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Archiv


  • Vier Prozent hinter Kohl

    Während der Zirkus Sarrazin die öffentliche Aufmerksamkeit ursupiert, haben die Sozialdemokraten ihren Leitantrag für den Parteitag Ende September beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Beteiligung von besser Verdienenden an der Finanzierung des Gemeinwesens. Die Liberalen halten schon das für „obszön“, die Linksfraktionsvize Bartsch hingegen meint, die SPD korrigiere „eigene Fehler“ und bewege sich [...]

  • Lafontaines Stern

    Hans-Ulrich Jörges gehört zu jenen Journalisten, die auf der Berliner Politbühne selbst Darsteller geworden sind. Der Mann vom Stern sitzt öfter einmal in Talkshows, gilt als kritisch, manchem auch als linksliberal. In der aktuellen Ausgabe des Magazins ruft Jörges aus Berlin dazwischen: „Oskar ist wieder da“. Gemeint ist Lafontaine und wer das Stück des „Chefredakteurs [...]

  • Falsche Frage

    Aus der Linken ist jetzt abermals der Ruf zu hören, Angela Merkel solle
    im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Dietmar Bartsch hatte die Forderung bereits vor der Wahl formuliert, nun meint auch Klaus Ernst, die Kanzlerin müsse „unter Beweis stellen, wie viel politisches Gewicht sie noch hat“. Angesichts der Schlappe in Nordrhein-Westfalen, des Mehrheitsverlustes in der Länderkammer, [...]

  • Von NRW nach NRW

    Man konnte es auch noch kurz vor Schließung der Wahllokale hören:
    Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sei weder regierungsfähig noch koalitionswillig. Es war nicht die Konkurrenz, die da im Fernsehsender Phoenix abermals die Gebetsmühle drehte. Sondern ein Politikwissenschaftler, eingeladen als unabhängiger Experte. Die Episode vom Wahlsonntag illustriert, welchen Wert der Einzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag [...]

  • Erinnerung an 2005

    Die Demoskopen halten den Ausgang der NRW-Wahl spannend. Letzte Umfragen sprechen von einem Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, viel hängt vom Einzug der Linkspartei in den Düsseldorfer Landtag ab. Deren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat jetzt gefordert, Angela Merkel solle im Fall der Abwahl von Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. „Ein Mehrheitsverlust in [...]

  • Die letzten SED-Millionen

    Das ist eine Geschichte aus dem vorigen Jahrhundert, sagt Dietmar Bartsch, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Es geht um die vermutlich letzten SED-Millionen, und von dieser alten Geschichte weiß Bartsch einiges, denn er war in den neunziger Jahren lange Schatzmeister der PDS und führte die Auseinandersetzungen ums SED-Altvermögen mit Treuhand und Parteienkommission, die damals auch dazu [...]

  • Ansonsten alles offen

    Die designierte Doppelspitze der Linkspartei und die Frage, ob eine
    satzungsändernde Mehrheit auf dem Parteitag in Rostock erreicht werden kann, sind natürlich Angelegenheiten, über die Zeitungen berichten müssen. Aber kennt sich da wirklich noch jemand aus? Die Tageszeitung hat am Montag indirekt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch mit den Worten zitiert, eine Mitgliederbefragung, in der die Parteibasis über [...]

  • Bartschs Reaktion

    Diese Reaktion kam nicht überraschend: Dietmar Bartsch hat die
    Vorwürfe zurückgewiesen, die Oskar Lafontaine in einem Interview mit dem Neuen Deutschland gebündelt, zugespitzt und erstmals selbst in dieser Deutlichkeit öffentlich erhoben hat. „Ich verbitte mir das“, sagte der Noch-Bundesgeschäftsführer, die Anschuldigungen träfen „so nicht zu“. Alles Weitere wolle er in den zuständigen Gremien besprechen und sich [...]

  • Wasser und Salz

    Oskar Lafontaine hat dem Neuen Deutschland ein langes Interview gegeben. Es geht um Schwarz-Gelb, die Koalitionsfrage, Kursfestlegungen und rote Linien, die SPD-Regierungszeit des scheidenden Linken-Chefs im Saarland und was sich seither in dessen Politikverständnis verändert, besser: radikalisiert hat. Davon erfährt nichts, wer nur die Nachrichten über das Interview liest. In denen geht es fast ausnahmslos [...]

  • Die schwierigsten Zeiten

    Es war im Frühjahr 2006, ein kleines Besprechungszimmer im Karl-Liebknecht-Haus, drei Journalisten und zwei Männer: Ulrich Maurer, damals Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, und Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Die war im Herbst zuvor zwar schon gemeinsam mit der Wahlalternative ins Parlament eingezogen, die Fusion zur neuen Linken lag aber noch einiger Querelen und [...]

  • Nummer sieben

    Offenbar wird Dietmar Bartsch bereits am Donnerstagabend zum stellvertretenden Fraktionschef im Bundestag gewählt. Dies berichten Stern.de und Nachrichtenagenturen. EIn Sprecher bestätigte, dass bei einer außerordentlich angesetzten Fraktionssitzung ein Vize gewählt werde – tritt niemand aus dem amtierenden Fraktionsvorstand zurück, wäre das bereits der siebte Stellvertreter Gregor Gysis. Der hatte Bartsch den Posten angetragen, nachdem dieser [...]

  • Lafontaine meldet sich

    Oskar Lafontaine hat beim Neujahrsempfang in Saarbrücken sein
    langes Schweigen beendet. Was der Linken-Chef da vor rund 500 Gästen gesagt hat, verdient mehr Beachtung als von jener Art, die sich auf die Frage nach seiner Rückkehr beschränkt. Die ließ er ohnehin offen. „Niemand ist unersetzlich“, so der Saarländer, „unersetzlich sind nur eine Politik und eine Strategie [...]

  • Wer kandidiert wofür?

    Auf der Rangliste von Terminen mit hohem Erwartungspotential steht
    der Neujahrsempfang der saarländischen Linkspartei ziemlich weit oben. Oskar Lafontaine will dort am Dienstagabend eine Rede halten, hieß es. Der Schwerpunkt sei landespolitisch gewählt. Zu seiner persönlichen Zukunft, wird ein Parteisprecher zitiert, werde er sich aber wohl noch nicht äußern. Das haben dafür andere Männer aus der [...]

  • Rhetorikkurs, Teil 2

    Als Gregor Gysi letzten Montag im Berliner Congress Centrum ans Rednerpult trat, begann er seinen Vortrag mit einem Scherz. Als letzter zu sprechen habe einen Nach- und einen Vorteil: Der Nachteil sei, dass schon alles gesagt wurde; der Vorteil, dass ihm niemand mehr widersprechen könne. Der Saal lachte und klatschte. Ja, der Gregor. Aber dann [...]

  • Kabale und Hiebe

    Wer spät erscheint, muss immer noch eins draufsetzen: Kein Chefredakteur möchte im eigenen Blatt noch einmal sehen, was man schon drei Tage vorher woanders nachlesen konnte. Montag war die Fraktionsklausur mit Gregor Gysis Rede, Freitag kündigte Dietmar Bartsch an, nicht mehr als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren. Was schreibt man da noch, wenn alle Geschichten von Ost [...]

    Diskussion

  • Uwe-Jürgen Ness: Gerade eben ereilte mich diese Meldung: Grüne versprechen kein Ende von...
  • Dieter Carstensen: Mir erscheint es illusorisch, daß Die Linke Baden-Württemberg mit ein bisschen...
  • Sissy Fuß: @helmrodt: „frau fuss: du argumentierst viel zu sachlich-reformerisch“ – das ist...
  • Uwe-Jürgen Ness: Genau aus dem Grund, weil manche Leute hier glauben, sie müßten sich Pseudonyme...
  • Fabio De Masi: @ helmrodt Es gab eine Aussage von Stefan Liebich, dass es unproblematisch sei...
  • tomtom: @sissy & helmrodt erstmal vielen Dank für die kenntnisreichen Kommentare. Es freut...
  • Uwe-Jürgen Ness: Die derzeitigen demoskopischen Erfolge der BaWü-GRÜNEN rühren gerade auch von...
  • helmrodt: @fabio: es gab nach meiner erinnerung keine “anderslautenden” pläne,...
  • Fabio De Masi: Nachtrag Sissy Fuß: zum Vertrag von Lissabon und der Wirtschaftskrise sind einige...