Fehlstart zu Beginn

04. Mrz 10 - 1 Kommentar

Der Bundestag hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eingesetzt. Die Debatte im Plenum, eine Mischung aus vorgelesenen Kurzreden, mäandernder Vorträgen und Herumwerfen mit schlauen Web2.0-Begriffen, war nicht gerade überzeugend. Fast jeder Redner musste erst einmal loswerden, wie superwichtig das Thema ist – was vor ziemlich leeren Rängen irgendwie anachronistisch wirkte. Dann noch den einen oder anderen Seitenhieb auf die Konkurrenz. Über die im fraktionsübergreifenden Antrag aufgerissenen Probleme und offenen Fragen erfuhr man aber kaum etwas.

Was man zu hören bekam, bestätigte eher jene Bitkom-Umfrage, die von einem FDP-Abgeordneten dann auch prompt zitiert wurde: „Nur 44 Prozent der Bevölkerung sind der Ansicht, dass in der Politik genügend Sachkenntnis über die technischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Internets existiert“. Beim Hinweis eines Abgeordneten etwa, in Zukunft würden Radio und Telefon zusammenwachsen, schoss einem unwillkürlich die Frage durch den Kopf: am Lautsprecher oder an den Kabeln?

Spaß beiseite: Ein Fehlstart zu Beginn war es vor allem deshalb, weil die Linksfraktion ohne jeden inhaltlichen Grund von dem gemeinsamen Antrag ausgeschlossen worden war (mehr dazu hier). Es entstand in der Öffentlichkeit sogar der Eindruck, die Partei sei gegen die Enquete – was diese als „unverschämt“ zurückwies.

Schon länger stehen die zu entsendenden Mitglieder fest. Eine kritisch kommentierte Liste hat Ex-SPD-Mann und Pirat Jörg Tauss zusammengestellt. Die Linke schickt Parteivize Halina Wawzyniak und den Abgeordneten Herbert Behrens aus Schleswig Holstein Niedersachsen. Als Experten bringt die Fraktion die CCC-Sprecherin Constanze Kurz und Annette Mühlberg vom ver.di-Referat Neue Medien mit. Einem Änderungsantrag der Linken, der die „Veränderungen der Arbeitswelt durch neue Medien“ stärker im Themenplan der Kommission berücksichtigen wollte, stimmten am Donnerstag lediglich die Grünen zu. Die Enquete-Kommission wurde schließlich einstimmig eingesetzt, sofern man das bei einem sehr schwach besetzten Bundestag überhaupt sagen kann. (vk)