Spektakulär schlecht

03. Apr 09

Man kann zurzeit viel darüber lesen, wie schlecht es steht: „Krise stürzt Linke in Krise”, freut sich die Wirtschaftspresse, der „tiefste Stand der Linken seit März 2007″ wird im Spiegel vermeldet und die Welt macht sich so ihre Gedanken, „warum die Protest-Partei immer noch nicht als feste Größe etabliert ist”. Anders als nach 1989, als die Krise der Linken eine ganz andere Dimension hatte, mag diesmal bei der Konkurrenz ein bisschen Pfeifen im Walde mit im Spiel sein. Andererseits: Rosig siehts derzeit tatsächlich nicht aus. Für die Debatten in der Linken interessiert die veröffentlichte Meinung sich aber nur wenn es der Illustration nützlich ist. Ein Problem wird daraus, wenn die Umfragewerte dem Trend der Umfragen folgen, die Beschreibung der Wirklichkeit für die Wirklichkeit selbst genommen wird, wie es bei der FDP der Fall war: Wenn über Wochen behauptet wird, dass die Liberalen einen ungeahnten Aufstieg erleben, dann glauben das irgendwann auch die Leute und wollen – wenn befragt – am angeblichen Erfolg irgendwie beteiligt sein.

Zurück zur Linken: Nach dem Demos Ende März etwa wurde einem breiten Publikum der Inhalt eines Briefes von Peter Wahl auszugsweise feilgeboten, nicht um die Leser an einer linken Diskussion zu beteiligen, sondern weil es ins Bild passt. Wahl, der sich wieder einmal als Linken-Kritiker vom Dienst geriert, will „subjektive Schwächen” erkannt haben und ein „antikapitalistisches Profil der Proteste” verhindern – dies verbaue „den Weg in den Mainstream der Gesellschaft”. (Ist das wirklich so? Weiß Wahl, was der Opelarbeiter denkt?) Außerdem meiert Wahl die „Schlagseite zur Linkspartei” als „strategische Dummheit erster Güte” ab. Nähere Erläuterungen finden sich nicht, und von der Antwort von Thomas Seibert auf der Attac-Liste werden die Leser der Financial Times wohl nichts erfahren. Es stimmt auch keineswegs, dass es „fraglich” ist, ob es die von Wahl eingeforderte überhaupt „Debatte geben wird”. Denn sie findet ja schon statt, wenn auch unterhalb des normalen Wahrnehmungsradars und auf getrennten Kanälen. In einem davon, um ein Beispiel zu geben, hat jetzt die Redaktion Sozialismus auf ein Papier aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung geantwortet. Hier kann man keine endgültigen Antworten lesen (zum Glück), aber ein paar richtige Frage. Wie die solidarische Ökonomie aussieht, wie demokratische Planung organisiert wird, was es für “Einstiegsprojekte” geben könnte und was es mit den Chancen für einen historischen BLock auf sich hat – das kann ja ohnehin nie feststehen, sondern muss immer neu ausgehandelt werden. Etwas konkreter müsste die Linke hier aber langsam schon werden. Warum nicht mal mit den Kollegen von Bochum eine eigenen Opel-Plan ausmalen, warum nicht mal vor Ort Bahn-Plena ausprobieren, um aus “Kunden” und “Fahrgästen” mitgestaltende “Bahnbürger” zu machen.

Zum Schluss noch zu einem der derzeit populärsten Belege für die „Krise der Linken” – die Umfragen: Es war der jüngste Forsa-Wert, der für das größte Gegacker sorgte, hier fällt die Partei seit ein paar Wochen leicht zurück. Einen ähnlichen Trend gibt Allensbach an, Emnid, Forschungsgruppe Wahlen und Infratest taxieren die Linke eher stabil mit kleinen Ausschlägen nach hier oder da bei den letzten Umfragen. Als die Union vor ein paar Wochen bei „spektakulär schlechten 32 Prozent” gesehen wurde, brachte die Welt gleich ein Stück über Demoskopen in der „Vertrauenskrise”. Mit einem hat das Blatt allerdings recht: „Nie fiel es so schwer, sich ein Bild von der politischen Stimmung im Land zu machen wie heute.”