Etwas von Notbremse

09. Mrz 10 - 1 Kommentar

Besonders viele Reaktionen hat der Mitgliederentscheid am Tag nach seiner Präsentation nicht ausgelöst: Im Neuen Deutschland hält Uwe Kalbe die Urabstimmung „vielleicht“ für einen Befreiungsschlag, „doch sie ist noch nicht die Lösung der Krise“. Offen sei auch, „ob die Mitglieder ihre Befragung als wirkliche Beteiligung empfinden. Denn das sollten sie – ihr Unbehagen darüber, quasi zum Zuschauer der eigenen Partei degradiert zu sein, macht ja einen Teil des Problems aus.“ In der Frankfurter Rundschau sieht Chefredaktionsmitglied Stephan Hebel die Linkspartei „immer noch gespalten“ – eine Tatsache, die sich auch durch eine Urabstimmung nicht aus der Welt schaffen lasse. Der Mitgliederentscheid habe „auch etwas von Notbremse. Die Einbindung der Basis soll verhindern, dass die Wahl der neuen Führung beim Parteitag in einer quälenden Satzungsdebatte untergeht.“ Edith Bartelmus-Scholich von „scharf-links.de“ begrüßt den ersten Mitgliederentscheid der neu gegründeten Linkspartei – hält aber einiges für „diskussionswürdig“. Etwa, „ob die Urabstimmung zur Führungsstruktur hier als ein Instrument der Linksparteieliten eingesetzt wird“. Auch wäre es ihrer Meinung nach besser gewesen, auch über „die personelle Besetzung der Doppelspitze abstimmen zu lassen“. (vk)