Europa ist mehr

16. Okt 08 - 1 Kommentar

Die Europa-Debatte in der Linkspartei geht weiter: Mit einem Aufruf haben sich jetzt „jüngere Politikerinnen und Politiker” aus den Reihen des Forums demokratischer Sozialismus zu Wort gemeldet und auf die Neuvorlage des Entwurfs zum Europawahlprogramm reagiert. Eine erste Fassung war im Vorstand auf Widerstand gestoßen, eine überarbeitete zweite Vorlage im Vergleich dazu dann europa-skeptischer gestrickt. Der Parteivorstand spricht von einer „Aktualisierung”, in den Medien war vom „Durchfallen” des Papiers die Rede, das Lothar Bisky und Oskar Lafontaine vorgelegt hatten. Der Aufruf der Reformlinken nimmt ausdrücklich Bezug auf den pro-europäischen Tenor der Wahlstrategie 2009, den man begrüßt habe. „Noch vor Monaten war es nur sehr schwer möglich, einen positiven Bezug der neu entstandenen Partei DIE LINKE zu Europa herzustellen.” Nun wolle man zu dem zweiten Entwurf „eigene Vorschläge formulieren” und sich dafür einsetzen, dass bei den Europawahlen „auf einem aussichtsreichen Listenplatz ein Mitglied unserer Partei kandidiert”, der die Haltung des Forums teilt: „Europa ist mehr als Neoliberalismus und Aufrüstung. Europa ist keine Bedrohung.”