mann Neumann habe in diesem Zusammenhang keine Rolle gespielt, politische [...]
- Tafelstreit und Grenzfall
Dem CDU-Staatsminister wird Zensur einer Ausstellungstafel vorgeworfen. Zunächst aber eine völlig andere Geschichte: Die Eisfelder Linkspartei-Bürgermeisterin Kerstin Heintz hat im Grenzturm der einstigen Grenzübergangsstelle Eisfeld-Rottenbach zwei Schrifttafeln entfernen lassen, die sich mit Äußerungen von Bodo Ramelow über die DDR befassten. Die SPD ist „entsetzt“ und spricht, genau: von Zensur. Rückblende. Der linke Spitzenkandidat hatte im [...]
- Twitter und EU-Personalien
Am Dienstag konnte man einem interessanten Netzdialog beiwohnen: „Sabine Wils heute zur Chefin der deutschen Linken im Europaparlament gewählt …“, twitterte da einer. „Wieso das denn? Keine anderen Kandidaten/innen oder Kampfabstimmung?“, fragte jemand zurück. „Ich spare mir mal alle Kommentare und Spekulationen. Du bist ja selber schlau genug“, lautete die Antwort. Man könnte ein gewisses [...]
- Aufrufe zur Geschlossenheit
Die Spitzen der Linken haben den innerparteilichen Streit als einen der Hauptgründe für das magere Abschneiden der Partei bei den Europawahlen ausgemacht. Lothar Bisky sagt mit Blick auf das Ergebnis von 7,5 Prozent, wenn sich eine Partei streite, „wird sie zu Recht bestraft“. Dietmar Bartsch nannte die Parteiaustritte von Wechselberg und Kaufmann „wenig hilfreich“, Gregor [...]
- Mageres Ergebnis
Die Linkspartei ist bei den Europawahlen deutlich hinter den Erwartungen geblieben. Von den zehn Prozent plus X, die Lothar Bisky noch Ende April als Ziel ausgegeben hatte, war bereits nach den Umfragen der vergangenen Wochen nicht mehr viel zu hören. Dass am Ende eine sieben vor dem Komma stehen wird – die Hochrechnungen am frühen [...]
- Wer macht die Umfragen?
Die Europawahlen laufen, die bereits bekannten Ergebnisse aus den Niederlanden und die dortigen Gewinne der Rechten haben hier und dort noch einmal dringliche Aufrufe ausgelöst, sich zu beteiligen. Da schaut sich mancher noch einmal die Umfragen an – aber von wem kommen die eigentlich. Man findet etwa eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, das einen Sieg [...]
- Lothar wer?
Über das geringe Interesse an den Europawahlen war hier im Blog schon die Rede. Zu den möglichen Gründen liefert jetzt eine Forsa-Umfrage einen Hinweis: Kaum jemand kennt die Kandidaten. Das trifft natürlich zuallererst auf die hier und da hängenden Gesichter aus der zweiten und dritten Reihe zu. Mir zum Beispiel begegnet auf dem Weg in [...]
- Stell dir vor, es ist Wahl
Wenn von großem Desinteresse und niedriger Beteiligung die Rede, verursacht das gut eine Woche vor den Europawahlen keinen besonderen Wirbel. Man hat sich an solche Meldungen längst gewöhnt: Zwei Drittel wollen entweder gar nicht wählen gehen oder sind noch unentschieden, ob sie an der Wahl teilnehmen. Was auch den Aussagewert der Prognosen mindert, die derzeit [...]
- Fünf Jahre EL
Vor fünf Jahren wurde die Europäische Linke gegründet. Trotz gemeinsamer Wahlplattform lässt die Parteien-Partei im beginnenden EU-Wahlkampf noch kaum ein Profil erkennen. In Deutschland treten ein „Vollmitglied” und ein „Beobachter” sogar gegeneinander an. In der veröffentlichten Meinung kommt das EL-Projekt kaum vor, auch wenn Parteichef Lothar Bisky und die Pressestelle des Karl-Liebknecht-Hauses sich mühen, das [...]
- Reaktion und Rivalität
Nach dem Europaparteitag der Linken in Essen gab es die üblichen Reaktionen: Angelica Schwall-Düren mopelte herum, die Partei habe sich „ins europapolitische Abseits manövriert”; die Unionsfraktion funkte Alarm, da die Linke nun „mit Klassenkampf Europa erobern” werde und die Grünen haben die Ergebnisse des Parteitags sicher ganz genau studiert, bevor sie ihre Presseabteilung formulieren ließen, [...]
- Stechen um EU-Liste
Getue, Gequassel, Geschichten – als Oskar Lafontaine am Samstagabend die Wahl der linken Europaliste eröffnete, gab es klare Worte. Es sei „schlicht lächerlich” von Europafreunden und Europafeinden in der Partei zu sprechen, er selbst sei weder “verrucht” noch habe er Kandidaturen „hintertrieben” und im übrigen könne jeder antreten der wolle. Den Hinweis ihres Chefs [...]
- Medien-Tsunami vor Essen
„Keine leichte Wahl” hat der Bundesgeschäftsführer der Linken für den Parteitag in Essen vorausgesagt, und das ist immer noch untertrieben. Der Streit um Kandidaten und Programm für die Europawahl ist legendär. In den letzten Tagen ging es noch einmal heiß her, weil sich die Presse dem Thema ausführlicher als sonst widmete. Die selbst ernannte “Linke” [...]
