Archiv
- Wessen Spielregeln
Gesine Lötzsch muss viele Interviews geben, seit sie für die Spitze der Linkspartei nominiert ist, die im Mai in Rostock gewählt wird. Eines hätte eigentlich gereicht, es steht ja doch immer dasselbe darin – was so weit geht, dass Welt und Spiegel sogar die gleiche Überschrift wählen (hier und hier). Weil die 48-Jährige aus dem [...]
- Dreifache Übertretung
Vor 20 Jahren erklärte die Vereinigte Linke „ihren Austritt aus der Regierung“ von Hans Modrow. Der hatte gerade „Vorschläge zur Vereinigung beider deutscher Staaten“ präsentiert, lief aber selbst damit noch der Dynamik der Ereignisse hinterher. Die Vereinigte Linke begründete ihren Schritt seinerzeit damit, dass das Bekenntnis des PDS-Mannes zu „Deutschland einige Vaterland“ gleich dreifach die [...]
- Ein Schuldspruch
In die Debatte um die Aufarbeitung der DDR-Geschichte, angeheizt zuletzt durch die Stasi-Enthüllungen in der Brandenburger Linksfraktion, hat die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt just zur Weihnachtszeit einen neuen Ton gebracht. Zur Gruppe der Täter zählten nicht nur Stasispitzel, sagte Göring-Eckhart dieser Tage in einem Rundfunk-Interview, sondern auch SED-Funktionäre, „die ja vielen Menschen geschadet haben“. Auch von [...]
- Unter die Lupe
Die nächsten Wahlen in Sachsen-Anhalt sind zwar erst im Frühjahr
2011, die Linke widmet sich einer kniffligen Frage aber schon jetzt: den Biografien der Kandidaten. Die Beschlusslage der Partei ist Dank der Stasi-Enthüllungen in Brandenburg noch einmal herauf und herunter gebetet worden: offener und selbstkritischer Umgang. Nachdem die rot-rote Landesregierung in Potsdam in der geschichtspolitischen Selbstbeschäftigung [...]
- Zweite Chance
Brandenburg wird am Donnerstagabend als letztes unter den ostdeutschen Ländern eine Stasi-Beauftragte bekommen. Offiziell wird die Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe für die „Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“ zuständig sein, womit man mitten in der geschichtspolitischen Dauerauseinandersetzung um das Wesen des Realsozialismus in der DDR wäre. Aber die Wahl der 56-Jährigen wird heute im Potsdamer Landtag [...]
- Ein Medienfall
Die Medien sind im Stasi-Fieber wie lange nicht mehr. Nach den bisherigen Enthüllungen über Abgeordnete der Brandenburger Linken will man nun mehr. Und so müssen jetzt auch Banalitäten ausgewalzt werden. Einen „neuen Fall“ meldeten die Nachrichten am Mittwoch, der die Koalition erschüttere (Märkische Oderzeitung), „ein weiteres Stasi-Problem“ (dpa), es sei „der siebte Fall von Stasi-Verstrickung“ [...]
- Keine Zensur. Nirgends.
Wie unter anderem das Neue Deutschland berichtet, hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Texttafel in der Ausstellung “Fremde? Bilder von den Anderen in Deutschland und Frankreich seit 1871″ zensieren lassen. Das wies der Präsident der Stiftung und Generaldirektor des Deutschen Historischen Museums, Hans Ottomeyer, zurück – CDU-Mann Neumann habe in diesem Zusammenhang keine Rolle gespielt, politische [...]
- Tafelstreit und Grenzfall
Dem CDU-Staatsminister wird Zensur einer Ausstellungstafel vorgeworfen. Zunächst aber eine völlig andere Geschichte: Die Eisfelder Linkspartei-Bürgermeisterin Kerstin Heintz hat im Grenzturm der einstigen Grenzübergangsstelle Eisfeld-Rottenbach zwei Schrifttafeln entfernen lassen, die sich mit Äußerungen von Bodo Ramelow über die DDR befassten. Die SPD ist „entsetzt“ und spricht, genau: von Zensur. Rückblende. Der linke Spitzenkandidat hatte im [...]
- Fast wie früher
Zum Jubiläum des Mauerfalls eine Stimme aus dem politischen Jenseits: Günter Schabowski, inzwischen 80 und längst ein unentbehrliches Requisit der gutbürgerlichen DDR-Schmähung, wird dieser Tage wieder auf allen Kanälen gesendet. Meistens sind es alte Filmsequenzen, neu zusammengeklebt. Der Tagesspiegel hat Schabowski erst dieser Tage befragt und sich von ihm nicht nur über Wende und DDR, [...]
- Löcher im Gedächtnis
In diesen Tagen ist das Erinnern groß in Mode, nicht nur bei Auslandsreisen der Kanzlerin. Am interessantesten sind natürlich die Erinnerungslücken. Weil die Linke eine aufwändige Rekonstruktion der Demonstration vom 4. November 1989 betrieben hat, wurde ihr die Vereinnahmung der Bürgerrechtsproteste gegen die SED-Herrschaft vorgeworfen. Beispielsweise von Vera Lengsfeld, früher SED, später Grüne Ost, dann [...]
- Krieg der Kleingeister
Wie es aussieht, wird der Rechtsanwalt Volkmar Schöneburg nach einigem Hin und Her doch Brandenburger Justizminister. Die Linke hält an ihm fest, die SPD will deshalb die Koalition nicht platzen lassen, melden Zeitungen. Es wäre ja auch ein Wunder gewesen, wenn die CDU nicht noch eine Attacke gegen Rot-Rot versucht hätte, und dass der Angriff [...]
- Rot-Rot und der Unrechtsstaat
Scheitert Rot-Rot in Brandenburg doch noch? Während die Linkspartei bemüht ist, ihre Basis für einen Regierungsvertrag zu gewinnen, der bisher keine Begeisterungsstürme hervorrief, bringen Gegner des Bündnisses ein weiteres Mal die Geschichtspolitik in Stellung: Diesmal sind es nicht die DDR-Biografien von Spitzenleuten der Linkspartei, die erst für Schlagzeilen und dann für personelle Zugeständnisse sorgen. Diesmal [...]
- Birthlers Warnung
Stasi-Vergangenheit und Brandenburg Landespolitik – in den vergangenen 20 Jahren sorgte diese Mischung immer wieder für Druck im Kessel. Dass die rot-roten Koalitionsgespräche in diesen geschichtspolitischen Sog geraten würden, zumal im Jahr 20 nach der Wende, war keine Überraschung: die MfS-Biografie der Linken-Spitzenfrau Kerstin Kaiser, ihr Verzicht auf ein Ministeramt, der dennoch erhobene Vorwurf an [...]
- Weitherzig und versöhnlerisch
Auf den Beitrag zum Spiegel-Vorwurf gegenüber Klaus Höpcke und Diether Dehms Kritik an den Medien hat der Linkspartei-Abgeordnete in einem längeren Kommentar geantwortet. Er bleibe bei seiner „Feststellung, dass der BND mittels Hunderter ‚IMs‘ und hauptamtlicher Mitarbeiter auch Medienarbeit hauptsächlich gegen DIE LINKE durchführt“. Die hier im Blog erhoffte Wortmeldung von Klaus Höpcke darüber, wie [...]
- Pawlowsche DDR-Experten
Wenn der SPD-Spitzenmann in Thüringen seinem Konkurrenten von der Linken vorwirft, dieser betreibe „DDR-Propaganda”, will man schon genauer wissen, was Bodo Ramelow da gesagt haben soll. Die Südthüringer Zeitung hatte dem gebürtigen Niedersachsen ziemlich dümmliche Fragen zur Geschichte gestellt. Eine lautete: „Wie ist ihre Position zum Schießbefehl?” Eine andere, deren Beantwortung inzwischen ebenfalls Wellen geschlagen [...]
