Archiv
- Wieviel Repression?
Ein Begriff hat eher unauffällig das Licht der Politik erblickt, der neugierig macht: repressionsarme Mindestsicherung. Er findet sich in dem Positionspapier „Für einen Idealismus ohne Illusionen – das Leben ist bunter“, in dem sich die so genannte Oslo-Gruppe – meist junge Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei – Gedanken über Gemeinsamkeiten dieser Parteien als Grundlage [...]
- Crossover – die Sammlung
Nach Oslo oder ins Institut Solidarische Moderne, Koalition oder Hegemonie? Eine unabgeschlossene Sammlung von Texten und Gesprächen über Annäherungen links der Mitte
- Am Tag danach
Eigentlich sollte an dieser Stelle ein Bericht über ein politisches Sommerfest stehen. (Hier gibt es übrigens einen.) Eingeladen hatten jüngere Politiker aus SPD, Grünen und Linkspartei, ein Teil von ihnen war früher als Walden-Connection bekannt, inzwischen hat sich der Name Oslo-Gruppe eingebürgert. Über rot-rot-grüne Perspektiven wollte man debattieren – Motto: „Das Leben ist bunter“, ein [...]
- Erstes Positionspapier
Was bedeutet die rot-rot-grüne Blockade von Düsseldorf für ein Projekt wie die „Solidarische Moderne“? Einerseits ist die politische Schutthalde, die abzutragen das im Januar gegründete Institut sich aufgemacht hat, nun noch größer geworden. Stefan Reinecke schreibt in der Tageszeitung, “ohne Probelauf für Rot-Rot-Grün in einem westlichen Land wird es keine linke Bundesregierung geben” und sieht [...]
- Linke Machtoption
Eine Gruppe linker ostdeutscher SPD-Politiker aus Bundes-, Landes-
und Kommunalebene hat sich mit einer Erklärung zu Wort gemeldet, die zwar auf den Osten zugeschnitten ist, aber auch in aktuelle west- und gesamtdeutsche Debatten hineinspielt. Es geht in dem Papier, das der Vorbereitung des Jahrestreffens der SPD-Gliederung Demokratische Linke 21 dient, um die Probleme Ostdeutschlands, es geht [...]
- Perspektivensuche
Gibt es rot-rot-grüne Perspektiven, radikalreformerische Spielräume,
sind neue gesellschaftliche Mehrheiten erreichbar? Allein an diesem Mittwoch gehen drei Podiumsrunden auf die Suche nach Antworten: In Berlin wird über „Strategien für einen Richtungswechsel“ nachgedacht, es geht um die Möglichkeit politischer Aufbrüche, die Lehren aus Rot-Grün und das rot-rote Regieren auf Landesebene. Organisiert hat die Veranstaltung die Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit [...]
- Mobiliar für offene Räume
Zugegeben, ein besonders guter Sammelbegriff für linke, radikale Reformdiskussionen über Parteigrenzen und Bewegungslinien hinweg ist „Crossover“ nie gewesen. In den neunziger Jahren war die Marke wenigstens noch neu. Jetzt spricht Christoph Spehr von einem leeren Börsenmantel, in den heute Formationen wie das Institut Solidarische Moderne oder die „Oslo-Gruppe“ schlüpfen. Und Albrecht Müller von den Nachdenkseiten.de [...]
- Fortschritt wohin?
„Erstmals trafen Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linkspartei zusammen, um über die Chancen für Rot-Rot-Grün zu debattieren“, heißt es in der Ankündigung eines Audiomitschnitts auf freitag.de. Und selbst wenn man das Gefühl hat, hier werde ein wenig übertrieben, so geschieht dies doch zum Zwecke der Erkenntnisverbreitung. Mindestens aber der Dokumentation: „Fortschritt jetzt! Wie sieht die [...]
- Noch welche Weile?
Als sich Ende Januar das Institut Solidarische Moderne gründete,
haben die Initiatoren immer wieder darauf verwiesen, dass es nicht um tagespolitische Intervention geht. Sondern, so hat es jetzt noch einmal Andrea Ypsilanti formuliert, „dass wir uns Zeit nehmen sehr ausführlich über geschlossene Politikkonzepte zu diskutieren“. Die Gründung liegt jetzt knapp fünf Wochen zurück, von der medialen [...]
- Neue Farbenlehre
Es gibt keine „rasante Annäherung“ bei Rot-Rot-Grün. Neue Crossover-Gründungen wie das Institut Solidarische Moderne könnten dennoch die Politik verändern
- Kommunikative Klaviatur
Das Institut Solidarische Moderne hat anfangs für mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Soll der Schwung anhalten, muss der Verein rasch seine Webstrategie fortentwickeln
- Echo auf Denkfabrik
Die Gründung des Instituts Solidarische Moderne (mehr hier), in dem Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen sowie Wissenschaftler und Bewegungsaktivisten an überparteilichen Alternativen arbeiten wollen, ist auf ein durchaus positives Echo gestoßen. Sieht man einmal von den dümmlichen Pflichtbeschimpfungen ab, für die zum Beispiel der FDP-Generalsekretär Christian Lindner steht: “Der rot-blutrot-grüne Gesprächszirkel, den Andrea Ypsilanti [...]
- Nächster Versuch
Wissenschaftler, Bewegte und Politiker von SPD, Linken und Grünen
haben am Sonntag das gesellschaftspolitisch und überparteilich ausgerichtete “Institut Solidarische Moderne” (ISM) gegründet. Sprecher der Initiative sind zunächst Sven Giegold (Grüne), Katja Kipping (Linkspartei), Anke Martiny (Transparency International), Thomas Seibert (medico) und Andrea Ypsilanti (SPD). Am Montag wird das Projekt ausführlich der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Homepage ist [...]
- Linker Think Tank i.G.
Als die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vor einigen Tagen
einem rot-rot-grünen Vorstoß (mehr dazu hier) als Plattform diente, wurde im Begleittext bereits von einer nächsten Initiative geraunt: Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer und Katja Kipping planten, so hieß es, ebenfalls eine „rot-rot-grüne Offensive“. Inzwischen ist die Sache an die Öffentlichkeit gelangt, dieses Mal über die Welt, die [...]
- Vorstoß für Rot-Rot-Grün
Während alle noch mit der Entscheidung von Oskar Lafontaine beschäftigt waren, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, machte am Samstag die Nachricht von einem Aufruf für ein rot-rot-grünes Bündnis die Runde. Den Vorstoß haben jüngere Bundestagsabgeordnete aus SPD, Grünen und Linkspartei unternommen – und sich dafür die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Plattform ausgesucht.
