Oskar und Willy

15. Jul 07

Ich bin Sozialdemokrat im Sinne der Politik, die die SPD in der Ära Willy Brandts und bis zum Jahre 1998 vertreten hat.
Oskar Lafontaine

Was haben Oswald Spengler, Jean Jaurès, Perikles und Hermann Hesse gemeinsam? Sie tauchen in Oskar Lafontaines programmatischem Aufsatz »Freiheit durch Sozialismus« als Kronzeugen auf. Das mag etwas verwunderlich klingen, schließlich war Spengler ein »Meisterdenker der konservativen Revolution« (Alexander Demandt), Carl von Ossietzky zählte ihn zu den geistigen Wegbereitern der Nazis. Jaurès dagegen war ein linksrepublikanischer Abgeordneter und Mitgründer der Sozialistischen Partei in Frankreich, Hesse ein Schriftsteller und Perikles athenischer Staatsmann. Verbindet die vier mehr als der Zettelkasten, aus dem sich Lafontaines Reden speisen? Mit seinen Verweisen will der Saarländer nicht Belesenheit demonstrieren, eher mag sich Lafontaine von den keineswegs immer linken Prominenten einen Akzeptanzgewinn für seine Äußerungen versprechen. Wenn sogar Ike Eisenhower den militärischindustriellen Komplex kritisiert, kommt das bei den Lesern der »Frankfurter Allgemeinen« vielleicht auch besser an.

Vor den eigenen Leuten zieht Lafontaine andere Bilder hervor. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zum Beispiel, die er auf den Gründungsparteitag der neuen Linkspartei im Sommer 2007 in Berlin zu den »drei Leitfiguren der Arbeiterbewegung« zählte. In dieser Reihe darf bei dem Saarländern ein Name nie fehlen: der von Willy Brandt.

In der Politik wimmelt es von Vorbildern und Lichtgestalten. Die Ahnengalerien sind stets in Bewegung – neue Köpfe werden dazugestellt, andere werden mal heimlich, mal laut entsorgt. Die neue Linke hat ihren Willy Brandt bekommen, und es ist Oskar Lafontaine, dem man dies später einmal als Verdienst anheften wird. Der Saarländer hat Brandt zu einem Leuchtturm für das Fusionsprojekt von PDS und WASG gemacht.

Es ging bei der eifrigen Traditionspflege aber nicht nur darum, eine mit dem Namen Brandt verknüpfte Politik zum Programm der neuen Partei zu erheben. Lafontaine wollte der SPD ein Stück Erbe entreißen, vielleicht als späte Rache oder weil er wirklich überzeugt war, dass diese Ära der alten SPD in der neuen Linken wenigstens symbolisch fortgeführt werden müsste. Außerdem machte sich der einstige Bundeskanzler und SPD-Chef als Zeugnis für die Unglaubwürdigkeit der Sozialdemokratie der Post-Schröder-Ära gut. Und er konnte auch für die Zukunft als Faustpfand herhalten. Eine Koalition auf Bundesebene mit den früheren Genossen schloss Lafontaine nie aus, stellte aber eine Bedingung und die hieß selbstverständlich Willy Brandt. Ein Regierungsbündnis sei »sofort« möglich, »wenn die SPD wieder für einen starken Sozialstaat kämpfen und zur Außenpolitik Willy Brandts zurückkehren würde.«

Warum diese fast schon kultische Verehrung? Willy Brandt spielte eine wichtige Rolle für Oskar Lafontaine, der zu ihm aufsah und später immer wieder betont hat, wegen dessen Friedens- und Entspannungspolitik zur SPD gekommen zu sein. Aber die Beziehung war, als man sich über die gemeinsame Arbeit im SPD-Vorstand näher kennenlernte, nie wirklich eng im Sinne von herzlich. Lafontaine erinnert sich später daran, dass Brandt ihm die Weigerung, schon 1987 den Parteivorsitz zu übernehmen, sehr übel genommen habe. Den Streit über die Frage des Währungstausches in der DDR hat der Saarländer ebenso wenig vergessen wie Brandts harsche Kritik nach der verlorenen Bundestagswahl von 1990.

In seinem Rücktritts-Buch von 1999 widmet sich Lafontaine ausführlich der Schilderung seiner Beziehung zu Brandt, der zumindest im Rückblick immer öfter zum Vergleichsmaßstab wird. Schröders Angebot an Lafontaine, 1998 den Posten des Außenministers in einer rot-grünen Regierung zu übernehmen, kommentiert der Saarländer mit dem Satz: »In diesem Amt hatte sich Willy Brandt einst internationales Ansehen erworben.« Zum Eintritt des IG-Metall-Funktionärs Walter Riester ins Kabinett fällt ihm ein: »Willy Brandt hatte die Tradition begründet, führende Gewerkschafter in die Regierung zu berufen.« Selbst die Berufung unabhängiger Fachleute, die Lafontaine eher skeptisch sieht, muss sich an ihm messen lassen, denn »auch hier war Willy Brandt in der SPD Vorreiter«. Am Abend der Bundestagswahl von 1998 fühlt sich der Saarländer »berechtigt, diesen Wahlsieg mit dem großen Wahlsieg Willy Brandts im Jahr 1972 zu vergleichen«.

Willy Brandt hier, Willy Brandt da. Nur Gerhard Schröder, Helmut Kohl und Rudolf Scharping waren Lafontaine in seiner Abrechnungsschrift häufiger eine Erwähnung wert. Damals, so Lafontaine über seine Regierungszeit, »stellte ich mir öfter die Frage, was Willy Brandt zu alledem gesagt hätte«. Selbst im Rücktritt von 1999 findet sich noch eine Parallele zu Brandt, der zurückgetreten war, »weil er sich am Ende seiner Amtszeit zu wenig von der Partei unterstützt fühlte«. War das nicht auch bei Lafontaine so? Oder musste der es nicht zumindest so erfahren haben? Nach seiner Flucht nach Saarbrücken im März 1999 erinnerte sich Lafontaine oft an den Rücktritt seines Vorbildes, schränkte aber ein, dass er »verglichen mit Willy Brandt, dem viel widerwärtiger Dreck hinterhergeworfen wurde, (…) noch relativ gut davongekommen« sei.

In Lafontaines Überhöhung Brandts geht allerlei verloren; allerdings behauptet auch niemand, der Kampf um Erbe und Tradition sei ein historisches Seminar. Und so ist denn auch weder die Rede von den kaum verwirklichten Reformversprechen noch vom Radikalenerlass, den Brandt selbst später als schweren Fehler bezeichnet hatte. Im November 1970 hatte die sozialdemokratische Spitze einen »Unvereinbarkeitsbeschluss« gefasst, der SPD-Mitgliedern die Kooperation mit der DKP und ihr nahe stehenden Gruppen untersagte. Im Januar 1972 segneten die Länderchefs unter Führung Brandts die »Grundsätze über die Mitgliedschaft von Beamten in extremistischen Organisationen« ab – besser bekannt als »Radikalenerlass«, auf dessen Grundlage bereits bis 1979 eine Million Bewerber für den öffentlichen Dienst auf ihre Verfassungstreue hin durchleuchtet wurden und der immer wieder zu Berufsverboten führte. Die Demoskopen von Infratest stellten damals bei einer Umfrage fest, dass 35 Prozent der Befragten im Extremistenbeschluss eine Einengung ihres Freiheitsspielraums sahen. Bei den jungen Menschen unter 30 war es sogar die Hälfte.

Wirtschaftspolitisch setzte die seit 1969 amtierende Regierung Brandt im Wesentlichen den Kurs der Großen Koalition fort, der mit den Begriffen Stabilitätsgesetz und Konzertierte Aktion verbunden war. Das war wenig verwunderlich, immerhin war Karl Schiller Wirtschaftsminister geblieben. Mit der Anfang der 70er Jahre einsetzenden Stagflation – Stagnation des Wirtschaftswachstums bei gleichzeitigem Anstieg der Preise und der Erwerbslosenzahl – stießen die vertrauten Instrumente der Globalsteuerung jedoch an ihre Grenzen. Im Streit um die richtige Reaktion auf eine neue Lage trat 1971 zuerst der Finanzminister Alex Möller zurück und schließlich auch Schiller selbst, der das Finanzressort vorübergehend mit übernommen hatte. Seit 1973 schwenkte dann aber auch Brandt auf die Politik der Bundesbank ein, die der Währungsstabilität den Vorrang vor der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gab. In die Zeit Willy Brandts fielen auch die wilden Streiks von 1969 und 1973. Standen die Arbeitskämpfe von 1969 eher am Ende eines internationalen Kampfzyklus und flauten in der Bundesrepublik nicht zuletzt wegen der Versprechungen der sozialliberalen Koalition ab, können die Arbeitsniederlegungen 1973 schon als enttäuschte Reaktion der Beschäftigten auf die ausgebliebenen Verbesserungen verstanden werden. Die Ölkrise und die Vorzeichen des großen Konjunktureinbruchs von 1974/75 taten ihr übriges.

Auch das war Willy Brandt – doch so genau wollten das weder Lafontaine noch jene in der SPD wissen, die nun ihrerseits die Traditionsfahne Brandt zu verteidigen begannen. Schon im August 2004 konterte der damalige SPD-Chef Franz Müntefering: »Oskar Lafontaine missbraucht Willy Brandt.« Damals war das eher noch ein Problem mit einem in der Öffentlichkeit viel beachteten Politpensionär. Aber Lafontaine war bereits auf dem Sprung.

In dem 2005 erschienen Buch »Politik für alle« ist es schon nicht mehr allein die Person Willy Brandt, die Lafontaine in eine Art von politischen Bann zieht. Brandt wird zum Inbegriff eines gelobten Landes der Vergangenheit, das von den Modernisierern verlassen worden ist und das nun zurückerobert werden soll. In der Zeit von Brandt sei alles besser gewesen, lautet die Botschaft – zumindest in der Friedenspolitik. Gegen eine Außenpolitik, die auf Rebellion setzt, »wäre es zu einer Rebellion« gekommen, meint Lafontaine. In der Brandt-Ära habe die Linke noch die Urheberschaft für deutungsmächtige Begriffe wie »Friedenspolitik und Abrüstung« beanspruchen können. Und auch an Parteitagsbeschlüsse hätten sich SPD-Kanzler damals noch gehalten. Eine neue Linke, die der Saarländer Anfang 2005 bereits für den Mai ankündigt, müsse in der Außenpolitik »an die Politik Willy Brandts anknüpfen«.

Ein paar Monate später war die neue Linke, von der Lafontaine sprach, Wirklichkeit geworden. Jedenfalls war mit dem Wahlbündnis von WASG und Linkspartei ein ausbaufähiges Fundament dafür geschaffen worden. Es war insofern wenig überraschend, welche Pläne Lafontaine mit dem bald schon auf Fusionskurs gebrachten Projekt hatte. Im August 2005 zeichnet er seine Traditionslinie fort. »Ich bin Sozialdemokrat im Sinne der Politik, die die SPD in der Ära Brandt und bis zum Jahre 1998 vertreten hat«, sprach der Rückkehrer. »Das Programm der Linkspartei steht in der Tradition dieser Politik.«

Daran sollte sich auch später nichts ändern. Immer wieder hat der Saarländer in jenen Jahren auf das Vorbild Brandt verwiesen und die Wiederkehr jener Zeit beschworen. Nicht nur die Linkspartei, die Bundesrepublik insgesamt sollte (wieder) ein Staat werden, »der in der Außenpolitik anknüpft an die Politik Willy Brandts«, forderte Lafontaine in seiner viel beachteten Berliner Rede vom Januar 2006, in der er dem Parteienbündnis von WASG und PDS die Richtung vorgab.

Dass die neue Linke in diesem groben Entwurf eher wie eine alte aussah, genauer gesagt wie die Wiederbelebung der Sozialdemokratie, hat Lafontaine nie versucht zu verheimlichen. Das wurde programmatisch im häufigen Verweis auf das Berliner SPD-Programm von 1989 sichtbar, an dem Lafontaine federführend mitgearbeitet hatte – und eben in der Verehrung des Vorbildes aus Lübeck. Ob er eine Art »gute SPD« wolle, wurde Lafontaine einmal gefragt. »Wenn damit die Partei Willy Brandts gemeint ist, dann kann ich Ihnen als ehemaliger Vorsitzender dieser Partei sagen, dass sie für Frieden und soziale Gerechtigkeit stand. Eine solche Partei streben wir an, auch wenn wir uns nicht auf diese beiden Ziele reduzieren.« Hans Modrow, der alte Mann der PDS, stemmte sich auf dem Fusionsparteitag in Berlin dagegen: »Deutschland braucht keine zweite Sozialdemokratie, auch nicht mit dem Gedanken, die heute noch immer existierende habe diesen Platz schon frei gegeben.«

Lafontaines Werben für das Vorbild Brandt fiel in den Reihen der früheren PDS auf einen weit weniger fruchtbaren Boden als in der Wahlalternative. Dafür fehlte es den Genossen aus dem Osten schon an der biografischen Erinnerung an das vermeintlich goldene Zeitalter. Wer im Westen zu den Sozialisten gestoßen war, kam weniger als enttäuschter Sozialdemokrat denn als suchender Linker aus gescheiterten Projekten links der SPD. Für jene, die aus der DKP zur PDS gekommen waren, galt Brandt zwar auch als ehrenvolle Figur der Zeitgeschichte, nicht zuletzt wegen seines Kniefalls in Warschau. Doch die »Entspannungspolitik« konnte im Rückblick als Anfang vom Ende des einst verehrten sowjetischen Imperiums verstanden werden. Und auch den Radikalenerlass hatten viele dem »Willy« nicht vergessen.

In der PDS hatte Brandt zwar auch einen im Vergleich zu anderen Sozialdemokraten oder Bundeskanzlern respektablen Platz in der Erinnerung eingenommen. Zur Ikone taugte er aber weniger – vor allem an der Basis im Osten, die mit Brandt nicht zuletzt dessen Erfurt-Besuch von 1970 verband, der seit 1990 mehr und mehr im Sinne einer sehr DDR-kritischen Erinnerungspolitik in Dienst genommen worden war. Von führenden Linkspartei-Politikern jedenfalls hörte man bis Herbst 2007 den Namen Brandt nur in Ausnahmefällen. Was auch daran gelegen haben dürfte, dass der einstige SPD-Kanzler plötzlich zum Kronzeugen eines Programms werden sollte, für das die alte PDS sicher andere Namen auf der Rechnung gehabt hätte. Lafontaines Brandt-Verehrung war auch als Versuch zu verstehen, die neue Linke zu sozialdemokratisieren. Noch mehr, als sie es ohnehin schon war.

In der Wahlalternative sah man das eher wie Lafontaine – kein Wunder in einer Partei, die von einer Generation von früheren Sozialdemokraten und Gewerkschaftern geprägt war, die in der Brandt-Ära zur Politik gekommen war. Die WASG-Gründer Klaus Ernst, Axel Troost und Thomas Händel sind in der ersten Hälfte der 50er Jahre geboren und waren damit zu jung für eine aktive Karriere als 68er. Während die Generation der Rudi Dutschkes und Hans-Jürgen Krahls, also jener, die ihre Geburtstage in den 40er Jahren hatten, noch bis heute den studentischen Aufbruch als Schlüsselereignis ihrer politischen Biografie hochhält, erinnert man sich in der Wahlalternative eben an Willy Brandt und fährt das dabei entstandene Bild auch schon mal gegen die einstige Heimat Sozialdemokratie ins Feld. Klaus Ernst kritisierte die SPD gern als »Brandts charakterlose Erben«. Und auf die Frage nach seinem politischen Vorbild musste Ulrich Maurer nicht lange nachdenken: »Willy Brandt – vor allem in der Außenpolitik und mit dem, was er über Nord und Süd gesagt hat; das ist aktueller denn je. Und weil er den Vorrang der Politik vor der Ökonomie beansprucht hat – ein Satz, den sich ein bundesrepublikanischer Politiker heute gar nicht mehr zu sagen traut.«

Die Sozialdemokraten in der Parteizentrale mit dem Namen »WillyBrandt-Haus« hatten es beim Dagegenhalten gegen den Traditionsklau nicht gerade einfach. Programmatisch ließ sich die Figur des einstigen Vorsitzenden kaum mit dem nunmehrigen Kurs von SPD-Chef Kurt Beck in Einklang bringen. Auch symbolisch taugte Brandt wenig, war er doch damals gegen die Fortsetzung einer Großen Koalition und hatte mit dem sozialliberalen Bündnis eine neue Variante in die politische Arithmetik eingeführt – könnte man da fast 30 Jahre später nicht an rot-rotgrüne Bündnisse denken? Nicht einmal die große Brandtsche Parole »Mehr Demokratie wagen« konnten sich die Genossen an die Brust heften – die Wähler wollten von der SPD schon jetzt immer weniger wissen.

Weil man den Ahnherrn also nicht gerade heraus verteidigen konnte, blieb der SPD-Spitze nichts weiter übrig, als den Brandt-Enkel Lafontaine madig zu machen. Der alte SPD-Mann würde sich »angewidert abwenden, hätte er miterleben müssen, wie antiaufklärerische Linkspopulisten versuchen, ihn zu vereinnahmen«, keulte einmal Generalsekretär Hubertus Heil gegen »Oskar Lafontaine und seine neuen Freunde«, die »die sozialen Ängste der Menschen« schüren, »ohne Lösungen anzubieten«. Auch die Brandt-Witwe Brigitte Seebacher wurde in Stellung gebracht. »Ja, was würde Willy Brandt sagen zur Einvernahme durch Linke und Lafontaine? Was zur Wiedererweckung eines Totgesagten, des Sozialismus?«, fragte sich die Historikerin und Publizistin und vermutete dessen Antwort: »Er sagt: Erbarmung!«

Im Streit darum, wer nun das sozialdemokratische Original und wer die Fälschung sei, hat das Linksbündnis trotzdem die besseren Karten. Es spricht wenig dafür, dass die Krise der SPD bald beendet sein könnte – trotz aller Versuche des glücklosen Parteichefs Kurt Beck, vor dem Rechtsabbiegen etwa häufiger links zu blinken. Die Große Koalition wirkt wie eine Fessel, doch loslassen von der Macht wollen die Sozialdemokraten nicht. »Wir sind das Original«, bockte im Juni 2007 Kurt Beck – wusste aber nicht recht warum. Und so krepiert das neue sozialdemokratische Selbstbewusstsein im Rohr der persönlichen Angriffe auf den einstigen Weggefährten. Wenn der Saarländer sich auf Brandt beruft, sagt Beck, »dann sage ich: Lieber Freund, entweder hast du nie was verstanden, oder das ist eine Schweinerei ersten Ranges.«