Aufrufe zur Geschlossenheit

08. Jun 09 - 1 Kommentar

Die Spitzen der Linken haben den innerparteilichen Streit als einen der Hauptgründe für das magere Abschneiden der Partei bei den Europawahlen ausgemacht. Lothar Bisky sagt mit Blick auf das Ergebnis von 7,5 Prozent, wenn sich eine Partei streite, „wird sie zu Recht bestraft“. Dietmar Bartsch nannte die Parteiaustritte von Wechselberg und Kaufmann „wenig hilfreich“, Gregor Gysi fordert die Strömungen auf, sich weniger mit sich selbst, sondern mit der Gesellschaft zu beschäftigten. Schuldige werden dennoch gesucht: Oskar Lafontaine sprach von einer “Kampagne” gegen die Linke. Und Tobias Pflüger, der es nicht wieder ins EU-Parlament schaffte, machte André Bries Spiegel-Beitrag (mehr hier) als „Wahlsabotage“ aus. Man darf sicher auf weitere Wahlnachlesen gespannt sein. Als Lehre aus der Europawahl soll nun gelten, Auseinandersetzungen zu „verhindern“, so Bisky. Dafür soll der Wahlparteitag in zwei Wochen das nötige „Signal der Geschlossenheit“ aussenden, was zugleich wohl auch ein Aufruf an die Flügel ist, den mit dem Programmentwurf gefundenen Kompromiss „nicht zur Unkenntlichkeit“ zu zerreden, wie Bartsch hofft. Als alleinige Ursache für das Abschneiden bei der Europawahl wird die linke Diskussionskultur kaum herhalten können. Auffällig sind allerdings die Rückgänge im Osten. Absolut hat die Linke in den „neuen Ländern“ über 90.000 Stimmen gegenüber 2004 verloren. Eine ausführliche Wahlanalyse gibt es wieder von Benjamin Hoff und Horst Kahrs.