Umstrittene EU-Liste

16. Dez 08 - 6 Kommentare

Unter den Anhängern der Linkspartei findet man gar nicht selten Menschen, die die junge Welt und das Neue Deutschland gleichzeitig abonniert haben. Heute morgen hatten jene den Beweis dafür in der Hand, dass die Welt mehrere Wahrheiten bereithält: Die junge Welt berichtet von einem „Rechtsruck” bei der EU-Liste der Partei und führte zum Beleg für ein „deutliches Übergewicht” der „rechten Parteiströmung Forum Demokratischer Sozialismus” unter anderem an, dass Dominic Heilig (mehr hier und hier) für einen aussichtsreichen Listenplatz vorgeschlagen worden sei. Das Neue Deutschland teilt hingegen mit, dass „vorerst auch die Reformlinke mit ihrem Kandidaten Dominic Heilig” gescheitert sei. Die Partei hat ihren „Vorschlag an den Bundesausschuss” inzwischen ins Internet gestellt – Heilig findet sich dort auf Platz 14, wobei sich nun die Frage stellt, ob das ein „aussichtsreicher Listenplatz” ist oder nicht. Interessant ist, dass sich von den derzeitigen EU-Abgeordneten lediglich Gabi Zimmer auf dem Wunschzettel findet – André Brie, Sahra Wagenknecht, Feleknas Uca, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Helmuth Markov und Tobias Pflüger stehen nicht darauf. Dass statt Pflüger der Ex-Grüne Wilfried Telkämper nominiert werden soll, wie die junge Welt schreibt – und bereits von einer Kampfabstimmung beim Europaparteitag in Essen Ende Februar raunt, hat zu einer heftigen Reaktion geführt. Hier heißt es, dass „die Absichten der Ramelow-Fraktion … allzu durchsichtig” seien und auf einen „baldmöglichen Anschluss an die SPD” hinausliefen würden. Lustigerweise heißt es an dieser Stelle auch, dass Pflüger „von sich aus angedeutet” habe, dass er „in den Bundestag überwechseln wolle”. Der Bundesausschuss wird Mitte Januar über den Vorschlag befinden.