Parteitage im Dreierpack

24. Okt 08

Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz – am Wochenende finden Landesparteitage der Linkspartei wieder einmal im Dreierpack statt. Geht man von den Tagesordnungen aus, stehen die Delegiertentreffen ganz im Zeichen der Kommunalpolitik. In Sternberg will die MV-Linke dazu Leitlinien verabschieden, in Sömmerda bereiten sich die Genossen auf das Superwahljahr im Freistaat vor, wo 2009 auf allen vier Ebenen gewählt wird. Auch in Manz-Finthen soll es in erster Linie um die Kommunalwahlen gehen. Die rheinland-pfälzische Linkspartei dürfte sich allerdings auch mit den Zerwürfnissen innerhalb des Landesverbandes beschäftigen: Bundesweit macht derzeit der Hungerstreik von Wolfram Sondermann Schlagzeilen (siehe auch hier), der vom Landesverband ausgeschlossen wurde und mit seiner Aktion gegen undemokratische Praktiken in der Partei protestiert. Der aus der Linksfraktion ausgetretene Bundestagsabgeordnete Gert Winkelmeier, dessen Mitarbeiter der frühere Kreisvorsitzende ist, mahnte diesen, seine Gesundheit nicht aufs Spiel zu setzen – keine Partei sei dies wert. Der Fall gehört zu einer ganzen Reihe seit langem schwelender Streitereien in Rheinland-Pfalz. Dem Landesvorsitzenden Alexander Ulrich wird nicht nur von Winkelmeier ein herrischer Führungsstil vorgeworfen, statt Basisdemokratie praktiziere Ulrich eine hierarchisch strukturierte Gewerkschaftsdemokratie. Im Mai war die stellvertretende Landesvorsitzende wegen der Auseinandersetzungen zurückgetreten. Nun wird am Wochenende ein neuer Landesvorstand gewählt.